Ein günstiges neues Ticket für Bus und Bahn soll kommen – darüber gibt es weitgehende Einigkeit. Doch die Ausgestaltung und Finanzierung ist offen. Im Vorfeld der morgigen Sonderkonferenz der Verkehrsminister von Bund und Ländern setzt  Verkehrsminister Madsen klare Prioritäten.

Im Tauziehen um ein Nachfolgemodell für das 9-Euro-Ticket fordert Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen klare finanzielle Zusagen des Bundes. «In erster Linie brauchen wir ein entsprechendes Angebot für Bus und Bahn», sagte der parteilose Politiker der Deutschen Presse-Agentur vor der Sonderkonferenz. «Ich habe so ein bisschen das Gefühl, wir sitzen alle im Zug und wenn wir nach vorne schauen, sehen wir, dass unsere Gleise aufhören, aber wir diskutieren darüber, ob wir nicht unsere Fahrkarten preiswerter machen sollen.»

Priorität haben die Sicherung des Betriebs und der Ausbau der Infrastruktur, also die Schaffung eines besseren Angebots, sagte Madsen. «Es nützt ja nichts, wenn ich in Schleswig-Holstein irgendwo in einem Dorf stehe, wo Bus und Bahn nicht fahren, aber dafür gibt es das Ticket künftig zum halben Preis.» Trotzdem müsse es ein Nachfolgeticket geben, sagte der Minister. Es sollte aus seiner Sicht keine Zahl im Namen bekommen, sondern Klima- oder Mobilitätsticket heißen. «Sonst wären wir ja auf ewig auf eine Summe fixiert.» Die Bundesregierung strebt eine Spanne zwischen 49 und 69 Euro im Monat an. Dies würde auch Madsen mittragen.

Hier das komplette Interview von Madsen mit dem Kieler dpa-Korrespondenten Wolfgang Schmidt:

«Zuerst aber muss uns der Bund zusichern, dass wir die Mittel, die wir brauchen, um unser aktuelles Angebot zu erhalten und unsere Infrastruktur auszubauen, auch sicher haben», nannte er als Voraussetzung. Auch die erhöhten Energiekosten müssten berücksichtigt werden. Nicht nur Bäckereien haben mit höheren Energiekosten zu kämpfen.

Es gehe darum, dass der Bund in ausreichender Höhe die Regionalisierungsmittel für Ausbau, Erhalt und Betrieb der Infrastruktur und zusätzlich für ein gefördertes Ticket fest zusagt, betonte Madsen. Dies sei keine freiwillige Leistung sondern seine im Grundgesetz verankerte Pflicht. «Wir brauchen in den nächsten zehn Jahren allein für Schleswig-Holstein weit über eine Milliarde Euro, wahrscheinlich sogar zwei Milliarden oder mehr.» Allein für die Aufrechterhaltung des bestehenden Nahverkehrsangebots benötige das Land aufgrund der explodierenden Kosten für Energie und Personal einen hohen dreistelligen Millionenbetrag. «Wir reden also über riesige Summen und deshalb ist es umso wichtiger, dass wir richtig an die Sache herangehen.»

Im Erfolgsfall könnte das neue Ticket zügig starten. «Wir warten dann nicht, bis wir 2030 die letzte Ausbaustufe erreicht haben», sagte Madsen. «Aber meine Befürchtung ist: Wir einigen uns auf ein Ticket und diskutieren dann über die Regionalisierungsmittel.» Sollten diese nicht wie erforderlich kommen, werde es nicht um einen Ausbau des Angebots gehen, sondern um Streichungen.

Madsen zeigte sich überzeugt, dass ein neues Ticket bald beschlossen wird. Das 9-Euro-Ticket sei auch in Schleswig-Holstein mit über 700.000 verkauften Exemplaren ein großer Erfolg gewesen, habe aber auch die Grenzen des Systems verdeutlicht. Es werde ein Ringen geben. «Ich glaube, innerhalb der nächsten Wochen werden wir eine Lösung bekommen; wir reden nicht über Monate.» Die Bürger wollten ein einfaches, verständliches und preiswertes Angebot. «Die Menschen wollen aber auch Qualität und Verlässlichkeit. Und das bekommen wir nur hin, wenn wir auch investieren.»

Wegen teils akuter Engpässe bei Transporten im Energiesektor setzt die Landesregierung bis Ende April das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw aus. Wie Wirtschafts- und Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen heute mitteilte, sei die Erhöhung der Transportkapazitäten unter anderem aufgrund des so genannten „Fuel Switch“ nötig, also der Verdrängung von Gas – nicht nur bei Kraftwerken, sondern auch bei Industrieprozessen. «Infolge dessen kommt es es zu einer Ausweitung der benötigten Mengen an Mineralöl und Flüssiggas für die Industrie», so Madsen.

Ein weiterer Aspekt für die Ausweitung der Sonntags-Fahrerlaubnis bis zum Ende der Heizperiode sei auch die Verknappung der Binnenschiffkapazitäten aufgrund der wochenlangen Niedrigwasserphase auf dem Rhein. Dadurch mussten Gütertransporte in erheblichem Umfang auf die Schiene verlagert werden, die die Schienentransportkapazitäten weiter stark belasten. «Darum ist es erforderlich, die Transportkapazitäten für Energietransporte auf der Straße ebenfalls so weit wie irgend möglich auszuweiten», sagte Madsen. Der Initiative Schleswig-Holsteins, die Regelung bis Ende April auszuweiten, haben sich auch alle vier norddeutschen Nachbarländer angeschlossen.

Die Ausnahmegenehmigung gilt für Transporte aller Arten von Mineralöl (Heizöl, Diesel, Kerosin, Benzin) sowie von Flüssiggas (Butan/Propan). Die Ausnahme gilt auch für erforderliche Leerfahrten, die im unmittelbaren Zusammenhang mit den Transporten stehen.

Reger Austausch, konzentriertes Publikum und eine klare Botschaft beim NAH.SH-Kongress in Lübeck: Der Nahverkehr in Deutschland befindet sich in einer Zeit des Aufbruchs. Und für Schleswig-Holsteins Verkehrs-Staatssekretär Tobias von der Heide ist klar: „Diesen Schwung gilt es nun zu nutzen.“ Er erinnerte aber auch an die gewaltigen Herausforderungen, die nicht zuletzt das 9-Euro-Ticket im Bereich von Angebot und Infrastrukturbereich offengelegt habe. „Deutschland hat sich zum Ziel gesetzt, die CO-2-Emissionen bis 2030 um 65 Prozent zu reduzieren und bis 2045 treibhausgasneutral zu werden. Und um das zu erreichen, müssen wir doppelt so viele Fahrgäste wie bisher vom Auto in Bus und Bahn bekommen“, so von der Heide.

Der Nahverkehrsverbund NAH.SH hatte zusammen mit den Kreisen, kreisfreien Städten und dem Land bereits im Frühjahr eine Vision für den ÖPNV 2030 formuliert. Entscheidend dabei sei, so von der Heide, dass man mit dem ÖPNV überall hinkommen könne, auch am Abend und an den Wochenenden. Das Land begleite schon jetzt zwei On-Demand-Angebote im Rahmen eines Pilotprojektes: ReMo in Rendsburg und das smarte DorfSHUTTLE im Amt Süderbrarup.

Beim Podium in der Lübecker Gollanwerft lautete die erste Frage dann auch gleich, was die Folge der drei Monate 9-Euro-Ticket sei. „Die Branche kann stolz darauf sein, dass sie in so kurzer Zeit dieses Ticket auf die Beine gestellt hat. Jetzt ist die Zeit des Aufbruchs und der Chancen des Nahverkehrs“, sagte NAH.SH-Chef Arne Beck.

Die Mobilitätsexpertin Katja Diehl brachte ihre Position in ihrem anschließenden Vortrag so auf den Punkt: „Das Auto hat in der Politik eine priorisierte Stellung, die zurückgenommen werden müsste. Aber in Deutschland ist das Auto unantastbar“ Um weg vom Auto zu kommen gäbe es fünf Anreize: Alternativen, Barrierefreiheit, Sicherheit, Bezahlbarkeit und Klimagerechtigkeit. Außerdem sollte man die Gelder, die in die Autoindustrie gesteckt werden, lieber in die Umweltindustrie investieren, zu der auch der Nahverkehr gehört.

Das abschließende Statement von Katja Diehl, dass „die Branche vielleicht weniger eitel und perfekt sein sollte“, unterstrich der Staatssekretär Tobias von der Heide mit den Worten: „Wir sollten die Dinge anpacken und einfach mal machen – und ein Scheitern gegebenenfalls in den Kauf nehmen.“

Die maritime Branche des Nordens steht auch in der Krise fest zusammen – und zeigt seit heute Flagge auf der international führenden maritimen Fachmesse „Schiff, Maschine, Meerestechnik“ (SMM) in Hamburg. Am Empfang für Minister und Senatorinnen und Senatoren nimmt zur Stunde auch Schleswig-Holsteins neue Wirtschafts-Staatssekretärin Julia Carstens teil.

Das Maritime Cluster Noorddeutschland (MCN) nutzte den Auftritt, um eigene, länderübergreifende Projekte und Initiativen vorzustellen. Staatssekretärin Carstens sagte bei dem Treffen: „Die maritime Industrie in Schleswig-Holstein beweist seit Jahren ihre Innovationskraft. Um Schleswig-Holstein als Standort leistungsstarker maritimer Wirtschaft und exzellenter Forschung weiter zu stärken, müssen Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung eng zusammenarbeiten.

Das MCN bietet über Länder- und Verwaltungsgrenzen hinweg in Rahmen eines einzigartigen Clusters eine gemeinsame Struktur zur Förderung und Stärkung der maritimen Branche. Dies macht das MCN zu einem Leuchtturmprojekt für die maritime Zusammenarbeit der fünf norddeutschen Länder.“ Auf der Fachmesse werden noch bis zum 9. September Themen wie alternative Antriebe, Energieeinsparmöglichkeiten oder Innovationen im Bereich Landstrom-Versorgung beleuchtet.

Schulterschluss von Wirtschaft und Politik für eine Stärkung der maritimen Infrastruktur des echten Nordens: Beim 4. Maritimen Parlamentarischen Abend der IHK Schleswig-Holstein in Kiel plädierten am Donnerstag sowohl IHK-Vizepräsident Knud Hansen als auch Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen für eine gemeinsame Kraftanstrengung: Gerade in der aktuellen Energiekrise sei es unerlässlich, die Leistungsfähigkeit unserer Häfen und Wasserstraßen aufrecht zu erhalten. Das gelte sowohl für Städte und Kommunen, als auch für Land und Bund, sagte Madsen vor den rund 100 Gästen.

Denn nicht zuletzt das Gelingen der Energiewende und die Unabhängigkeit von russischem Gas hänge von funktionierenden Häfen ab: Das reiche vom Umschlag von Windkraftanlagen bis hin zum Import von alternativen Energieträgern und Schiffstreibstoffen wie LNG, SNG und grünem Wasserstoff oder grünem Ammoniak.

Neue Debatte, alte Argumente: Ein Tariftreue- und Vergabegesetz für öffentliche Aufträge spaltet weiter den Landtag in Kiel. SSW und SPD brachten dazu erneut einen Entwurf ein, über den das Parlament heute erwartungsgemäß kontrovers diskutierte. Die Regierungskoalition und die FDP rückten dabei den Bürokratieabbau in den Fokus, um dem heimischen Mittelstand zu helfen. Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen (parteilos) sagte, die Regierung wolle mit den Sozialpartnern über eine stärkere Tarifbindung sprechen, ohne zusätzliche Bürokratie zu schaffen. «Das geht nur mit Überzeugungsarbeit und nicht mit Gesetzen.»

Madsens Rede dazu im Landtag hier:

Bei mehr Bürokratie beteiligten sich viele kleine und mittlere Unternehmen nicht an Ausschreibungen, weil die Hürden zu hoch seien, sagte Madsen. «Tarifverträge sind nichts, worüber eine Regierung oder ein Parlament befindet oder die per ordre de mufti festgelegt werden.» Schlichtweg falsch seien Vorwürfe, die Landesregierung unterstütze Lohndumping.

SSW und SPD wollen mit einem Gesetz nach eigenen Angaben einen fairen Wettbewerb um das wirtschaftlichste Angebot bei der Vergabe öffentlicher Verträge gewährleisten. Das Gesetz soll auch den Einsatz von Niedriglohnkräften verhindern. Zugleich sollen Sozialverträglichkeit, Umweltschutz, Energieeffizienz und Innovation von Angeboten gefördert werden.  Ein erstes Gespräch zur Tarifbindung hatte Madsen am Montag mit DGB-Nord-Chefin Laura Pooth. Sie hätten vereinbart, dazu mit Vertretern von Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Ministerium zusammenzukommen.

Das alte Gesetz habe sich in weiten Teilen bewährt, sagte die SSW-Abgeordnete Sybilla Nitsch. Es habe kleine und mittlere Unternehmen vor Wettbewerbsverzerrungen durch landesfremde Konzerne geschützt. Seit der Abschaffung werde die heimische Wirtschaft immer wieder von Billigangeboten von Konzernen ausgebootet. «Deshalb müssen wir die bis 2018 geltenden Regelungen für einen fairen Wettbewerb und für Ausschreibungen, die eben nicht auf dem Rücken von Beschäftigten, Klima oder Umwelt gewonnen werden, dringend wieder einführen.»

Es gehe darum, den untersten Mindestlohn zu zahlen, sagte die SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli. Mehr als die Hälfte der Beschäftigten habe keine Tarifbindung. Nur in Schleswig-Holstein und Bayern gebe es kein Tariftreue- und Vergabegesetz. Mehr Tarifbindung erzeugen zu wollen sei richtig, sagte Ex-Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP). Darüber müsse aber mit den Unternehmen diskutiert werden. SSW und SPD führten eine Scheindebatte: «Damit erreichen Sie das Ziel nicht.» Bei der Auftragsvergabe im Land gebe es auch kein Lohndumping. «Das ist doch irre, das findet doch gar nicht statt», sagte Buchholz.

Der Grüne Oliver Brandt bedauerte das Absinken der Tarifbindung auch in Schleswig-Holstein. «Das liegt nicht zuletzt an der Zunahme atypischer und nichtregulärer Beschäftigung wie Zeitarbeit, Teilzeit und selbstständiger Beschäftigung in Niedriglohnbranchen in den letzten Jahren.» Die Evaluation des alten Tariftreuegesetzes habe gezeigt: «Das beste Gesetz ist nur so gut wie seine Umsetzung», sagte Brandt.

Für die CDU lehnte Lukas Kilian eine Wiedereinführung des Gesetzes ab. Dieses sei sehr bürokratisch und das alte Gesetz habe die angestrebten Ziele nicht erreicht. Zudem sei der Gesetzentwurf schludrig vorbereitet. Kilian warf den Initiatoren «Mindestlohn-Populismus» vor.

Jamaika hatte das von der Vorgängerkoalition aus SPD, Grünen und SSW beschlossene alte Gesetz wieder abgeschafft und dies mit zu hohem bürokratischen Aufwand bei der Vergabeprüfung begründet. Die Grünen verankerten es wieder in ihrem Landtagswahlprogramm, konnten sich in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU aber nicht durchsetzen.

Kräftiger Investitions-Schub in die digitale Infrastruktur der schleswig-holsteinischen Hochschullandschaft. Wie Bildungs- und Wissenschaftsministerin Karin Prien heute (31. August) in Kiel zusammen mit Wirtschafts- und Technologieminister Claus Ruhe Madsen erläuterte, stelle das Land für den Aufbau eines „Virtualisierten Datacenters“ bis Mitte 2023 knapp 6,6 Millionen Euro bereit.

Den entsprechenden Förderbescheid überreichten Prien und Madsen symbolisch an CAU-Präsidentin Simone Fulda und Helge Illig, IT-Leiter der Universität zu Lübeck (UzL). Während auf die CAU rund 4,5 Millionen der Fördersumme entfallen, erhalten die Uni Lübeck und die Technische Hochschule Lübeck knapp 2,1 Millionen Euro. 

„Die großen Anforderungen an die IT-Struktur während der Corona-Pandemie in den Jahren 2020 und 2021 mit Online-Vorlesungen und Seminaren haben uns die Notwendigkeit dieser Investition massiv vor Augen geführt“, sagte Prien. Sie machte zugleich deutlich, dass von dem Projekt nicht nur die Universitäten in Kiel und Lübeck, sondern – etwa über den Aufbau von Cloud-Lösungen –  alle zehn Hochschulstandorte des Landes profitieren werden. „Auch die zukünftigen Herausforderungen der Hochschuldigitalisierung können in einem Land wie Schleswig-Holstein nur gemeinsam gelöst werden.“ Deshalb sei im Koalitionsvertrag eine Digitalisierungsoffensive Hochschulen beschlossen worden, mit der sowohl die Digitalkompetenzen der Lehrenden und Lernenden als auch die digitale Infrastruktur verbessert werden solle.

Nach den Worten von Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen sei das Geld aus dem Landesprogramm Wirtschaft eine echte Investition in die Zukunft: „Auch, wenn es zunächst um reine Technik wie neue Server und Speicher, die aktuellsten Softwarelösungen oder diverse Netzinfrastrukturen geht – all das ist schlichtweg die Basis für einen gelungenen Technologietransfer zwischen Hochschulen und Wirtschaft. Und es dient dazu, dass wir unseren akademischen Nachwuchs zu Top-Fachkräften von morgen ausbilden“, so Madsen. Weiter sagte er im Gespräch mit Carsten Kock von R.SH:

Besonders positiv ist nach den Worten beider Minister, dass die Universitäten Kiel und Lübeck im Schulterschluss als so genannte Leadpartner agieren, während die übrigen acht öffentlichen Hochschulen als assoziierte Partner vom Projekt profitieren.

Hintergrund der Förderung ist das EU-Programm „Next Generation EU“, über das für die kommenden Jahre europaweit 750 Milliarden Euro zur Bewältigung der Corona-Pandemie bereitgestellt werden. Auf Schleswig-Holstein entfallen 59,1 Millionen Euro.

CAU-Präsidentin Simone Fulda dankte dem Land und bezeichnete die geplanten Investitionen als „wichtige Weichenstellung für die CAU und die Hochschulen in Schleswig-Holstein“. Es würden damit maßgebliche infrastrukturelle Grundlagen für die weitere Digitalisierung in Forschung, Lehre, Transfer und Verwaltung geschaffen, auf denen die Hochschulen individuell aufsetzen können. An der CAU beispielsweise mit dem gerade gegründeten Digital Science Center, mit dem wir unsere zahlreichen und drittmittelstarken Aktivitäten bündeln. Die Flexibilität und Ausfallsicherheit des virtuellen Datacenters kommt damit unmittelbar der digitalen Transformation der CAU zugute und bietet die technische Grundlage für unsere vielfältigen Digitalisierungsinititativen.  

Hier ein Livestream-Mittschnitt des Pressegesprächs – Video starten

Nach den Worten von Helge Illig, dem IT-Verantwortlichen der Uni Lübeck, gehe es beim Projekt „Virtualisiertes Datacenter der Hochschulen Schleswig-Holsteins an zwei Standorten“ um eine Erneuerung bzw. Erweiterung der IT-Infrastruktur der jeweiligen Rechenzentren zur Schaffung einer gemeinsamen Plattform, um kollaborative digitale Dienste für Forschung, Lehre und Verwaltung anbieten zu können. Diese stünden dann allen Hochschulen des Landes Schleswig-Holsteins zur Verfügung. Ferner bestehe die Möglichkeit, dass durch sog. Housing Hochschulen ihre Redundanz-Systeme (Ersatzsysteme zur Erhöhung der Ausfallsicherheit) in die neu geschaffenen Serverschränke stellen könnten.

Im Sinne der Nachhaltigkeit seien so an den anderen Standorten keine bzw. weniger Backup-Serverräume mehr notwendig. Ein weiteres Projekt der TH Lübeck beinhaltet zur Erneuerung der strukturierten Verkabelung den Austausch der aktiven Datennetz-Komponenten. Nach den Worten von Madsen waren die Hochschulen mit dem Datacenter-Projekt im Frühjahr einem Aufruf des Landes gefolgt. Dabei ging es um „Investitionen in die digitale Infrastruktur an Hochschulen“, die aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gefördert werden.