Archiv der Kategorie: Allgemein

Vom neuen Bundesverkehrsminister wünscht sich Buchholz vor allem…

… dass er am amtierenden Verkehrs-Staatssekretär Enak Ferlemann festhält. Denn Buchholz sagt: „Ferlemann kennt die norddeutsche Landkarte wie kaum ein anderer in Berlin, ihm muss niemand erklären, wo der Nord-Ostsee-Kanal liegt und er weiß über die wichtigen Verkehrsachsen in Schleswig-Holstein bestens Bescheid“ 
Ob Ferlemann (CDU) dem neuen Bundeskabinett angehört, soll am Montag bekannt gegeben werden.

Ferlemann, links, mit Buchholz und LBV-SH-Direktor Conradt im Dezember bei der Freigabe eines A-21-Teilstücks

Der  sh:z über Reaktionen aus dem Norden zum neuen Kabinett:

Buchholz besucht Wedeler Globalplayer TRIOPTICS – Fachkräfte dringend gesucht

Trioptics
Buchholz mit dem Trioptics-Geschäftsführer-Duo Dumitrescu und Gold
Meinungsaustausch bei einem der weltweit führenden Hersteller optischer Mess-, Prüf und Fertigungstechnik-Produzenten: Wirtschaftsminister Buchholz traf am Nachmittag die beiden Geschäftsführer der TRIOPTICS GmbH, Eugen Dumitrescu und Steffan Gold in ihrem Unternehmen in Wedel.

Wie Dumitrescu sagte, eröffnen sowohl sein Produktportfolio als auch sein internationales Engagement dem 250 Mitarbeiter starken Unternehmen heute Potenziale, die bei der Firmengründung vor 27 Jahren ungeahnt waren. „In den letzten Jahren konnten wir unseren Unternehmenserfolg konsequent steigern. Dabei haben wir die uns selbst gesteckten Ziele übertroffen“, sagt Dumitrescu. So solle es in den nächsten Jahren weitergehen. Einen Meilenstein für den künftigen Erfolg habe das Unternehmen durch den Neubau seines Firmenstammsitzes bereits selbst gesetzt. Mit einer Investition von 15 Millionen Euro in eine neue Entwicklungs- und Fertigungsstätte in Wedel sei zudem ein wichtiger Baustein für die Realisierung neuer innovativer Produkte gelegt. Um langfristig mit weiterhin steigendem Erfolg tätig zu sein, bedürfe es aber auch der Unterstützung des Landes.

Laut Dumitrescu und Gold zeige das Land bereits in den Branchen der maritimen Wirtschaft, der Life Sciences, der erneuerbarer Energien, der Ernährungswirtschaft und Informationstechnologien sowie der Telekommunikation und der Tourismuswirtschaft ein starkes Engagement. „Aber auch im Bereich der optischen Industrie und Messtechnik brauchen wir eine bessere Vernetzung aller Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik“, sagt Dumitrescu. Erfahrungen mit einer gezielten Clusterpolitik würden belegen, dass das gemeinsame forcieren von Anliegen und die Entwicklung eines branchenübergreifenden Innovationspotenzials zu einer nachhaltigen Stärkung der Region führe.

„Mindestens genauso wichtig wie der regionale Austausch ist für uns die Bindung qualifizierter Angestellter an das Unternehmen“, so Dumitrescu. Obwohl sich der Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein in den vergangenen Jahren als robust erwiesen habe, zeige sich auch hier ein Fachkräftemangel. Viele Positionen bei der TRIOPTICS GmbH seien ungewollt unbesetzt. Dabei fehle es vor allem an Ingenieuren aus den Bereichen Physik und Optik.

Buchholz erinnerte in dem Zusammenhang an die gemeinsamen Bemühungen seines Hauses und des Bildungsministeriums, den Fachkräfte-Nachwuchs sowohl im akademischen wie auch im nichtakademischen Bereich zu sichern. So unterstütze das Wirtschaftsministerium unter anderem die Fachhochschule Westküste bei ihrem Arbeitsschwerpunkt „Bildgebung“. Zudem sei aktuell eine Aufstockung der vorhandenen Bauingenieurs-Studiengänge im Land in Arbeit. An der Fachhochschule Kiel solle zudem ein komplett neuer Ingenieurs-Studiengang geschaffen werden.

Im Anschluss an seinen Trioptics-Besuch war Buchholz zu Gast bei der Pharma-Firma Medac – hier der Kurzbericht aus dem Pinneberger Tageblatt:


 

Lokomotivenhersteller Vossloh bis Ende 2019 ausgelastet – Kieler Lok-Geschäft vor dem Verkauf

Der Lokomotivenhersteller Vossloh Locomotives GmbH

Das neue Kieler Lokomotivenwerk des Verkehrstechnikkonzerns Vossloh hat bis Ende 2019 Aufträge. «Wir haben auch für das nächste Jahr eine Vollauslastung», sagte Geschäftsführer Thomas Schwichtenberg heute bei der Vorstellung des neuen Lokomotivenwerks in Kiel. Für die Zeit ab 2020 nehme das Unternehmen an Ausschreibungen neuer Aufträge teil. «Unsere Kunden bestellen in der Regel immer ein bis zwei Jahre im Voraus.»

Das Unternehmen will sein in Kiel ansässiges Lokomotivengeschäft verkaufen. Im Februar hatte ein Sprecher angekündigt, dass der Verkauf noch in diesem Jahr abgeschlossen werde. Vossloh hat am Standort Kiel gut 400 Mitarbeiter, der Umsatz betrug zuletzt gut 100 Millionen Euro. Zum Kerngeschäft von Vossloh gehören Schienenbefestigungssysteme, Betonschwellen, Weichensysteme sowie Dienstleistungen.

Dräger nach erfolgreichem Sparkurs wieder auf Wachstum getrimmt

ueber_draeger_1_960_480px

Der Medizin- und Sicherheitstechnikkonzern Dräger hat seine Sparziele erreicht. Der Umsatz stieg im Jahr 2017 um 1,9 Prozent auf 2,57 Milliarden Euro, wie das Unternehmen heute mitteilte. Im Vorjahr hatte er bei 2,52 Milliarden Euro gelegen. Das Ergebnis vor Zinsen und Steuern (Ebit) ist 2017 auf knapp 157 Millionen Euro gestiegen (2016: 137 Millionen).

«Nach der Wachstumsdelle im Jahr 2016 konnten wir unseren Umsatz wieder ordentlich steigern. Währungsbereinigt fiel das Umsatzplus mit gut drei Prozent sogar etwas höher aus als zu Jahresbeginn prognostiziert», sagte Konzernchef Stefan Dräger. Das Bruttoergebnis stieg 2017 um 16,7 Millionen auf gut 1,15 Milliarden Euro (2016: 1,13 Milliarden), der Jahresüberschuss betrug 98,5 Millionen Euro, 2016 hatte er bei 81,7 Millionen Euro gelegen.

Der Konzern hatte nach massiven Gewinneinbußen im Jahr 2016 mit einem Effizienzprogramm gegengesteuert. Dazu gehörten neben Änderungen der Vertriebs- und Produktionsstruktur auch Stellenstreichungen am Stammsitz Lübeck. «Dieses Programm haben wir Ende 2017 erfolgreich abgeschlossen. Wir haben gegenüber der ursprünglichen Planung von 2015 mehr als 100 Millionen Euro eingespart», sagte der Konzernchef.

Von dem guten Ergebnis sollen nach zwei Jahren, in denen nur die Mindestdividenden ausgeschüttet wurden, nun auch die Aktionäre profitieren. Auf der Hauptversammlung am 5. Mai wollen Vorstand und Aufsichtsrat eine Ausschüttung von 46 Cent pro Vorzugsaktie und 40 Cent pro Stammaktion vorschlagen. 2016 hatten die Dividenden nur bei 19 Cent beziehungsweise 13 Cent je Aktie gelegen.

Vor dem Hintergrund des verbesserten weltwirtschaftlichen Umfelds erwartet Dräger für dieses Jahr ein währungsbereinigtes Umsatzwachstum zwischen zwei und fünf Prozent. Um die mittelfristigen Wachstumsaussichten zu verbessern, werde das Unternehmen 2018 und 2019 stärker in Forschung und Entwicklung sowie in den Vertrieb investieren, sagte eine Sprecherin.

Das im TechDax notierte Unternehmen beschäftigt weltweit mehr als 13.700 Mitarbeiter, davon rund 5000 in Lübeck. Damit ist Dräger der größte Industriearbeitgeber Schleswig-Holsteins.

Fehmarn: Land fördert Tourismus mit 6 Millionen – Buchholz sagt Hilfe bei Verkehrsprojekten zu

Beitrag
Der Yachthafen von Burgtiefe: Hier investiert die Insel mit Unterstützung des Landes rund zehn Millionen Euro in eine

Mit einem neu gestalteten Promenadenumfeld in Burgtiefe wird die Stadt Fehmarn ihre touristische Infrastruktur den gestiegenen Qualitätsansprüchen der Gäste anpassen und Impulse für die Entwicklung des Tourismus-Gewerbes auf der Halbinsel setzen. Wie Tourismusminister Dr. Bernd Buchholz heute bei einem Besuch auf Fehmarn sagte, werde das Land das 10-Millionen-Euro-Projekt am Yachthafen in Burgtiefe mit knapp 6 Millionen Euro unterstützen. Er übergab einen entsprechenden Förderbescheid an Bürgermeister Jörg Weber.

Bescheid
Bescheidübergabe an Bürgermeister Weber (Mitte) und Fehmarns Tourismuschef Oliver Behncke.

Wie Buchholz und Weber erläuterten, soll das Bauvorhaben die Promenade in den nächsten Jahren auf einer Länge von rund 1,3 Kilometern aufwerten und den Besuchern Einblicke in den Yachthafenbetrieb ermöglichen. Dazu werden bestehende Verkehrswege und -anlagen verlegt und die Promenade so weit wie möglich an das Wasser geführt. „Das schafft nicht nur attraktive Flaniermöglichkeiten, sondern obendrein werden ein zentraler Veranstaltungsplatz samt großzügiger Spielplätze und Aufenthaltsbereiche sowie eine zeitgemäße Möblierung und Beleuchtung entstehen“, so Buchholz. Am westlichen Ende der Promenade werde ein Aussichtsturm errichtet, der Ausblicke auf den Hafen und die als Dünenlandschaft umgestalteten Freiflächen eröffne.

IMG_5925
Die Bauarbeiten am Yachhafen laufen bereits auf vollen Touren

Buchholz weiter: „Die Modernisierung der Promenade ist eine Investition in die Zukunft des Tourismus-Standortes Fehmarn. Ich gehe davon aus, dass die Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe von der Aufwertung der Infrastruktur erheblich profitieren werden und schon bald mit Folgeinvestitionen nachziehen werden.“

Zuvor hatte sich der Minister gut vier Stunden Zeit genommen, um unter anderem mit den Bürgermeistern von Fehmarn und Großenbrode sowie deren Verwaltungsspitzen und später auch mit den Fraktionsvorsitzenden der Gemeinde zu sprechen. Dabei ging es unter anderem um weitere Hilfen des Landes beim Ausbau der Verbindungsstraße auf der Insel oder die Zufahrt zum Hafen von Puttgarden.

Darüber hinaus vereinbarten die Kommunalpolitiker mit dem Minister, dass anstelle der früheren Kommunalkonferenz zur Fehmarnsundquerung ein direkter Informationsausstausch mit dem Ministerium eingerichtet werde. Zudem wolle sich Buchholz beim Dialogforum zur Festen Fehmarnbeltquerung dafür einsetzen, dass dort künftig eine Unterarbeitsgruppe zu dem Thema eingerichtet werde. „Damit könnten wir bestens leben“, sagte Großenbrodes Bürgermeister Jens Reise.

Hier der Live-Stream vom Pressegespräch im Rathaus von Fehmarn mit Bürgermeister Weber, Minister Buchholz und Tourismuschef Behncke:

Minister Buchholz zu Gesprächen mit Kommunalpolitikern auf Fehmarn

Wie wird nach Realisierung des Belttunnels der Hafen von Puttgarden optimal angeschlossen? Wie wird an der Bahnlinie der übergesetzliche Lärmschutz organisiert? Welche Perspektiven hat der Tourismus während und nach dem Bau des Belttunnels zwischen Puttgarden und Rodby?

Diese und andere Fragen stehen zur Stunde im Mittelpunkt eines Besuchs von Verkehrs- und Tourismusminister Bernd Buchholz auf Fehmarn. Der Minister traf sich zunächst mit den Bürgermeistern von Fehmarn und Großenbrode sowie den zuständigen Fachbereichsleitern und dem Tourismuschef der Insel. Aktuell debattiert er im Rathaus mit den Fraktionsvorsitzenden der Insel.

Um 13.30 informieren Fehmarns Bürgermeister Jörg Weber und Buchholz in der Amtsverwaltung die Presse über die Gespräche – darüber hinaus wird der Minister einen Förderbescheid zur Modernisierung des Yachthafens Burgtiefe übergeben…

DEA verzichtet auf Bohrungen im Wattenmeer Buchholz: ein klassischer Jamaika-Kompromiss

mittelplate_die_insel_im_wattenmeer

Die Deutsche Erdöl AG (DEA) verzichtet auf  drei umstrittene Erkundungsbohrungen im Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer. Abweichend von früheren Überlegungen habe das Energieunternehmen jetzt nicht mehr Explorationen von neuen Bohrstellen im Nationalpark, sondern nur noch von der Ölförder- und Bohrinsel Mittelplate selbst beantragt. Damit habe die DEA ihr Arbeitsprogramm geändert, erläuterte eine Ministeriumsprecherin. Nach Auffassung des Ministeriums waren die ursprünglich von der DEA geplanten Explorationsbohrungen im Nationalpark aus Naturschutzgründen nicht genehmigungsfähig.

Wirtschaftsminister Bernd Buchholz begrüßte den Kompromiss: „Das ist klassisch Jamaika –  wirtschaftlich das Richtige tun, ohne das ökologisch notwendige zu vernachlässigen. Wir ermöglichen dem privaten Unternehmen Probebohrungen, ohne das Weltnaturerbe Wattenmeer unnötig zu belasten.“

 

Nach der Änderung des Arbeitsprogramms erhält die DEA jetzt eine Verlängerung der ausgelaufenen Erlaubnis für die Suche nach Erdöl oder Erdgas im Areal «Heide-Restfläche» bis 2020. Die «Heide-Restfläche» liegt zu einem großen Teil innerhalb des Nationalparks Wattenmeer. Laut Ministeriumssprecherin ist die Erlaubnis vergleichbar mit einer Lizenz für das Areal. Die DEA sichere sich damit die Fläche und hätte – falls es einmal zu einer wirtschaftlichen Nutzung käme – Vorrang vor anderen Wettbewerbern. Die Erteilung einer Erlaubnis berechtige jedoch noch nicht zu Explorationsbohrungen. Solche setzten zugelassene Betriebspläne voraus, die vorher separat beantragt werden müssten.

Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) werde die Genehmigung für die «Heide-Restfläche» verlängern, teilte das Ministerium mit.

«Trotz Verlängerung der Erlaubnis ist sichergestellt, dass Arbeiten zu Aufsuchung und Gewinnung von Erdöl im Bereich des Nationalparks Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer nur von der Mittelplate oder von Land aus erfolgen können», betonte Umweltminister Robert Habeck (Grüne). «Die DEA hat klargemacht, dass sie die ursprünglich geplanten Explorationsbohrungen im Nationalpark außerhalb der Mittelplate nicht mehr verfolgt. Das begrüße ich.»

Die Mittelplate, Deutschlands größtes Ölfeld, liegt im Wattenmeer vor der Dithmarscher Küste. Seit 1987 wird dort Erdöl gefördert – bisher mehr als 34 Millionen Tonnen Rohöl. Etwa 20 Millionen Tonnen können laut DEA noch aus dem Untergrund gepumpt werden. Die DEA hat eine langfristige Förderlizenz für Mittelplate. Umweltschützer fordern ein Ende der Ölförderung im Wattenmeer.

Der energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky, sagte, «wir sind uns sicher, dass die DEA mit der Verlängerung der Aufsuchungserlaubnis verantwortungsvoll umgehen wird.» Nun gehe es darum, in den nächsten Jahren technisch innovative Explorationsmethoden zu entwickeln, die es erlauben, von der Mittelplate oder vom Festland aus nach Erdöl und Erdgas zu suchen.

«Wir halten das für einen guten Kompromiss zwischen wirtschaftlichen Interessen und Naturschutz», sagte der FDP-Politiker.

Gründerland Schleswig-Holstein: Minister und Verein „StartUP SH“ im engen Schulterschluss

Startup
Seit an Seit für eine lebendige Gründerszene: Holger Fischer und Anke Rasmus vom Verein StartUP Schleswig-Holstein mit Wirtschaftsminister Bernd Buchholz
Um den Gründergeist in Schleswig-Holstein weiter anzustacheln haben die Landesregierung und der vor knapp einem Jahr gegründete Verein „StartUP Schleswig-Holstein e.V.“ einen engen Schulterschluss vereinbart: „Uns ist es gemeinsam wichtig, dass Gründerinnen und Gründer in der Öffentlichkeit – oder zuweilen auch bei manchen Banken – nicht als ,Exoten‘, sondern als lebenswichiger Bestandteil einer modernen Volkswirtschaft wahrgenommen werden“, sagte Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz heute nach einem Treffen mit Vereinschefin Dr. Anke Rasmus (Uni Kiel) und ihrem Kollegen Holger Fischer (Geschäftsführer BioMedTec Management GmbH an der Uni Lübeck). „Ein wichtiger Baustein dabei wird sein, dass auch Forschung und Lehre an unseren Hochschulen das Thema Gründungen künftig etwas stärker gewichten“, sagte Buchholz.

Im Anschluss an ihr Treffen sagten Rasmus, Fischer und Buchholz:

Nach den Worten von Dr. Anke Rasmus vom Zentrum für Entrepreneurship (Unternehmertum) an der Kieler Christian-Albrechts-Universität habe  Schleswig-Holstein das Zeug dazu, “nicht nur als tolles Urlaubsland, sondern auch als hervorragender Standort für Startup’s wahrgenommen zu werden. Ihr Kollege Fischer – an der Uni Lübeck unter anderem für Technologietransfer zuständig – erinnerte in dem Zusammenhang unter anderem an erfolgreiche Ausgründungen wie das Lübecker Unternehmen Gestigon. Fischer: „An diesem Beispiel wird besonders deutlich, dass Gründungen ein zentrales Element eines funktionsfähigen Innovations-Ökosystems sind.“ Das Startup, das inzwischen von einem französischen Autozulieferer aufgekauft wurde, hat eine Software entwickelt, die unter anderem Gesten erkennen und in Steuermechanismen übersetzen kann.

Dem Verein „StartUP Schleswig-Holstein“ gehören laut Rasmus inzwischen 15 Institutionen an – neben den Hochschulen unter anderem auch Wirtschaftsförderungsgesellschaften und Förderbanken. „Auch wenn wir uns sicher nicht mit der risikobereiten Gründerszene in Hamburg oder Berlin vergleichen können – wichtig wird vor allem sein, neben den Institutionen vor allem private Unternehmerinnen und Unternehmer für unsere Startups zu begeistern“, sagt Buchholz. Dabei gehe es nicht immer nur darum, sich mit Risikokapital zu engagieren, sondern auch mit know how.

Immerhin: Schon heute braucht sich die Gründerszene im echten Norden nicht zu verstecken: In Schleswig-Holstein gab es 2016 rund 9.700 gewerbliche Existenzgründungen und damit lag das Land im bundesweiten Ranking nach Hessen und Nordrhein-Westfalen an dritter Stelle bei der Gründungsintensität.

Handelsblatt vom 7. März über die Probleme vieler Startups, an Risikokapital zu kommen:


Arbeitsmarkt in Top-Form: Erstmals seit 25 Jahren unter 100.000 Arbeitslose im echten Norden

Die Zahl der Arbeitslosen in Schleswig-Holstein ist im Februar erneut zurückgegangen. Gemeldet waren 95 200 Arbeitslose, das waren rund 1100 weniger als im Januar und sogar 5500 weniger als im Februar des Vorjahres, wie die Arbeitsagentur Nord heute in Kiel mitteilte. «Ich finde es erfreulich, dass wir zum ersten Mal seit 1993 wieder für den Monat Februar eine Arbeitslosenzahl von unter 100 000 melden können, sagte  Arbeitsagentur-Chefin Margit Haupt-Koopmann. Die Arbeitslosenquote beträgt nun 6,2 Prozent (Januar 6,3). Im Februar 2017 hatte sie noch 6,6 Prozent betragen.

Arbeitsminister Bernd Buchholz betonte, die kommende Frühjahrsbelebung sei bereits deutlich zu spüren. «Wegen der positiven wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und einer anhaltend positive Entwicklung in wichtigen Wirtschaftszweigen unseres Landes gehe ich davon aus, dass es in den kommenden Monaten einen weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit gibt.»

Buchholz sagte weiter (Video starten)

Auch Haupt-Koopmann ist zuversichtlich. Sie verwies auf mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und weniger Arbeitslosenmeldungen am ersten Arbeitsmarkt. Im Vergleich zu 2017 nahmen die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten um 20 000 oder 2,1 Prozent auf 971 200 (Dezember-Daten) zu.

Der Anstieg der Jugendarbeitslosigkeit im Vergleich zum Januar um 300 oder 3,2 Prozent ist nach den Worten von Haupt-Koopmann und Buchholz nicht beunruhigend. Es handle sich um Jugendliche, die nach einer dreieinhalb- oder zweieinhalbjährigen Ausbildung jetzt ihren Abschluss gemacht haben und aus unterschiedlichsten Gründen nicht übernommen wurden. «Diese Gruppe ist erfahrungsgemäß nur kurzfristig arbeitslos, da zahlreiche Betriebe die Chance nutzen, sich diese frisch ausgelernten Fachkräfte zu sichern.» Insgesamt entwickle sich der Arbeitsmarkt für junge Menschen positiv. Die Zahl der Arbeitslosen unter 25 sank im Vergleich mit dem Februar des Vorjahres um 920 oder 8,8 Prozent.

Die niedrigste Arbeitslosigkeit unter den Kreisen hat Stormarn mit 3,4 Prozent (Januar 3,5 Prozent), die höchste Dithmarschen mit 7,6 Prozent (7,7 Prozent). Bei den kreisfreien Städten hat Lübeck mit unverändert 8,5 Prozent die niedrigste Quote und Flensburg mit 9,2 Prozent (9,3) die höchste.

Während die Arbeitslosigkeit insgesamt im Vergleich zum Vorjahres-Februar sank, nahm sie bei den Ausländern zu. Insgesamt waren wie im Januar 19 700 Ausländer arbeitslos gemeldet. Das sind aber 630 mehr als im Februar 2017. Der Anstieg lässt sich auf den Zuwachs der wichtigsten Asylherkunftsländer – Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia und Syrien – zurückführen. Buchholz: «Wir haben diese Gruppen besonders im Blick und bieten hier – etwa durch das Landesprogramm Arbeit – aktive Unterstützung zur Integration in den ersten Arbeitsmarkt und beim Übergang zwischen Schule und Beruf an», so der Minister.

Den Arbeitsagenturen und Jobcentern wurden seit Jahresbeginn 12 100 sozialversicherungspflichtige Stellen gemeldet – eine Nachfrage auf hohem Niveau, wenn auch um 850 oder 6,6 Prozent niedriger als im Vorjahreszeitraum. «Speziell im Gesundheits- und Sozialwesen, im Handel sowie im Bau- und im verarbeitenden Gewerbe bieten sich Einstiegschancen für Arbeitsuchende», so Haupt-Koopmann.

Bis Freitag läuft noch die «Woche der Ausbildung». Auf vielen Veranstaltungen sollen die mehr als 300 Ausbildungsberufe sowie Weiterbildungs- und Karrieremöglichkeiten vorgestellt werden.

Gericht weist Klage von Nachbargemeinde ab: Etappensieg für Flughafen Lübeck

Der Flughafen Lübeck darf vorerst ausgebaut werden. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Schleswig wies heute eine Klage der Gemeinde Groß Grönnau gegen den entsprechenden Planfeststellungsbeschluss ab. Die in unmittelbarer Nachbarschaft zum Flughafen liegende Kommune sah unter anderem ihr Recht auf kommunale Selbstverwaltung verletzt.

Außerdem befürchtete sie steigende Lärmbelastung durch mehr Flugbetrieb. Nach Auffassung des Gerichts hat das beklagte Wirtschaftsministerium jedoch im Beschluss die Belange des Betreibers und der Gemeinde ausreichend gegeneinander abgewogen. Die Revision ist nicht zugelassen.

Die gerichtliche Auseinandersetzung um den Ausbau ist damit aber noch nicht beendet. Es sind noch drei weitere Klagen anhängig. Wann diese verhandelt werden, steht noch nicht fest. Die Klagen lagen mehrere Jahre auf Eis, auch weil der Betreiber des Flughafens mehrfach wechselte.

Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz sagte nach der Urteilsverkündung (Video starten)