Netz-West: Zweiter Einspruch gegen Vergabe an DB zurückgezogen

Einsprüche zurückgezogen: DB Regio kann ab 2016 Strecke von Hamburg-Altona bis Westerland übernehmen.

Die bisherige Betreiberin, die Nord-Ostsee-Bahn, hat ihren Widerspruch vor der Vergabekammer des Landes für das sogenannte Bahnnetz-West zurückgezogen.  Zuvor war bereits ein Widerspruch des Konkurrenten Albellio gescheitert. Der Wirtschafts- und der Finanzausschuss des Landtags hatten bereits am 15. Juli grünes Licht gegeben für die Vergabeempfehlung des Verkehrsverbundes NAH.SH

Auf der Strecke pendeln Züge der Linien «RE 6 Westerland – Hamburg» und «RB 62 Heide – Itzehoe» und befördern täglich durchschnittlich 18 000 Fahrgäste. Mit Abellio, DB Regio und NOB hatten sich drei Konzerne an dem Vergabeverfahren beteiligt.

Mit der Neuvergabe kommt es zu mehreren Verbesserungen, wie Verkehrsminister Reinhard Meyer betonte. So gibt es dann «Sprinterzüge», die 20 Minuten schneller sind als bisher: Je zwei Züge fahren künftig am Samstag- und am Sonntagsmorgen von Hamburg nach Westerland und nachmittags wieder zurück. Die «Sprinter» fahren zwischen Oster- und Herbstferien. Außerdem soll es mehr Sitzplätze zu den besonders nachgefragten Fahrtzeiten geben. Und die Anschlüsse zur RB 62 Heide – Itzehoe sollen besser werden.

Meyer beim Offshore-Forum auf Helgoland

Meyer bei Helgoländer Offshore-Forum: Groß-Investoren und Mittelstand müssen enger zusammenrücken

Der Ausbau der Offshore Windenergie in Deutschland und Europa bietet für die Wirtschaft große Chancen und Herausforderungen. Heute werden gewaltige Investitionen in der Industrie vorgenommen, um den Kraftwerksbau auf See zu ermöglichen. In dieser Pionierphase gilt es, eine Vielzahl von Problemen zu lösen. Aktuell zeigt dies die Debatte um die Reduktion der Stromgestehungskosten und technischen Risiken durch innovative Produkte und Verfahren.

Seit gestern diskutiert zum vierten Mal das Wirtschaftsforum Helgoland auf der Hochseeinsel mit hochkarätigen Vertretern aus Industrie und Politik über die Zukunft der Offshore-Energie auf Helgoland

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer ist einer der Redner, er sagte unter anderem...

Antrittsbesuch: Meyer zu Gast beim Alfred-Wegener-Institut auf Helgoland

Stipvisite bei einer Perle der Meeresforschung: Meyer besucht Helgoländer Wissenschaftler

Tauchzentrum des AWI auf Deutschlands einziger Hochsee-Insel

Nachdem die Zuständigkeit für die Biologische Anstalt Helgoland des Alfred-Wegener-Instituts (AWI) vor einigen Monaten vom Wissenschafts- auf das Wirtschaftsministerium übergegangen ist, absolviert Minister Meyer dort heute seinen Antrittsbesuch.

Er trifft am Rande des Helgoländer Offshore-Wirtschaftsforums mit Vize-Direktorin Prof. Dr. Karen Wiltshire, Stationskoordinatorin Dr. Ingeborg Bussmann und dem Leiter der Sektion Ökologie von Schelfmeersystemen, Prof. Dr. Maarten Boersma zusammen.

Vor seinem Besuch sagte Meyer:

Als Teil der Helmholtz-Gemeinschaft, der größten Wissenschaftsorganisation Deutschlands, bietet die Insel Helgoland dem Alfred-Wegener-Institut inmitten der Deutschen Bucht das Felswatt und die über 35 Quadratkilometer große unterseeische Felslandschaft. Dabei handelt es sich um die reichste marine Tier- und Pflanzenwelt der deutschen Küste. Dieser Lebensraum ist in der Nordsee einzigartig und für die Biologen des AWI ein Bilderbuch an Meeres- und Küstenforschung.

Die Forschung vor Ort konzentriert sich auf die Prozesse, die in der Nordsee eine Rolle spielen, in einer Kombination von Langzeitaufnahmen („Helgoland Roads“), experimentellen Analysen und Modellierung. Vor allem der Einfluss der globalen Wanderungsprozesse auf das Ökosystem Nordsee steht in besonderem Fokus.

Schulterschluss für die Verkehrs-Infrastruktur

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Uwe Polkaehn und Reinhard Meyer (vorn) sowie Peter Michael Stein und Michael Thomas Fröhlich bei der Unterzeichnung des Bündnis-Papiers

Beim Ausbau der Infrastruktur in SH treten Land, Wirtschaft und Gewerkschaften jetzt gemeinsam auf

Die Spitzen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB Bezirk Nord), der Industrie- und Handelskammer Schleswig-Holstein (IHK) und des Unternehmensverbandes Nord (UVNord) haben sich heute mit Verkehrsminister Reinhard Meyer auf die wichtigsten Infrastruktur-Projekte verständigt, die für die Zukunft des Landes von herausragender Bedeutung sind.

Bei den Wasserstraßen handelt es sich dabei um:

  • Den Ausbau und die Modernisierung des Nord-Ostsee-Kanals.
  • Die Fahrrinnenanpassung der Elbe.
  • Den Ausbau und die Modernisierung des Elbe-Lübeck-Kanals.

Bei den Schienenprojekten um:

  • Die Straßen- und Schienenanbindungen des geplanten Fehmarnbelt-Tunnels.
  • Den Ausbau der Hamburger S-Bahnstrecken ins Umland (S 4 und S 21).
  • Den weiteren Ausbau der Schienenstrecke Kiel-Lübeck.
  • Die Elektrifizierung und den vollständigen zweigleisigen Ausbau der so genannten Marschbahnline an der Westküste.

Und bei den Straßenbauprojekten um:

  • Den sechs- bzw. achtstreifigen Ausbau der A 7.
  • Das Ersatzbauwerk für die Rader Hochbrücke.
  • Den Neubau der A 20 mit westlicher Elbquerung bei Glückstadt.
  • Den sukzessiven Ausbau der B 404 zur A 21.
  • Den Ausbau der A 23 und der B 5 an der Westküste.

Im Gespräch mit Andreas Otto (RSH) und Christian Nagel (NDR 1 Welle Nord) sagte Meyer während der Pressekonferenz:

Meyer erinnerte weiter daran, dass die Verkehrsmengen im Land nicht zuletzt durch die Brückenfunktion Schleswig-Holsteins von und nach Skandinavien kontinuierlich anwachsen werden: „Da reicht es nicht, nur das vorhandene Verkehrswegenetz in einen guten Qualitätszustand zu bringen. Der bedarfsorientierte Ausbau der Infrastruktur ist nötig, wenn wir den Anforderungen der Zukunft gerecht werden wollen.“ Das gemeinsame Papier bezeichnete der Minister als einen Meilenstein: „Dadurch wird auch in der öffentlichen Wahrnehmung deutlich, dass wir uns nicht durch die jeweiligen Interessen auseinander dividieren lassen, sondern an einem Tampen in die gleiche Richtung ziehen. Wir setzen damit ein symbolisches Zeichen der Solidarität – auch gegenüber den Entscheidungsträgern in Berlin“.

Der Chef des DGB Nord, Uwe Polkaehn, sagte: „Das jahrelange Sparen und Kürzen hat Bahnhöfe und Brücken, Schienenwege, Straßen und Kanäle nach und nach verkommen lassen. Dieser unhaltbare Zustand muss beendet werden. Die Verkehrsinfrastruktur gehört zur staatlichen Daseinsfürsorge. Wir brauchen dringend mehr staatliche Investitionen in unsere Verkehrsinfrastruktur. Der Norden hat gegenüber dem Süden einen extremen Nachholbedarf, das wollen wir dem Bundesverkehrsminister gemeinsam klarmachen. Alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Land sind auf einen guten Zustand der Verkehrswege angewiesen, sei es auf dem täglichen Weg zur Arbeit, zur Schule, Ausbildungsstätte oder zu Vereinen, Sport und Freunden. Der Ausbau der Verkehrswege ist ein wichtiger Beitrag, um zukunftsfähige Unternehmen und Beschäftigung zwischen Ost- und Westküste zu halten.“

Nach den Worten des Hauptgeschäftsführers der IHK Schleswig-Holstein, Peter Michael Stein, sei die Intention der Kammern, angesichts des neu anzumeldenden Bundesverkehrswegeplans die Interessen des Landes gebündelt nach Berlin zu kommunizieren. „Aus der Perspektive der Wirtschaft müssen Erhalt und Ausbau der Verkehrswege in unserem Land insbesondere mit Blick auf die zunehmenden Gütertransporte, die gewünschten steigenden Tourismusverkehre und insgesamt auf das Standing Schleswig-Holsteins im anziehenden Wettbewerb der Regionen oberste Priorität genießen. Gleiches gilt für die Breitbandversorgung als entscheidendem Standortfaktor“, sagte Stein.

UVNord-Hauptgeschäftsführer Michael Thomas Fröhlich verdeutlichte: „Verkehrsinfrastruktur ist und bleibt die Grundlage für Wachstum und Beschäftigung. Schleswig-Holstein hat erheblichen Nachholbedarf sowohl bei der Sanierung als auch beim Neubau. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir eine Verständigung auf die wichtigsten Vorhaben, für die wir Bündnispartner geschlossen in Berlin eintreten werden. Unabhängig davon treten wir weiterhin kraftvoll für eine zügige Realisierung der A20, einschließlich einer Elbquerung bei Glückstadt ein. Und natürlich anerkennt UVNord mit der Beteiligung an diesem Bündnis das Engagement des Verkehrsministers und begreift ihn auch künftig als wichtigen Anwalt der infrastrukturellen Anliegen der norddeutschen Wirtschaft.“
Das komplette Bündnis-Papier hierAnlage_Buendnispapier_Final_PK

Land, Wirtschaft und Gewerkschaften schmieden Infrastruktur-Bündnis

Land, Wirtschaft und DGB Nord besiegeln heute ein Bündnis für eine bessere Infrastruktur im „echten Norden“. Angesichts der bundesweiten Konkurrenz um knappe Haushaltsmittel im Zusammenhang mit der Fortschreibung des so genannten Bundesverkehrswegeplans suchen Landesregierung, Wirtschaft und Gewerkschaften den Schulterschluss: Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des DGB Nord, Uwe Polkaehn, dem Präsidenten des UV-Nord, Uli Wachholtz und dem Hauptgeschäftsführer der IHK Schleswig-Holstein, Peter Michael Stein, wird Verkehrsminister Reinhard Meyer heute Mittag ein Bündnis-Papier verabschieden. Darin haben sich die Partner auf eine Liste der wichtigsten Verkehrs-Infrastrukturprojekte für Schleswig-Holstein verständigt.

Die Unterzeichnung wird um 13 Uhr im Wirtschaftsministerium Kiel (Düsternbrooker Weg 94) im Rahmen eines Pressegesprächs vorgenommen. Näheres dazu später hier.

Weiterer Schritt Richtung Fehmarnbelttunnel: Land erlässt Planfeststellungsbeschluss für B 207

B207_1FehmarnsundMeilenstein für den Ausbau der Bundesstraße 207 als Anbindung zum geplanten Fehmarnbelttunnel. Land erlässt Planfeststellungsbeschluss.

Wie Verkehrsminister Reinhard Meyer heute im Wirtschaftsausschuss des Landtages bekannt gab, ist der Planfeststellungsbeschluss für den 16,3 Kilometer langen Abschnitt zwischen Heiligenhafen-Ost und Puttgarden zum 31. August erlassen worden. „Damit hat die Planfeststellungsbehörde beim Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr ihr Versprechen eingelöst, den Beschluss noch im Sommer vorzulegen und uns zugleich die Grundlage für eine zukunftsfähige Straßenanbindung Richtung Skandinavien geschaffen“, sagte Meyer. Der Bund habe zudem die Finanzierung des Projekts zugesagt. „Das heißt, sobald der Planfeststellungsbeschluss rechtskräftig ist, können wir mit den Bauarbeiten beginnen.“

Meyer sagte weiter (Soundpfeil klicken)

Nach den Worten von Meyer werde nun der Versand und die Auslegung der Plan-Unterlagen vorbereitet, so dass in wenigen Wochen auch die Bürgerinnen und Bürger den Beschluss bei den Gemeinden einsehen können. Die Auslegungstermine werden rechtzeitig öffentlich bekannt gegeben.

„Bei der seit 2011 laufenden Planfeststellung hat es vor dem Hintergrund des A-20- Urteils des Bundesverwaltungsgericht zum Abschnitt bei Bad Segeberg zwei Änderungsverfahren gegeben, bei denen alle für den Bau relevanten Aspekte noch einmal genau betrachtet und abgewogen wurden“, sagte Meyer. Er gehe deshalb davon aus, dass der Beschluss bei möglichen Klagen Bestand haben werde.

Seit heute Probe-Blitzbetrieb auf der Rader Brücke

JenoptikAchtung Autofahrer: Seit heute läuft auf der Rader Brücke der Probe-Blitzbetrieb. Das heißt: Jeder, der die zulässige Geschwindigkeit für Pkw oder Lkw überschreitet, kann geblitzt werden. Darum stehen ebenfalls auch schon seit heute die Warnschilder„Geschwindigkeitskotrolle“, um schon in dieser Test-Phase auf mögliche Ablenkungen durch den Blitz hinzuweisen.

Die gute Nachricht: Eine Ahndung der Geschwindigkeitsverstöße aufgrund der Fotos erfolgt noch nicht. Die Justrierung der Geräte sowie die Tests der Datentransfers und anderer technischer Vorgänge werden absehbar bis zum Wochenende andauern.

Am kommenden Mittwoch, 9. September, wird Verkehrsminister Reinhard Meyer dann vor Ort über die weiteren Schritte informieren, insbesondere, wann vom Probebetrieb in den Echtbetrieb gewechselt werden kann. Geblitzt werden Lastkraftwagen, die – zuzüglich der üblichen Toleranzen – schneller als 60 km/h fahren und Pkw, die mit über 100 km/h auf der Brücke unterwegs sind..

Trotz August-Anstieg der Arbeitslosenzahlen: Meyer bleibt optimistisch

Leicht erhöhte Arbeitslosigkeit im Norden – Meyer: Arbeitsmarkt bleibt trotzdem robust.

Trotz eines leichten Anstiegs der Arbeitslosigkeit im August sieht Arbeits- und Wirtschaftsminister Reinhard Meyer den schleswig-holsteinischen Arbeitsmarkt weiterhin auf gutem Kurs. „Der im August saisonal typische Anstieg der Arbeitslosigkeit um 1,4 Prozent ist im Wesentlichen auf die spät endenden Sommerferien zurückzuführen. Späte Schulabgänge und damit verzögerte Neueinstellungen prägen also die saisonale Schwankung. Der Vergleich zum Vorjahresmonat weist hingegen einen Rückgang der Arbeitslosigkeit um zwei Prozent auf“, so Meyer heute in Kiel.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit sank die Zahl der Arbeitslosen in Schleswig-Holstein im Vergleich zum August des Vorjahres um 2.100 auf 97.800. Im Vergleich zum Vormonat Juli ist die Zahl der Arbeitslosen allerdings um 1.300 gestiegen. Ein deutlicher Anstieg der Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Juli (+ 700 bzw. + 6,0%) ist in der Altersgruppe bis 25 Jahre zu verzeichnen. Meyer appelliert für diese Altersgruppe an die Betriebe: „Nutzen Sie die Chance, junge Fachkräfte nach Abschluss von Ausbildung oder Studium einzustellen.“

Auch der Ausbildungsmarkt bietet laut Meyer mit 4.000 unversorgten Bewerberinnen und Bewerbern und 3.600 gemeldeten unbesetzten Ausbildungsplätzen noch Potenzial für den Start in eine Ausbildung: „Mein weiterer Appell richtet sich an alle Ausbildungsbetriebe, auch jetzt noch die Bewerberinnen und Bewerber einzustellen. Eine gute Ausbildung ist der Schlüssel zum Erfolg für alle Betriebe in Schleswig-Holstein; nur so werden wir den drohenden Fachkräftebedarf decken können.“

Mit der „Regionalen Ausbildungsbetreuung“ und der „Überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung“ aus dem Landesprogramm Arbeit biete die Landesregierung den Unternehmen hierbei gezielte Unterstützung aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und Landesmitteln an.

Für Langzeitarbeitslose und Menschen mit Behinderung verbesserte sich im August gegen den allgemeinen saisonalen Trend die Situation am Arbeitsmarkt. „Besonders erfreulich ist die Entwicklung der Langzeitarbeitslosigkeit; im Vergleich zum Vorjahr sind 1.400 Personen beziehungsweise 3,5 Prozent weniger von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Dies ist auch ein Ausdruck für die gute Arbeit der Projekte zur Bekämpfung gegen Langzeitarbeitslosigkeit aus dem Landesprogramm Arbeit“, so Meyer. „Ebenfalls leiste die Integration von Menschen mit Behinderung in Beschäftigung einen wichtigen Beitrag zur Fachkräftesicherung“.

Tauziehen um Zukunft des Straßenbaus – Meyer fürchtet Nachteile durch Bundesgesellschaft

Wohin steuert der Straßenbau in Deutschland? Die Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, Autobahnen und Bundesstraßen künftig nur noch von einer neuen Bundesgesellschaft planen und bauen zu lassen, stoßen bei Landesverkehrsminister Reinhard Meyer und vielen seiner Kollegen auf Skepsis – gestern tagte in Berlin erstmals eine Länderkommission zu diesem Thema – dazu schreibt heute der sh:z

 

Bauhauptgewerbe in Schleswig-Holstein trotz Umsatz-Minus weiterhin robust aufgestellt

31.10.2014, Kiel. Die Große Schleuse des Nord-Ostsee-Kanals in Kiel Holtenau. Die Suedschleuse ist wegen Wartungsarbeiten voruebergehend stillgelegt. Ein altes Schleusentor wird routinemaeßig ausgetauscht. Schleuse Schleusen PresseONLY Mensch Menschen Person Personen Leute Mann Maenner Wirtschaft Verkehr Bau bauen Bauarbeiten Baustellen Baustelle Reparatur reparieren Wartung warten Infrastruktur Verkehrsinfrastruktur Technik Technologie technisch technologisch Arbeit Beruf Berufe Arbeiten Arbeitsplatz Arbeitsplaetze Job Arbeitnehmer Facharbeiter Facharbeit Arbeiter Arbeitssicherheit Arbeitsschutz Unfallverhuetung Berufsunfall Arbeitsunfall Unfallverhuetungsmaßnahmen Sicherheit Sicherheitsvorschriften Sicherheitsmaßnahmen Unfall Gefahrenbereiche Gefahrenbereich gefaehrlich gefaehrliche Reparatur reparieren Kanal Nord-Ostsee-Kanal NOK Schiffsverkehr Wasser See Meer maritim maritime Ostsee Kieler Querformat QF Außen Außenaufnahme draußen Aussen Aussenaufnahme   nnn Copyright/Foto:grafikfoto.deDie Betriebe im Bauhauptgewerbe Schleswig-Holsteins haben im ersten Halbjahr 2015 weniger Umsätze erzielt. Im Vergleich zu den ersten sechs Monaten des Vorjahres sanken die Erlöse um neun Prozent auf 1,1 Milliarden Euro. Nach Angaben des Statistikamtes Nord lag die Zahl der Auftragseingänge hingegen mit 751 Millionen Euro um drei Prozent höher als im Vergleichszeitraum.

Insgesamt waren in den ersten sechs Monaten dieses Jahres rund 22 100 Menschen im Bauhauptgewerbe beschäftigt (minus zwei Prozent). Die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden reduzierte sich um zwei Prozent auf 12,9 Millionen Stunden.

Nach den Worten von Wirtschaftsminister Reinhard Meyer lassen die Halbjahreszahlen keine Rückschlüsse auf eine mögliche Verschlechterung der wirtschaftliche Lage der Bauwirtschaft in Schleswig-Holstein zu. „Die vorgelegten Daten sprechen eher für eine leichte konjunkturelle Überhitzung im Vorjahr“, so Meyer. Außerdem führe die Abrechnung von Großaufträgen zu Schwankungen in den Umsatzzahlen, die eine Vergleichbarkeit erschweren. Für das Baugewerbe blicke er deshalb weiterhin optimistisch in die Zukunft. Der Zuwachs an Auftragseingängen im ersten Halbjahr 2015 um drei Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum spreche dafür. „Insbesondere gab es hohe Auftragszuwächse im Wohnungsbau mit 19 Prozent und im öffentlichen sowie Verkehrsbau mit rund 13 Prozent“, so Meyer.

Notiz-Blog der Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus