Der Herbstaufschwung auf dem schleswig-holsteinischen Arbeitsmarkt setzt sich fort: Nach den heute vorgelegten Daten der Bundesagentur für Arbeit ist die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vorjahresmonat um 2,9 Prozent (-2.314), gegenüber dem Vormonat um 0,1 Prozent (-59) auf gegenwärtig 76.237 arbeitslose Menschen zurückgegangen. Arbeitsminister Dr. Bernd Buchholz zeigte sich entsprechend zufrieden: „Eine Arbeitslosenquote von 4,8 Prozent zeigt, dass alle beteiligten Akteure die richtigen Impulse setzen und die in Schleswig-Holstein nach wie vor gute wirtschaftliche Lage zu nutzen wissen.“
Besonders die Zahl der Zahl der Langzeitarbeitslosen sank gegenüber dem Vorjahr deutlich um 13,1 Prozent (-3.644) auf 24.154. „Rund 1.200 Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner, die seit sechs Jahren oder länger Arbeitslosengeld II beziehen, befinden sich in einem geförderten sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis durch das Teilhabechancengesetz“, sagte Buchholz.
Mit Blick auf den Ausbildungsmarkt appellierte der Minister an die Bewerberinnen und Bewerber sowie die Unternehmen: „Seit längerer Zeit sehen wir, dass mehr Ausbildungsplätze der Unternehmen unbesetzt bleiben, gleichzeitig eine hohe Zahl an Jugendlichen keinen Ausbildungsplatz findet“. Wichtig sei, dass sowohl Unternehmen, als auch Jugendliche die nötige Flexibilität aufbrächten: „Eine Ausbildung verringert das Risiko von Arbeitslosigkeit erheblich, sodass die Potenziale für eine Ausbildung nicht ungenutzt bleiben dürfen“, sagte Buchholz und verwies gleichzeitig auf die unterstützenden Angebote des Landes.
Mit dem Landesprogramm Arbeit fördere die Landesregierung mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) nicht nur eine aktive Arbeitsmarktpolitik, sondern auch den Bereich der Ausbildung. So werden die „Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung (ÜLU)“ im Handwerk oder die Weiterbildung unter anderem von Beschäftigten, aber auch Auszubildenden im Rahmen des „Weiterbildungsbonus“ unterstützt.
Zur Verfügung stehen der Mannschaft rund 337 Fahrzeuge und 829 Großgeräte – darunter 446 Schneepflüge, 37 Schneefräsen und andere Gerätschaften – sowie gut 30.000 Tonnen Streumittel. Darüber hinaus nutzt der LBV.SH in der Winterzeit auch externe Helfer mit weiteren 255 LKW, die eigens mit Schneepflügen und Streuautomaten ausgerüstet werden. „Der Einsatz der gesamten LBV-Mannschaft ist unverzichtbar dafür, damit die Bürger mobil und sicher auf unseren Straßen unterwegs sein können“, so Buchholz.
Die Gäste der Infoabende hatten Gelegenheit, ihre Fragen und Hinweise in drei verschiedenen Themeninseln vorzubringen, die die Bereiche Technische Planung, Bauverfahren und Umwelt umfassten. Viele Fragen drehten sich um den Wasserverbrauch für das vorgesehene Sandspülverfahren des künftigen Autobahndamms. Die DEGES legte dar, dass die Massentransporte nicht über das nachgeordnete Straßennetz, sondern über die Bautrasse erfolgen werden. Weiterhin wurden Optimierungen bei der Gestaltung der Straßen mit einer Abrückung von der Wohnbebauung und verbreiterten Radwegen und zusätzlicher Lärmschutzmaßnahmen vorgestellt.
Verkehrsminister Buchholz betonte beim Infoabend in Krempe, dass es keinen Zweifel gebe, dass die A 20 kommen werde. Der Elbtunnel der A 7 in Hamburg stelle ein Nadelöhr für den Nord-Süd-Verkehr dar, sodass dringend eine zweite Elbquerung benötigt werde. Diese werde mit der A 20 als Nordumfahrung Hamburgs realisiert. Auf die Frage, warum es mit der Planung der A 20 so lange dauere, verwies der Minister auf die strengen Vorgaben des deutschen Planungsrechts sowie auf den Zeitverzug durch Klagen. Die DEGES habe ungeachtet dessen gezeigt, dass die Planungen ein gutes Stück weitergekommen seien, da die Hinweise aus den vorangegangenen Erörterungen aufgenommen und in der weiteren Planung berücksichtigt wurden.
Mit Blick auf die seit Frühjahr wieder sinkenden Pünktlichkeitswerte – vertraglich vereinbart sind 93 Prozent – machte Buchholz auch klar, dass er erneut nicht zögern werde, wieder Sondermalus-Zahlungen zu verhängen. Aktuell schwankt die Pünktlichkeitsquote auf der Strecke zwischen 68 und 57 Prozent. Der Minister erinnerte aber auch daran, dass gegenüber März 2018, als die Pünktlichkeit bei 49 Prozent lag, eine spürbare Verbesserung eingetreten sei. „Es ist zweifellos viel nach vorn gegangen, aber es ist immer noch deutlich zu viel Luft nach oben“, so der Minister. Darum wäre es „völlig inakzeptabel“, wenn die DB Regio nicht alles an Material einsetze, was zu Verfügung stehe.
