Er stammt aus Dänemark, war lange Jahre selbst Unternehmer, zugleich IHK-Präsident und zeitweise im Wirtschaftsrat des DIHK, danach Oberbürgermeister von Rostock und seit Sommer (noch nicht ganz 100 Tage) Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus in Schleswig-Holstein.

In der aktuellen Oktober-Ausgabe der schleswig-holsteinischen IHK-Zeitschrift „Wirtschaft zwischen Nord- und Ostsee“ (WNO) spricht Madsen über sein neues Amt, welchen Blickwinkel er aus seiner dänischen Heimat mitbringt und wie er die Herausforderungen der kommenden Jahre stemmen will.

Hier das WNO-Interview als Video-Mitschnitt – Pfeil klicken…

Befragt wird der Minister von Jan Philipp Witt / IHK 24-Redaktion

Auch wenn der Deutschland-Achter heute Nachmittag beim SH-Netz-Cup 2022 weit abgeschlagen auf dem letzten Platz landete – für Wirtschafts- und Tourismusminister Claus Ruhe Madsen ist das Ruder-Event auch nach über 20 Jahren in jeder Hinsicht ein Siegeszug: „Mit diesem dreitägigen internationalen Sport-Event strahlt Schleswig-Holstein samt seines Nord-Ostsee-Kanals weit über die Landesgrenzen hinaus – und das zahlt zweifellos auf die Aktivseite des gesamten Tourismus in Mittelholstein und im Rest des Landes ein“, sagte Madsen.

Am Abend und zollte dem Sieger-Team aus den USA seinen Respekt: „Erzählen Sie in Ihrer Heimat von der Schönheit und dem Sportsgeist Schleswig-Holsteins – und kommen Sie nächstes Jahr zur Revanche zurück. Wir freuen uns auf Sie alle.“

Bereits am Freitag hatte Madsen an der Eröffnungsfeier im Festzelt nahe der Rendsburger Eisenbahnhochbrücke teilgenommen und sich den Fragen von sh:z-Chefredakteur Hans Kläsener gestellt. Dabei drehte es sich – passend zum Haupt-Sponsor ,Schleswig-Holstein Netz‘ – natürlich auch um das Thema Energie. Madsen zeigte sich dabei optimistisch: „Ich gehe nicht davon aus, dass Schleswig-Holstein im Winter eine Gasmangellage erleben wird. Im Norden liegen wir nah an den Energie-Einspeisepunkten und damit strategisch etwas günstiger als der Süden“, so Madsen. Trotzdem müsse gespart und Solidarität praktiziert werden: „Es ist wie beim Rudern. Man kommt nicht ins Ziel, wenn man nur einen Steuermann und einen einzigen guten Ruderer hat. Es müssen alle mitziehen. So gesehen befinden wir uns in den kommenden Monaten im Kampf gegen die Energiekrise sozusagen alle in einem Ruder-Achter“, sagte Madsen.

Ökonomischen Klippen wie Energiekosten, Rekord-Inflation oder Lieferengpässen zum Trotz: Die Aussichten für den schleswig-holsteinischen Arbeitsmarkt bleiben positiv. „Die jüngste Einschätzung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung lässt bei aller Unsicherheit auch für Schleswig-Holstein in diesem und im kommenden Jahr steigende Beschäftigung erwarten“, kommentierte Arbeits- und Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen die heute (30. September) vorgelegten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Danach hat die saisontypische Herbstbelebung begonnen. So sank die Zahl der Arbeitslosen im September im Vergleich zum Vormonat um 4,1 Prozent (- 3.502 Arbeitslose), im Vergleich zum Vorjahresmonat sank sie um 0,2 Prozent (-198) auf gegenwärtig 81.699 Menschen ohne Beschäftigung. Die Arbeitslosenquote liegt bei 5,2 Prozent.

Wie der Minister weiter sagte, seien die Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro und die Verlängerung des auf sieben Prozent reduzierten Mehrwertsteuersatzes in der Gastronomie bis Ende 2023 wichtige Signale an Beschäftigte und Unternehmen. „Unser Land hat starke Branchen, etwa den Gesundheits- und Pflegebereich, die einen enormen Bedarf an Fachkräften haben und somit krisenfeste Arbeitsplätze bieten“, so Madsen. Insgesamt seien mehr als ein Drittel aller Beschäftigten in den Branchen Gesundheitswesen, Sozialwesen und Pflegeheime, Erziehung und Unterricht, öffentliche Verwaltung und im Dienstleistungsbereich tätig.

Mit Blick auf die von der Bundesregierung verkündete Gas- und Strompreisbremse sagte Madsen: „Wir werden als Landesregierung bei der Ausgestaltung der konkreten Entlastungen genau darauf achten, dass unsere Wirtschaft und der Arbeitsmarkt bestmöglich geschützt und gestützt werden.“ Neben einem Deckel für den Gas- und Strompreis setze man zudem auf das Instrument der Kurzarbeit, um mögliche Produktions-Drosselungen ohne gleichzeitige Entlassungen von Beschäftigten zu ermöglichen.

Mit ihren über 7.000 hochwertigen Arbeitsplätzen spielt die wehrtechnische Industrie für Schleswig-Holstein eine wichtige Rolle – darüber bestand heute im Landtag Einigkeit. Im Wirtschaftsausschuss soll nun aber noch einmal darüber gesprochen werden, ob Wehrtechnik auch als sozial nachhaltig eingestuft werden kann. Damit wird sich die Europäische Union in einigen Jahren beschäftigen.

Ein entsprechender Vorstoß der FDP stieß auf ein geteiltes Echo. Hintergrund: Nach dem Wehrtechnik-Gipfel des Wirtschaftsministeriums vor knapp vier Wochen hatte Staatssekretärin Julia Carstens in einem Interview angeregt, mit dem Bund über die Einstufung der Wehrtechnik in die nachhaltige Kategorie zu reden. Damit könnten der Branche im Lichte der veränderten Sicherheitslage in Europa kapitalintensive Finanzierungen erleichtert werden.

Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen sagte dazu im Landtag – Video starten…

Der FDP-Abgeordnete Bernd Buchholz hatte in seinem Antrag gewarnt, dass Arbeitsplätze auf dem Spiel stünden, wenn diese Einstufung nicht erfolge. Die schwarz-grüne Regierungskoalition will zunächst eine „weitergefasste Strategie mit dem Ziel der Stärkung der wehrtechnischen Industrie“ erarbeiten und dazu eine Anhörung im Fachausschuss vornehmen. Zwar sei die Branche „überlebenswichtig“, das Thema Taxonomie spiele aber in der zuständigen EU zurzeit keine Rolle, so der Tenor.

In dieser Frage war sich der Landtag heute geschlossen einig: : Beim Ausbau und der Instandhaltung des Nord-Ostsee-Kanals darf nicht gespart werden. Zwei ähnlich lautende Anträge von CDU und Grünen sowie von der SPD betonen die „herausragende wirtschaftlichen Bedeutung“ des Kanals und den Erhalt der „Arbeitsplätze in der maritimen Wirtschaft“. In dem Papier der Koalition wird beklagt, dass Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) im nächsten Jahr die Mittel für Baumaßnahmen um circa ein Drittel von heute 909 auf 594 Millionen Euro kürzen wolle.

Auch Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen fordert ein Festhalten des Bundes an den Ausbauplänen für den Nord-Ostsee-Kanal. Weitere Verzögerungen seien angesichts des volkswirtschaftlichen Nutzens der künstlichen Wasserstraße nicht hinnehmbar, warnte Maden und sagte weiter – Video starten…

Ein Ausbau der Bahn- und Buslinien im Norden ist für Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen (parteilos) wichtiger als eine Nachfolgeregelung für das 9-Euro-Ticket. «An erster Stelle brauchen wir Infrastruktur», sagte Madsen heute im Landtag. Notwendig sei in einem Flächenland wie Schleswig-Holstein ein vernünftiges Angebot. «Stellen Sie sich vor, wir verkaufen Kinotickets und haben gar kein Kino.» An erster Stelle stehe der Ausbau, dann Hilfe für Energiekosten und danach ein mögliches Nachfolgeticket.

Hier die Landtagsrede des Ministers in voller Länge:

Madsen verwies auf die Gefühlslage von Menschen in Kommunen ohne vernünftiges Nahverkehrsangebot, wenn auf Bundes- und Landesebene über ein preiswertes Angebot diskutiert werde. «Ich glaube, da fühle ich mich ein stückweit verhöhnt und das sollten wir vermeiden.» Der Bund müsse die Regionalisierungsmittel deutlich erhöhen. Bereits jetzt fehle auf Landesebene ohne weiteren Ausbau fast eine Milliarde Euro.

Achtung – die dunkle Jahreszeit beginnt – und damit das Unfallrisiko im Straßenverkehr. Darum startet das Kfz-Gewerbe in Zusammenarbeit mit der Landesverkehrswacht in diesen Tagen die Gratis-Aktion „Lichttest 2022“. Schirmherr ist Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen. Und der sagt: «Das A & O für eine sichere Fahrt ist und bleibt, zu sehen und gesehen zu werden. Darum appelliere ich an alle Verkehrsteilnehmenden, von diesem Angebot der Kfz-Meisterwerkstätten Gebrauch zu machen.»

Wie notwendig die mittlerweile 66. Aktion ist, zeigen nach den Worten von Kfz-Verbandsgeschäftsführer Jan-Nikolas Sontag die Zahlen des letzten Jahres: «Die Mängelquote bei Pkw betrug knapp 28 Prozent. Wenn man diesen Wert hochrechnet auf den Gesamtbestand der Autos in Deutschland, dann war die Beleuchtung an über 14 Millionen Pkw defekt. Bei den überprüften Nutzfahrzeugen wies die Mängelstatistik sogar einen Wert von 32 Prozent auf.»

Die Vorgaben der EU und die StVZO geben genau vor, was beim Licht-Test zu prüfen ist. Insgeamt neun Beleuchtungspunkte werden am Pkw auf Funktion und Einstellung kontrolliert: Fern- und Abblendlicht, Nebel-, Such-, Arbeits- und andere Zusatzscheinwerfer/-leuchten, Tagfahrlicht und Abbiegescheinwerfer, Rückfahrscheinwerfer, Begrenzungs- und Parkleuchten, Bremsleuchten, Schlussleuchten, Warnblinkanlage, Fahrtrichtungsanzeiger und die Nebelschlussleuchte. Geprüfte Fahrzeuge, die den Licht-Test bestanden haben, werden mit einer Prüfplakette an die Windschutzscheibe ausgestattet. Autofahrer, die mit der aktuellen Plakette unterwegs sind, kommen oft schneller durch eine Verkehrskontrolle.

 „Das Verkehrsministerium ist sehr dankbar für das Engagement der Kfz-Betriebe. Sie machen deutlich, wie wichtig es für Autofahrerinnen oder Autofahrer ist, dem einwandfreien technischen Zustand ihres Fahrzeugs besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Scheinwerfer und Leuchten sind elementar für die Sicherheit im Straßenverkehr. Der Licht-Test ist deshalb ein Check, der Leben retten kann.“

Vor knapp drei Jahren gelang dem chinesischen Bahn-Staatskonzern CRRC ein kleiner Coup: Das Unternehmen mit Sitz in Zhuzhou in der Provinz Hunan übernahm den Kieler Lok-Hersteller Vossloh. Seither läuft es für „Vossloh Rolling Stock“ stabil und für die Chinesen geht’s im europäischen Bahn-Geschäft Zug um Zug in kleinen, aber steten Schritten vorwärts. „Wir bemühen uns nicht um große Stückzahlen, das ist bei staatlichen Aufträgen in Europa kompliziert“, sagt denn auch Generalmanager Chen Qiang. Doch welche Präsenz der Konzern inzwischen in Deutschland hat, war nicht zuletzt vergangene Woche auf der Innotrans-Messe in Berlin zu besichtigen.

Vossloh präsentierte sich dort das erste Mal seit der Übernahme durch den Mutterkonzern CRRC ZELC dem Fachpublikum. Eine CRRC-Delegation samt Top-Management nutzte die Gelegenheit zu einem Abstecher nach Kiel, um ihr Werk zu besichtigen – und stattete zugleich Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen einen Kennlern-Besuch im Ministerium ab.

«Auf diese Weise konnte ich nicht nur einen ersten Eindruck von der Geschäftsführung von Vossloh Locomotives vor Ort gewinnen, sondern bekam auch ein kleines Resümee der ersten zwei Jahre nach der Übernahme und eine Erläuterung der Strategie für die nächsten Jahre», sagte Madsen.

Die „Innotrans“ war in diesem Jahr zugleich die Gelegenheit für den Schweizer Stadler-Konzern, die künftigen schleswig-holsteinischen Nahverkehrszüge vom Typ „FLIRT AKKU“ zu präsentieren.