Alle Beiträge von WiMi.SH

Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (MWVATT) des Landes Schleswig-Holstein - Harald Haase

Erörterungstermine zur Beltquerung beendet

Die Erörterungen der mehr als 3000 Einwendungen gegen die geplante Fehmarnbeltquerung sind nach acht Sitzungstagen beendet. Am gestrigen Donnerstag fand in der Halle 400 in Kiel der letzte Termin statt. An den Erörterungen hatten zuletzt knapp 20 Betroffene und Einwender teilgenommen.

Heute Abschluss der Arbeitsministerkonferenz in Erfurt

Wachwechsel bei Arbeits- und Sozialministerkonferenz in Erfurt: Meyer und Alheit übernehmen Vorsitz

Zum Abschluss der heutigen 92. Sitzung der Konferenz der Arbeits- und Sozialministerkonferenz in Erfurt übernimmt nach Thüringen nun Schleswig-Holstein den Vorsitz. Gemeinsam mit Sozialministerin Kristin Alheit wird Arbeitsminister Reinhard Meyer in 2016 unter anderem die Themen Werkverträge und Leiharbeit in den Fokus rücken. (Siehe Posts von gestern).

Eines der Schwerpunktthemen für 2016 wird aber lauten: Wie bekommen wir Flüchtlinge in Ausbildung und Arbeit?

EuEUGH bestätigt Mindestlohn-Gesetz

Meyer begrüßt EuGH-Entscheidung zum vergaberechtlichen Mindestlohn – Bestätigung auch für SH

RechtDie Praxis, die Vergabe von öffentlichen Aufträgen an die Zahlung von Mindestlöhnen zu koppeln, ist jetzt höchstrichterlich bestätigt worden. Wirtschaftsminister Reinhard Meyer verwies heute am REande der Arbeits- und Sozialministerkonferenz in Erfurt auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom Vortag hin. Der hatte entschieden, die Vergabe öffentlicher Aufträge könne durch Gesetz von der Zahlung eines Mindestlohn abhängig gemacht werden. «Und da auch Schleswig-Holstein mit dem Tariftreue- und Vergabegesetz vergaberechtliche Mindestlöhne festgelegt hat, ist dies auch eine wegweisende Entscheidung für Schleswig-Holstein», sagte Meyer der Deutschen Presse-Agentur.

In Rheinland-Pfalz – dort gibt es ein ähnliches Gesetz – hatte ein Postunternehmen gegen die öffentliche Hand geklagt. Es war der Ansicht, eine Verpflichtungserklärung zu 8,70 Euro Mindestlohn dürfe nicht verlangt werden. Der EuGH bestätigte dies aber genau dies in seiner Entscheidung vom Dienstag (Aktenzeichen: C-115/14).

«Gut, dass sich der Europäische Gerichtshof so deutlich für soziale Mindeststandards im Vergaberecht ausgesprochen und den Ländern die Kompetenz zugebilligt, vergaberechtliche Mindestlöhne zu bestimmen», sagte Meyer. «Damit haben wir erstmals höchstrichterlich bestätigt, dass Länder also Regeln zum Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erlassen dürfen.»

In Schleswig-Holstein gibt es bisher keine Klagen gegen das Vergabegesetz. Allerdings sind eine Reihe von Vergabe-Entscheidungen vor der Vergabekammer des Landes Schleswig-Holstein angefochten worden, wie das Wirtschaftsministerium in Kiel mitteilte.

Meyer fordert klare Regeln gegen Missbrauch von Werkverträgen

Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen: Meyer sieht Nahles auf gutem Kurs

Arbeiter der FSG während eines Stapellaufs

Angesichts zahlreicher Fälle des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen in Deutschland während der letzten zwei Jahre hat Schleswig-Holsteins Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer die vom Bund geplante Reform als „überfällig“ bezeichnet.  „Werkverträge sind für die Wirtschaft zweifellos ein gängiges und wichtiges Instrument, aber sie dürfen nicht länger zu Auswüchsen wie in der Vergangenheit führen“, sagte Meyer heute am Rande der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) in Erfurt (Thüringen). Das werde im kommenden Jahr ein wichtiges Thema der ASMK bleiben. Der SPD-Politiker übernimmt ab dem kommenden Jahr mit der Kieler Sozialministerin Kristin Alheit den Vorsitz der Konferenz.

Meyer erinnerte unter anderem an drastische Vorkommnisse bei Werkvertragsfirmen, die mit Werften in Norddeutschland zusammengearbeitet hatten. „Sieben-Tage-Wochen bei zehn bis 14 Stunden täglicher Arbeit zu Hungerlöhnen waren hier keine Seltenheit“, so Meyer. Und auch die zum Teil menschenunwürdige Unterbringungen der Beschäftigten durch die Subunternehmen sei alarmierend gewesen. „Hier setzt der Bund nun endlich klare Regeln und Grenzen“, so Meyer.

Der Gesetzentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles sieht unter anderem eine Begrenzung der Leiharbeit auf 18 Monate, eine Gleichstellung der Entlohnung von Leiharbeitnehmer mit der Stammbelegschaft spätestens nach 9 Monaten sowie eine schärfere Prüfung von Arbeitsverhältnissen bei Werkverträgen vor. Der Entwurf  soll Anfang nächsten Jahres als Gesetz beschlossen werden.  Bundesweit gibt es rund 800.000 Leiharbeiter, das sind rund zwei Prozent aller Erwerbstätigen.

Wie Meyer sagte, werde durch die neuen Regelungen zur Leiharbeit die Tarifbindung in den Unternehmen gestärkt. „Denn der Bund habe bei der Konferenz nochmals bestätigt, dass die Höchstgrenze von 18 Monaten für Leiharbeit auch überschritten werden darf, wenn sich die Tarifparteien in einem Tarifvertrag darüber verständigen“, so der SPD-Politiker. „Und das ist genau der richtige Weg.“

Sport als Wirtschafts- und Standortfaktor für Schleswig-Holstein

Meyer sieht im Sport großes Potenzial für SH-Wirtschaft – auch durch Bewerbung für Olympia

„Sport ist Wirtschaft – die Bewerbung von Hamburg und Kiel um die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2024 führt uns dies einmal mehr vor Augen.“ Dies sagte Klaus-Hinrich Vater, Vizepräsident der IHK Schleswig-Holstein heute zur Kooperation „Sport und Wirtschaft“ in Kiel.

Hintergrund ist das Halbzeitergebnis der wissenschaftlichen Arbeit für eine gemeinsame Studie von IHK Schleswig-Holstein und dem Landessportverband (LSV). Das End­ergebnis wird im kommenden Frühjahr vorgelegt. Ziel der Zusammenarbeit ist es das Bewusstsein für den Sport als Wirtschafts- und Standortfaktor zu schärfen. Dahinter steht die Überzeu­gung, dass der Sport derzeit bei weitem nicht die Wahrnehmung erfährt, die ihm angesichts sei­ner wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedeutung zukommt.

eis_Meyer_Reinhard_020Wirtschaftsminister Reinhard Meyer sagte zur ökonomischen Rolle des Sports in Schleswig-Holstein (Audiopfeil klicken)

Weiter sagte Meyer: „Die wirtschaftliche Bedeutung von Sport wird oft stark unterschätzt.“ Und mit Blick auf die Olympia-Bewerbung von Hamburg und Kiel erinnerte er daran, dass sowohl Olympische wie Paraolympische Spiele an den Austragungsorten selbst für eine erhebliche Wertschöpfung sorgen werden. „Hinzu kommen ein internationaler Imagegewinn und eine Modernisierung der Infrastruktur, was sich ebenfalls langfristig für den gesamten Norden auszahlen wird“, so Meyer.

ohne Überschrift

Der Anteil des Sports an der gesamten Bruttowertschöpfung betrug 2,7 Prozent (1,9 Milliarden Euro). Zum Vergleich: Land- und Forstwirtschaft einschließlich Fischerei machten 1,4 Prozent aus. Damit ist die Wirtschaftsleistung des Sports fast so stark wie die des Maschinenbaus (2,8 Prozent). Vom Sport profitieren besonders die Dienstleistungsbranche (35,1 Prozent), der Handel (1,1 Prozent) und der Bereich Verkehr und Gastgewerbe (18,7 Prozent).

Hinsichtlich der Beschäftigungswirkung ist die Bedeutung des Sports sogar noch höher als die Bruttowertschöpfung. Von den rund 1,3 Millionen Erwerbstätigen in Schleswig-Holstein im Jahr 2012 waren 56.000 -und damit 4,2 Prozent- in der Sportwirtschaft tätig.

Die eingesetzte Projektgruppe befasst sich aktuell mit dem Erforschen folgender Schwer­punkte: Sportstätten, Infrastruktur und Bootsbau, Image, Tourismus, Gesundheit, Spitzen­sport, Großveranstaltungen, Sponsoring sowie Beruf, Bildung und Integration. Die drei IHKs sind gerade im Bereich der beruflichen Bildung dem Sport ganz besonders verbunden: „Mich stimmt es froh, dass wir den Sport- und Fitnessfachmann/frau sowie den Sport- und Fitness­kaufmann/frau ausbilden“, sagte Präsident Vater und fügte an: „Ein ganz besonderes Angebot halten wir mit der Ausbildung in Teilzeit für Spitzensportler bereit. Die IHK-Wirtschafts­akademie (WAK) bietet in ihrem Weiterbildungsprogramm darüber hinaus die Qualifizierung zum Sportfachwirt, Fitnessfachwirt und Sportmanager an.“

„Der Sport ist ein entscheidender Standortfaktor und ein starkes Argument für Unternehmen und Fachkräfte, sich in Schleswig-Holstein anzusiedeln“, so der Hauptgeschäftsführer der IHK Schleswig-Holstein, Peter Michael Stein.

Für eine starke Sportwirtschaftspolitik hat sich der Präsident des LSV, Hans-Jakob Tiessen, aus­gesprochen. „Der Sport ist mit seinen 2600 Vereinen zugleich ein volkswirtschaftliches Schwer­gewicht und – bezogen auf seine vielfältigen sozialen Leistungen – letzter Kitt der Gesellschaft. Deshalb brauchen wir als LSV eine konstruktive Zusammenarbeit mit der Wirt­schaft und der Landes- und Kommunalpolitik“, so Tiessen.

Die gesellschaftliche Aufgabe des Sports unterstrich Innenstaatssekretär Ralph Müller-Beck mit Blick auf den olympischen Gedanken und die Erziehung zur Fairness. „Ganz besonders möchte ich die Integrationsleistung des Sport unterstreichen“, sagte Müller-Beck mit Blick auf die aktuelle Lage vieler Flüchtlinge. Über den Sport könne der Weg in die Gesellschaft spielerisch gelingen.

Hafen Hamburg rutscht in der Europa-Liga auf Platz Drei

Hafen Hamburg wird dieses Jahr ungefähr ein Zehntel weniger Container umschlagen als im Vorjahr.

Hamburger Hafen. Container-Termina

Er rechne am Ende des Jahres mit einem Umschlag von 8,8 Millionen Standardcontainern (TEU), sagte Axel Mattern, Vorstand der Marketing-Gesellschaft des Hafens, gestern in Hamburg. Im vergangenen Jahr waren es 9,7 Millionen TEU.

Damit fällt Hamburg unter den Containerhäfen in Europa auf den dritten Rang hinter Rotterdam und Antwerpen zurück. In diesem Jahr liege der Containerumschlag ungefähr auf dem Niveau von 2006. Der Rückgang sei «schmerzlich», sagte Mattern. Das Weihnachtsgeschäft im August und September sei weitgehend ausgefallen.

In den ersten neun Monaten reduzierte sich der gesamte Güterumschlag um 4,8 Prozent auf 104,6 Millionen Tonnen, wie Mattern mitteilte. Der Containerumschlag ging im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 9,2 Prozent auf 6,7 Millionen (TEU) zurück. Ursachen waren vor allem Rückschläge im Handel mit China und Russland, den beiden wichtigsten Partnern, sowie im Transithandel. Allein mit China, das für jeden dritten Container im Hafen verantwortlich ist, ging der Umschlag um knapp 15 Prozent zurück, mit Russland um 36 Prozent.

China erlebt gegenwärtig eine Wachstumsdelle und will seine Industrie in Richtung auf höherwertige Produkte neu ausrichten. In Russland hingegen, das nur noch der drittgrößte Handelspartner des Hafens nach China und Singapur ist, sei die Talfahrt abgeschlossen und der Umschlag stabilisiere sich. Der Rückgang sei auf die Handelssanktionen, den schwachen Rubel, den niedrigen Ölpreis und die allgemeine Rezession in Russland zurückzuführen.

Zudem steht Hamburg unter zunehmenden Konkurrenzdruck durch die Häfen im Westen, die ihre Kapazitäten zum Teil erweitert haben und breiter aufgestellt sind. In Rotterdam legte der Containerumschlag in den ersten neun Monaten um 1,0 Prozent zu, in Antwerpen um 8,0 Prozent. Auch Hamburg müsse sich nach neuen Fahrtgebieten umsehen, zum Beispiel in Südamerika, sagte Vorstand Ingo Egloff. Die Konkurrenzhäfen griffen zudem einige Transitverkehre in Hamburg an, weil besonders große Schiffe wegen der verzögerten Elbvertiefung nicht ausreichend den Hafen beladen ansteuern könnten.

Einige gute Nachrichten hatte Mattern und Egloff auch zu verkünden. So wurde Hamburg stärker im Hinterland-Verkehr und legte gegen den Trend um 1,0 Prozent auf 4,5 Millionen TEU zu. Etliche Container werden jetzt per Bahn oder Lkw zu ihrem Ziel transportiert. Und der Umschlag von Massengütern läuft weiterhin gut. Rund 34,3 Millionen Tonnen in den ersten neun Monaten bedeuten ein sattes Plus von 8,7 Prozent. Besonders der Import von Kohle und der Export von Getreide verzeichneten einen kräftigen Zuwachs.

Stärkere Kooperation von Sport und Wirtschaft in SH

Sport als wichtiger Standortfaktor der Nord-Wirtschaft. Heute 11 Uhr Pressegespräch bei der IHK

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer sowie Vertreter von Landessportverband und der IHK Schleswig-Holstein werden heute über eine verstärkte Kooperation von Sport und Wirtschaft informieren. Sport sei ein wichtiger Wirtschafts- und Standortfaktor, heißt es. Die Potenziale des Sports sollen verstärkt genutzt werden, dazu gehöre auch die Olympia-Bewerbung.

Das Pressegespräch im „Haus der Wirtschaft“ der IHK findet um 11 Uhr statt – Bergstraße Kiel

Minister-Duo will Jütlandroute zwischen Dänemark und Deutschland stärken

Dänemarks Verkehrsminister Schmidt und Meyer: Jütlandkorridor bleibt wichtigste Achse für beide Länder

Der schleswig-holsteinische Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD, l) und sein dänischer Amtskollege Hans Christian Schmidt sitzen am 20.08.2015 in Kiel (Schleswig-Holstein) bei einer Pressekonferenz nebeneinander. Die Minister berichteten von den Ergebnissen einer Tagung der deutsch-dänische Verkehrskommission. Foto: Carsten Rehder/dpa

Verkehrsminister Reinhard Meyer und Dänemarks Transport­minister Hans Christian Schmidt haben heute anlässlich der elften Tagung der Deutsch-Dänischen Verkehrskommission erneut bekräftigt, dass die Jütlandroute auch nach der Fertigstellung des Fehmarnbelttunnels die wichtigste Verkehrsachse zwischen beiden Ländern bleibe. „Dies gilt sowohl für die Autobahn A 7, die auf dänischer Seite E 45 heißt, als auch für die in weiten Teilen parallel laufende Bahnlinie von Hamburg bis in den Norden Jütlands“, sagte Meyer. Zuvor hatte er gemeinsam mit seinem Amtskollegen und der zwölfköpfigen Kommission einen gemeinsamen Bericht verabschiedet, der konkrete Projektempfehlungen für das Zusammenwachsen der Regionen beinhaltet.

Meyer sagte bei der Pressekonferenz in Haderslev (Audiopfeil klicken):

Dänemarks Ressortchef Schmidt sagte dazu: „Der Bericht der Kommission ist ein sichtbarer Beweis für die Notwendigkeit, auch künftig eng zusammenzuarbeiten, um den Jütlandskorridor durch eine leistungsfähige Infrastruktur weiter zu entwickeln.“

Als herausragende Einzelprojekte auf schleswig-holsteinischer Seite nannte Meyer neben dem Bau der A 20 den Ausbau der B 5, die Verbesserung der grenzüber­schreiten­den Bahnverbindungen, die zügige Umsetzung des Neubauprojekts Rader Brücke sowie den Ausbau der Standorte für den kombinierten Ladungsverkehr und eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für die grenzüberschreitende Personen­schifffahrt auf der Flensburger Förde.

„Uns ist bewusst, dass auf beiden Seiten der deutsch-dänischen Grenze eine hohe Erwartungshaltung besteht. Wir können die finanziellen Rahmenbedingungen aber nicht ausblenden, sondern müssen das verkehrspolitisch notwendige mit dem fiskalisch Machbaren klug kombinieren“, so Meyer.

Den vollständigen Bericht der Verkehrskommission finden Sie hier: Report

Neben Projekten, die in der kurz- und mittelfrisitgen Perspektive umgesetzt werden sollten, hat die Deutsch-Dänische Verkehrskommission auch langfristig orientierte Vorschläge erabeitet. So hat sie sichunter anderem dafür ausgesprochen, den weiteren Ausbau der A 7 nördlich des Bordesholmer Dreiecks zu empfehlen – in Fortsetzung zu dem derzeit laufenden sechs- und achtstreifigen Ausbau vom Hamburger Elbtunnel bis Bordesholm. Für langfristig erforderlich hält sie auch den Ausbau der Marschbahnlinie an der Westküste mit vollständiger Elektrifizierung und zweigleisigem Ausbau. „Denn sie stellt gewissermaßen einen Bypass für die Jütlandlinie dar“, sagt Meyer. Ebenso wichtig sei es, die unterschiedlichen Gewichtsbegrenzungen für Lastkraftwagen in Deutschland und Dänemark zu vereinheitlichen. Dies könne aber nur ein langfristiges Ziel sein, weil die zulässigen Gewichte auf deutscher Seite vor allem durch die bestehenden Brücken limitiert werden.

Die Bundesregierung wird nach den Worten von Meyer im kommenden Jahr ihren neuen Bundesverkehrswegeplan beschließen und habe angesichts der chronischen Unterfinanzierung bereits ein restriktives Verfahren angekündigt. „Ich bin überzeugt, dass unsere Verkehrsprojekte durch den Schulterschluss mit Dänemark Rückenwind bei den maßgeblichen Entscheidungsträgern in Berlin bekommen werden, weil deutlich wird, dass unsere Verkehrswege nicht nur für Schleswig-Holstein, sondern auch für den skandinavischen Raum von erheblicher Bedeutung sind“.

Wie Meyer abschließend sagte, dürfe der Blick der Bundesregierung bei ihrer Bundesverkehrswegeplanung aber nicht allein auf Deutschland beschränkt sein. „Denn dann laufen wir Gefahr, beim Verteilungswettbewerb um Investitionsmittel mit den großen Metropolregionen zu unterliegen. Schleswig-Holstein hat eine traditionelle Rolle als Handelsdrehscheibe zwischen Skandinavien und Kontinentaleuropa und zwischen den Ostseeanrainerstaaten und Westeuropa. Diese Drehscheibenfunktion wollen wir gemeinsam stärken. Ich bin dankbar, dass uns Dänemark hierbei unterstützt“.

Padborg
Meyer (links) und Schmidt (2.v.r.) beim Ortstermin in Padborg mit Mogens Therkelsen (vorn), Chef des dänischen Logistikverbandes. Fotos: Merle Levisen

Liebesgedicht an den Norden – diesmal ungekürzt aus Hamburg

Weil’s so schön war: Liebesgedicht an den Norden – von Mona Harry – diesmal geteilt und ungeschnitten

Nachdem wir am Wochenende im Netz vereinzelt dafür kritisiert wurden, dass wir das „Liebesgedicht“ von Mona Harry in einer (um die längliche Anmoderation) gekürzten Fassung auf unserem Youtube-Kanal gezeigt haben, hier nun ein Link zu einem ganz aktuellen (und ungeschnittenen) Auftritt der jungen Künstlerin am Wochenende im Hamburger Schauspielhaus.

Inhaltlich bleibt es dabei: Hier wird durch das Temperament einer 24-Jährigen wunderbar erklärt, warum der Norden so klar, authentisch und schnörkellos – eben „echt“  – ist.

Hafen Hamburg zieht erste Jahresbilanz

Der Hamburger Hafen stellt heute um 9.30 Uhr die Umschlagergebnisse für die ersten neun Monate des Jahres vor. 

Einer der größten schleswig-holsteinischen Arbeitgeber, der Hafen Hamburg, zieht erste Bilanz für 2015: Der wichtige Containerumschlag dürfte dabei – wie bereits in den ersten sechs Monaten – weiterhin zurückgegangen sein. Im ersten Halbjahr betrug der Rückgang 6,8 Prozent. 

Das liegt vor allem am schwachen Außenhandel der wichtigsten Handelspartner China und Russland, aber auch an stärkerer Konkurrenz durch die Häfen Antwerpen und Rotterdam. Die Marketing-Gesellschaft des Hafens will zudem über die Bedeutung des Binnenschiffs für den Hinte