Meyers Themen und Termine heute

Das Statistische Landesamt wird heute um 10 Uhr die Tourismus-Zahlen für den Juni vorlegen – und damit die Halbjahresbilanz. Sollte zutreffen, was die „Lübecker Nachrichten“ heute prognostizieren, dann hat SH im ersten Halbjahr nochmal einen Satz um mehr als 7 Prozent nach oben gemacht. Minister Meyer wird die Zahlen gegen Mittag in einer Pressemitteilung kommentieren.

Der LN-Bericht findet sich hier

Um 13 Uhr laden Meyer, sein Hamburger Kollege Horch und die DB-Konzernbevollmächtigte Herbort zu einem Pressegespäch nach Borgwedel ins Lokal Montgomery Champs ein (Holsteiner Chaussee 402, Hamburg) ein. Es geht um die Zukunft der geplanten S-Bahn-Linie 4 von Hamburg-Altona nach Bad Oldesloe, aber auch um die geplante S 21.

Anschließend besucht Meyer das Uetersener Traditionsunternehmen Hatlapa, das durch die Schifffahrtskrise in schwere See zu geraten droht. Im Gespräch mit der Geschäftsleitung will Meyer sich selbst ein Bild machen und ausloten, inwieweit die Landesregierung unterstützen kann.

Gegen Abend besucht Meyer die Redaktion des „Pinneberger Tageblatts“. Themen hier dürften neben der Zukunft von Hatlapa und dem bundesweit herausragenden Gründerklima im Kreis Pinneberg die verschiedenen zurückliegenden Landesstraßen-Bauprojekte und das Dauerthema Kreisstraße 22 sein.

SH-Unternehmen weiterhin optimistisch

Die schleswig-holsteinische Wirtschaft beurteilt in einer soeben veröffentlichen Umfrage die derzeitige Konjunkturlage insgesamt positiv und bleibt auch für die kommenden Monate vorsichtig optimistisch. Mit einem Wert von 114 Punkten erreicht der Konjunkturklimaindex, der einen Wert zwischen null und 200 annehmen kann, im 2. Quartal 2015 annähernd das Niveau des Vorquartals. Dazu Friederike C. Kühn, Präsidentin der IHK Schleswig-Holstein: „Trotz der aktuell stabilen Konjunkturlage sind zunehmende Risiken für die weitere Konjunkturentwicklung nicht zu übersehen. Dabei spielen natürlich auch die Schuldenkrise in Griechenland und die damit einhergehenden negativen Auswirkungen eine Rolle.“

Insgesamt beurteilen 37,5 Prozent der befragten Unternehmen ihre Geschäftslage als gut, 51,8 Prozent als befriedigend und 10,7 Prozent als schlecht (Vorquartal: 37,4 Prozent; 51,8 Prozent; 10,8 Prozent).Triebfeder der insgesamt positiven Entwicklung ist vor allem die Binnennachfrage, die durch Reallohnzuwächse und niedrige Zinsen beflügelt wird. Dagegen konnte das Exportgeschäft der Konjunktur keine spürbaren Impulse verleihen.

Zu den einzelnen Branchen:
Gestützt von der guten Binnenkonjunktur ist das Klima in der Industrie im 2. Quartal 2015 im Vergleich zum Vorquartal wieder leicht angestiegen. Die Auftragseingänge bleiben aber hinter den Erwartungen zurück. Die aktuelle Lage der Bauwirtschaft ist weiterhin gut. Die zukünftige Entwicklung wird allerdings deutlich vorsichtiger eingeschätzt als im Vorquartal. Der Einzelhandel profitiert von der erhöhten Kaufkraft der Verbraucher und konnte sich im Vergleich zum Vorquartal wie auch zum Vorjahr konjunkturell weiter verbessern. Überwiegend befriedigend ist die Geschäftslage im Großhandel. Im Verkehrsgewerbe berichtet über ein Drittel der Unternehmen von einer guten Geschäftslage. Die Dienstleistungswirtschaft bekleidet auch im 2. Quartal 2015 mit einem Klimaindex von 126 den konjunkturellen Spitzenplatz.

Knapp positiv – wenn auch etwas verhaltener als im Vorquartal – werden die Aussichten für die weitere Konjunkturentwicklung beurteilt. 21,8 Prozent der Unternehmen erwarten eine Verbesserung ihrer Situation, 59,0 Prozent eine gleichbleibende und 19,2 Prozent eine schlechtere Entwicklung (Vorquartal: 25,0 Prozent; 55,4 Prozent; 19,6 Prozent). Neben dem schon erwähnten Schuldendrama in Griechenland sind es auch andere Faktoren, die die schleswig-holsteinische Wirtschaft zu vorsichtigeren Zukunftseinschätzungen bewegen. Am häufigsten genannt werden die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen, der Fachkräftemangel und steigende Arbeitskosten. Hinsichtlich der Beschäftigungsentwicklung wird mit leicht steigenden Mitarbeiterzahlen gerechnet. Beschäftigungsmotor bleibt dabei die Dienstleistungswirtschaft. Die Investitionsneigung der schleswig-holsteinischen Wirtschaft ist weiterhin positiv.

Meyer zu Dobrindt’s 2,7-Milliarden-Programm: Das kann nur der erste Schritt sein….

Verkehrsminister Dobrindt steckt 2,7 Milliarden Euro ins bundesweite Fernstraßennetz. Autoclubs und Opposition kritisieren: nur leider an den falschen Stellen.

Bundesweit 72 Projekte profitieren vom milliardenschweren Programm der Bundesregierung zur Sanierung maroder Straßen und Brücken. Von den insgesamt knapp 2,7 Milliarden Euro geht der größte Posten nach Bayern (621 Mio Euro), gefolgt von Baden-Württemberg (537 Mio Euro) und Hessen (390 Mio Euro). «In der Tat sind die Projekte unterschiedlich verteilt», sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in Berlin. Ausgewählt wurden nach seinen Worten nur baureife Projekte, die sofort umgesetzt werden können. Außerdem gehe es um größtmögliche Wirkung. Er hoffe, dass nun auch die anderen Länder ihre Planungen weiter vorantrieben.

Für Schleswig-Holstein stehen – wegen der Klagen gegen den 153 Millionen Euro teuren A-20-Ausbau bei Bad Segeberg – lediglich zwei Projekte mit einem Volumen von 70 Millionen Euro auf der Liste: Die Sanierung der A 1 zwischen Bad Schwartau und Sereetz sowie ein Lärmschutz-Projekt an der A 215 bei Kiel.

Im Gespräch mit RSH-Reporter Andreas Otto sagte Verkehrsminister Reinhard Meyer dazu (Audiopfeil klicken)

Teuerstes Einzelprojekt ist der achtstreifige Ausbau der Autobahn 7 zwischen Hamburg-Stellingen und Hamburg-Nordwest für 181 Millionen Euro. In Rheinland-Pfalz wird für 151 Millionen Euro die Autobahn 61 zwischen Rheinböllen und der Raststätte Hunsrück modernisiert und ausgebaut. Für Arbeiten an der Autobahn 8 bei Pforzheim sind 147 Millionen Euro eingeplant.

Dobrindt sagte, er gehe davon aus, dass die ersten Spatenstiche noch 2015 erfolgen könnten. Die anderen Projekte sollten dann im Laufe des kommenden Jahres starten. Das Geld stammt laut Ministerium aus zusätzlichen Haushaltsmitteln und Maßnahmen wie der Ausweitung der Lkw-Maut um weitere Bundesstraßen und auf kleinere Lastwagen.

Automobilverbände und Opposition kritisierten, dass bundesweit nur 482 Millionen Euro für die Modernisierung des Straßennetzes vorgesehen sind. Mit 1,5 Milliarden Euro werden demnach Lücken geschlossen, 700 Millionen Euro fließen in Neubauprojekte. «So bröseln unsere Brücken weiter, und die Schlaglöcher werden größer, weil man bei Neubauten als Verkehrsminister viel schöner Bänder durchschneiden kann», sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer.

Der ADAC-Vizepräsident für Verkehr, Klaus Becker, rechnete vor: «Allein in den Erhalt müssten pro Jahr 3,6 Milliarden Euro investiert werden – davon sind wir leider auch mit diesem Programm noch weit entfernt.» Der Vorsitzende des ACE, Stefan Heimlich, kritisierte: «Heruntergerechnet auf ein Jahr besteht die «Offensive» aus nicht einmal einer Milliarde Euro zusätzlicher Mittel.»

Der verkehrspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Ulrich Lange, zeigte sich hingegen zuversichtlich: «Mit den Rekordinvestitionen können wir den Sanierungsstau auf den Straßen auflösen und Engpässe beseitigen.» SPD-Fraktionsvize Sören Bartol lobte: «Beim Aus- und Neubau investieren wir dort, wo es für die Autofahrer und den Wirtschaftsverkehr den größten Nutzen hat.»

Meyers Termine heute…

  • Um 10.45 Uhr besucht Minister Meyer heute die Lübecker Bäckerei Junge (Roggenhorst, Hutmacherring). Neben einem Betriebsrundgang geht es um die Übergabe von Förderbescheiden in Höhe von knapp 900.000 Euro – nicht für die kräftig investierende Bäckerei, sondern für die Lübecker Wirtschaftsförderung GmbH. Das Geld soll in den Aufbau eines landesweiten Netzwerks der Ernährungswirtschaft sowie in ein Quualifizierungsprojekt für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieser Branche investiert werden.
  • Anschließend steht ein Besuch bei den „Lübecker Nachrichten“ auf dem Programm – ein Gesprächsthema mit der Redaktion dürfte das heute zu erwartende 2,7-Milliarden-Programm des Bundes zur Sanierung von Brücken und Straßen in Deutschland sein.

Nach Albig/Meyer-Vorstoß beim DB-Vorstand: Kiel erhält zusätzliche ICE-Verbindungen nach Berlin

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD)Gewinn für Bahnkunden in Schleswig-Holstein: die DB AG hat dem Land zwei zusätzliche ICE-Verbindungen nach Kiel zugesagt. Wie Verkehrsminister Reinhard Meyer im Landtag sagte, solle die Landeshauptstadt ab dem Fahrplanwechsel zum Winter 2016 auch um die Mittagszeit mit ICE-Verbindungen aus Leipzig und Berlin erreicht werden können. Zusätzlich komme nachmittags eine neue Verbindung nach Berlin und weiter nach Leipzig hinzu.

Meyers Landtagsrede in voller Länge (Soundpfeil klicken)

„Diese Direktverbindungen sind vor allem auch aus touristischer Perspektive ein großer Schritt nach vorn und ermöglichen Gästen aus Berlin und Leipzig viel attraktivere Reisen nach Schleswig-Holstein als bisher“, sagte Meyer, der die Zusatz-Verbindungen gemeinsam mit Ministerpräsident Torsten Albig in Gesprächen mit dem DB-Vorstand ausgehandelt hatte.  Die Anzahl der täglichen Direktverbindungen zwischen Kiel und Berlin wird damit von aktuell zwei auf dann vier Verbindungen verdoppelt. Darüber hinaus werden mehr ICE-Züge bis nach München umsteigefrei durchgebunden sowie zusätzlich sonntagabends ein ICE aus Berlin direkt nach Kiel fahren, der montags früh wieder nach Berlin zurückpendelt.

Meyer: „Mit diesem Zusatz-Angebot steigt die Anzahl der Fernverkehrsverbindungen von oder nach Kiel ab Dezember 2016 um rund 15 Prozent  im Vergleich zu heute. Kiel verfügt dann über 17 tägliche Verbindungen im Fernverkehr.“ Damit seien alle wichtigen Zentren Deutschlands dann direkt ab Kiel erreichbar  – unter anderem Bremen, Dortmund, Köln, Frankfurt, Karlsruhe, Freiburg, Stuttgart, München, Nürnberg, Leipzig, Dresden oder Kassel. Zusätzlich können bahnreisende künftig auch direkt ab Kiel ins Ausland nach Prag, Zürich und Basel reisen.

Wie Meyer weiter sagte, werde es in Zukunft auch über Büchen mehr und bessere Verbindungen nach Berlin gaben. So habe Büchen heute nur vier Zugpaare in Richtung Berlin, ab 2016 werden es sieben Zugpaare täglich sein

Heute:Spatenstich bei Vossloh & Landtagsrede zu Bahnverbindungen 

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer wird heute Vormittag am ersten Spatenstich für ein neues Werk des Lokomotiven-Herstellers Vossloh in Kiel-Suchsdorf teilnehmen. Dort entsteht für rund 30 Millionen Euro eine neue Produktionsstätte, in der jährlich bis zu 55 Diesel-Loks entstehen sollen.
 Um Loks und Bahnverbindungen von und nach Schleswig-Holstein geht es heute Mittag auch im Landtag. Meyer wird über das Ergebnis seines gemeinsamen Besuchs mit Ministerpräsident Torsten Albig beim DB-Vorstand berichten. Es geht um neue ICE-Verbindungen für Kiel.

Grünes Licht: Land will Bahnnetz-West ab Dezember 2016 an die „DB Regio“ vergeben

Das so genannte Bahnnetz-West, die 238 Kilometer lange Strecke von Hamburg-Altona bis Westerland auf Sylt, soll ab Dezember 2016 von der Bahn-Tochter „DB Regio“ bedient werden. Für diese von Verkehrsminister Reinhard Meyer vorgestellte Vergabeempfehlung des Verkehrsverbundes NAH.SH gaben die Mitglieder des Wirtschafts- und des Finanzausschusses des Landtags soeben nach nicht öffentlicher beratung grünes Licht.

Die unterlegenen Bieter werden noch heute über das Votum informiert und haben dann zehn Tage Zeit, bei der Vergabekammer Schleswig-Holstein Widerspruch einzulegen. Erst nach Ablauf dieser Frist kann das Land den Zuschlag erteilen. Auf der Strecke pendeln Züge der Linien „RE 6 Westerland – Hamburg“ und „RB 62 Heide – Itzehoe“ und befördern täglich durchschnittlich 18.000 Fahrgäste.

Im Gespräch mit Journalisten sagte Meyer nach der Ausschuss-Sitzung (Audiopfeil klicken)

Nach den Worten von Meyer hatte die NAH.SH GmbH im Auftrag der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg Ende Oktober letzten Jahres die Ausschreibung mit der Veröffentlichung im EU-Amtsblatt offiziell gestartet. Mit den Unternehmen Abellio, DB Regio und der Nord-Ostsee-Bahn (NOB) hatten sich drei Konzerne an dem Vergabeverfahren beteiligt.

Wie Meyer sagte, bringe die Neuvergabe folgende Verbesserungen mit sich:

  • Neue Sprinterzüge: Je zwei Züge fahren künftig sonnabends und sonntags morgens von Hamburg nach Westerland und nachmittags wieder zurück. Die Sprinter fahren zwischen Oster- und Herbstferien und sind 20 Minuten schneller.
  • Mehr Sitzplätze zu den besonders nachfragstarken Zeiten
  • Verbesserung der Anschlüsse zur RB 62 Heide – Itzehoe
  • Weiterhin sieben Halte des RE 6 in Glückstadt. Die Bieter haben in der Ausschreibung keine zusätzlichen Halte angeboten, obwohl das Land dies bei der Angebotsbewertung positiv berücksichtigt hätte.
  • Attraktives Zusatzangebot für einen möglichen Schnellbus von Brunsbüttel nach Itzehoe

Der neue Betreiber wird auch künftig die modernen und beliebten Reisezugwagen einsetzen, die seit Dezember 2005 zwischen Hamburg und Westerland unterwegs sind. Die 90 Reisezugwagen sowie neue leise Lokomotiven und drei moderne Dieseltriebwagen werden von der Firma Paribus bereitgestellt. Diese Leistung wurde bereits im Vorfeld vergeben. „Durch diese Fahrzeugbereitstellung konnte die Zahl der Bieter im Vergabeverfahren erhöht und infolgedessen ein wirtschaftliches Ausschreibungsergebnis erzielt werden“, sagte Meyer.

Der Verkehrsverbund NAH.SH beabsichtigt nach eigenen Angaben, an den Fahrzeugen Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit vorzunehmen sowie Steckdosen, W-LAN und Monitore für die Anzeige von Echtzeitinformationen nachzurüsten.

Heute: Netz-West-Vergabe und Einweihung der Grömitzer Welle

  • Am Rande der Kieler Landtagssitzung werden die Abgeordneten von Wirtschafts- und Finanzausschuss heute Mittag über die Vergabe des Bahnnetz-West entscheiden. Es geht um die Frage, welcher Anbieter ab Winter 2016 die 238 Kilometer lange Strecke zwischen Hamburg und Westerland betreiben wird.
  • Wirtschafts-Staatssekretär Frank Nägele wird heute Vormittag um 9.30 Uhr die „Grömitzer Welle“ einweihen. Das Bad war mit Hilfe des Landes in den letzten zwei Jahren grundlegend modernisiert worden. Kinder bis 15 Jahre haben heute freien Eintritt.

Meyer setzt ersten Spatenstich für Neu-Nutzung der Lütjenburger Schill-Kaserne

Rede
Meyer bei seinem Grußwort an die rund 300 Gäste des „Tags der offenen Tür“ in der ehemaligen Schill-Kaserne von Lütjenburg

Nach zweijährigem Stillstand auf dem Gelände der ehemaligen Lütjenburger Schill-Kaserne kommt nun buchstäblich Bewegung in das 24-Hektar-Areal. Gemeinsam mit Bürgermeister Dirk Sohn und Landrätin Stephanie Ladwig setzte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer am Nachmittag per Baggerschaufel den ersten Spatenstich für eine Umgestaltung des Geländes. Zweidrittel der Fläche sind an mittlerweile sechs Investoren vergeben.

Nach seinem Grußwort vor rund 300 Gästen am heutigen „Tag der offenen Tür“ sagte Meyer:

„Die Schließung der Kaserne war nicht nur ein harter Schlag für Lütjenburg, sondern für die ganze Region“, sagte auch Landrätin Ladwig. Von Erschließung und ziviler Nutzung erwarten sie und Meyer Impulse für den gesamten Raum. „Möglich geworden ist dies nur durch das Engagement aller Beteiligten.“ Dank dieser Zusammenarbeit habe sich Lütjenburg zu einem Modellfall in einer strukturschwachen Region entwickelt, so Meyer.

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Meyer mit Lütjenburgs Bürgermeister Dirk Sohn

Nach den Worten von Bürgermeister Sohn hatte man in Lütjenburg zunächst Ideen gesammelt, dann kam der Rahmenplan. Entlang der Schönberger Straße plant Altenheimbetreiber „Vitanas“ auf 20  000 Quadratmeter einen Komplex von 30 betreuten Wohnungen. Zusätzlich sollen dort 115 Plätze für eine stationäre Pflege, zehn bis zwölf Plätze für eine Tagespflege und optional ein ambulanter Pflegedienst entstehen. Investitionsvolumen: 13 Millionen Euro.

Entlang der Kieler Straße lässt sich der Landmaschinenhandel Busch und Poggensee aus Albersdorf (Kreis Dithmarschen) nieder. Kleine Einzelunternehmen haben die alten Panzerhallen gekauft: ein Hausmeisterservice und ein Unternehmen aus Laboe, das Bootsservice anbietet. „Damit sind Zweidrittel der Fläche vermarktet“, sagte Sohn. Er erwarte von den bisher bekannten Investoren rund 60 neue Arbeitsplätze.

8.Breitbandforum Schleswig-Holstein eröffnet

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Meyer (links) mit dem Moderator des 8. Breitbandforums, Dr. Klaus Winkler

Vor rund 300 Teilnehmern hat Wirtschaftsminister Reinhard Meyer in den Holstenhallen von Neumünster das 8. Breitbandforum Schleswig-Holstein eröffnet. Meyer lobte in seiner Eröffnungsrede vor allem das Engagement des Breitband-Kompetenzzentrums und die Unterstützung der Kommunalen Landesverbände sowie das Engegement der Investitionsbank auf diesem Feld.

Wie Meyer weiter sagte, sei der Breitband-Ausbau in Schleswig-Holstein weiter auf dem Vormarsch: „Dank unserer breit angelegten Glasfaserstrategie sind bereits 23 Prozent der Haushalte im Land an das leistungsfähige und zukunftssichere Netz angeschlossen, viele weitere Projekte befinden sich in der Pipeline“, so Meyer. Zum Vergleich: Bundesweit sind gerade einmal 2,6 Prozent aller Haushalte mit einem Glasfaseranschluss versorgt. Auch beim Versorgungsgrad mit 50 Mbit/s steht Schleswig-Holstein mit fast 70% gut da: Nur Nordrhein-Westfalen liegt unter den Flächenländern mit 73,4% darüber (Bundesdurchschnitt: 66,4%). Meyer mahnte außerdem ene bessere Abstimmung mit dem Bund an, der sich bislang nicht eindeutig zu seinen künftigen Förderprogramm geäußert habe.

Im Gespräch mit RSH-Reporter Andreas Otto sagte Meyer (Audiopfeil klicken)

Nach den Worten von Meyer habe sich Schleswig-Holstein als einziges Bundesland ein Infrastrukturziel statt eines Bandbreitenziels gesteckt, in dem es bis 2030 eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaseranschlüssen erreichen will. „Fixiert man sich nur auf eine bestimmte Bandbreite, hat dies die große Schwäche, dass sie durch den technischen Fortschritt ständig von der Realität überholt wird.“ Der Erfolg in Schleswig-Holstein sei vor allem durch das enge Zusammenwirken von Unternehmen, Verbänden, Kommunen und dem Land zustande gekommen: „Unsere besondere Stärke sind die vielen regionalen Anbieter, von Stadtwerken über weitere Energieversorger, Breitbandnetzgesellschaften bis hin zu kommunalen Breitbandzweckverbänden. Auch dies ist ein Teil von `made in Schleswig-Holstein`“, sagte Meyer.

Schleswig-Holstein sei vor allem durch zwei wichtige Institutionen gut aufgestellt:

  • Das von den Kommunalen Landesverbänden getragene Breitband-Kompetenzzentrum berät, informiert und koordiniert die Akteure im Lande. Das Personal ist vor kurzem auf sechs Mitarbeiter aufgestockt worden, die Förderquote soll von 70 auf 80 Prozent angehoben werden.
  • Die Investitionsbank flankiert seit langem die Breitbandstrategie mit zinsgünstigen Darlehen, der Beratung der Projektträger und der Hausbanken sowie einem Zinssubventionierungsprogramm.

„Zudem stellen wir bis 2020 rund 50 Millionen Euro an Fördermitteln bereit“, so Meyer. Hinzu kämen die Mittel aus der so genannten „Digitalen Dividende II“ in Höhe von rund 21 Millionen Euro, über deren Verwendung die Landesregierung demnächst entscheiden werde. Im Fokus stehen nach den Worten des Ministers vor allem eine Aufstockung des erfolgreichen Zinssubventionierungsprogramms, die Kofinanzierung der Bundesförderung im Breitbandbereich, um Mittel nach Schleswig-Holstein zu ziehen, sowie die Finanzierung eines landesweiten Backbone-Netzes, mit dem Synergieeffekte zwischen dem Ausbau der Landesnetze und dem Breitbandausbau erzeugt werden sollen.

Mit Blick auf das bisherige Engagement des Bundes sagte Meyer: „Erfreulich ist die jüngste Frequenz-Versteigerung, die die mobile und die stationäre Breitbandversorgung weiter verbessern wird. Ebenso erfreulich ist die Bereitstellung von insgesamt rund zwei Milliarden Euro für den Breitbandausbau insgesamt“, so Meyer. Kritisch sieht der Minister hingegen, dass der Bund seine Förderrichtlinien bislang nicht mit den Ländern abgestimmt habe: „Hier sehe ich die Gefahr einer widersprüchlichen Förderpolitik zwischen Bund und Ländern. Darüber hinaus brauchen wir eine eng zwischen Bund und Ländern abgestimmte, langfristige Breitbandstrategie, die wie in Schleswig-Holstein einen Glasfaserausbau in den Fokus nimmt. Damit sollten wir zügig beginnen, um die Zukunft des Industrie- und Dienstleistungsstandortes Deutschland nicht zu verschlafen.“

Notiz-Blog der Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus