Staatssekretär Rohlfs im Flugsimulator der Produktionsschule Ratzeburg
Mit einem bunten Programm präsentiert sich bis einschließlich morgen (14. Juni) das Landesprogramm Arbeit im Einkaufszentrum „Holsten-Galerie“ in Neumünster. Bei seinem heutigen Besuch – zusammen mit Neumünsters Oberbürgermeister Dr. Olaf Tauras und den Wirtschafts- und Sozialpartnern – hob Arbeits-Staatssekretär Dr. Thilo Rohlfs die Bedeutung der Veranstaltung hervor: „Zum ersten Mal zeigen wir auf diese Weise einer breiten Öffentlichkeit, wofür wir die Mittel des Europäischen Sozialfonds in Schleswig-Holstein einsetzen. Insgesamt stehen in der siebenjährigen Förderperiode 240 Millionen Euro zur Verfügung, davon rund 89 Millionen Euro aus der Europäischen Union.“
Sieben Förder-Aktionen aus dem Landesprogramm Arbeit können die Besucherinnen und Besucher in der Holstengalerie kennenlernen: Von den Produktionsschulen über die regionale Ausbildungsbetreuung und das Handlungskonzept PLUS, die Beratungsstellen Frau und Beruf, Alphabetisierung in der Arbeitswelt bis hin zu Existenzgründungen aus der Arbeitslosigkeit und Neue Wege in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.
Teilnehmerinnen und Coaches stehen für Gespräche zur Verfügung. So berichtet etwa der in Syrien geborene Al Turk von seinem Werdegang zum selbständigen Modedesigner. Mit dem aus dem Landesprogramm Arbeit unterstützten Existenzgründerprojekt „Leuchtturm Kiel“ der Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein sei es ihm gelungen, sein Modeatelier „Rabella-Couture“ in Altenholz bei Kiel zu gründen.
Rohlfs wies darauf hin, dass es darüber hinaus zahlreiche Mitmachaktionen gibt. Dazu zählen ein Segelflugsimulator der Produktionsschule Ratzeburg, Tests zur Ausbildungsreife und Übungen in einem Berufs-Parcours oder Bewerbungsmappenchecks. Auch ein Karikaturist ist vor Ort, so dass die Besucherinnen und Besucher sich zeichnen lassen können.
Die Ausstellung ist heute und morgen noch jeweils von 9.30 Uhr bis 20.00 Uhr geöffnet.
Händeringend gesucht – Fachkräfte von morgen. Darum hat das Wirtschaftsministerium unter anderem die Imagekampagne #bleiboben gestartet – wie hier beispielsweise mit Besuchen an Regionalen Bildungszentren
Vor dem Wirtschaftsausschuss des Kieler Landtags hat Arbeitsminister Bernd Buchholz heute zur aktuellen Ausbildungssituation und zum Fachkräftemangel im Hotel- und Gaststättengewerbe des Landes berichtet. Der zunehmende Fachkräftemangel ist bereits seit längerem Gegenstand intensiver Befassung der Bundes- und Landesebene, der Verbände, der Kammern, der Sozialpartner und vor allem auch der Unternehmen selbst.
Wie Buchholz sagte, beinhalte die Fachkräfteinitiative bereits zahlreiche Maßnahmen und Projekte im Bereich der Aus- und Weiterbildung sowie der Arbeitsmarktintegration. Ein weiterer wichtiger Baustein könne die Fachkräftegewinnung aus dem Ausland sein, für welche mit dem aktuell im Bundestag beschlossenen, noch abschließend im Gesetzgebungsverfahren befindlichen Fachkräfteeinwanderungsgesetz neue Möglichkeiten eröffnen werden.
Vor den Abgeordneten des Wirtschaftsausschusses des Landtags sagte Buchholz dazu heute (Audio starten – „im Browser anhören“)
Weitere Zwischenetappe beim dreistreifigen Ausbau der Bundesstraße B 5 an der Westküste: Das Amt für Planfeststellung Verkehr (APV) hat jetzt den Planfeststellungsbeschluss für den ersten von vier Teilabschnitten der 18 Kilometer langen Strecke zwischen Tönning und Husum erlassen. Der Planfeststellungsbeschluss sowie die festgestellten Planunterlagen für das knapp 5,8 Kilometer lange Teilstück zwischen Tönning und Rothenspieker liegen ab morgen (12. Juni) bis einschließlich 25. Juni zu den jeweiligen Geschäftszeiten in den Amtsverwaltungen von Eiderstedt, Mittleres Nordfriesland, Burg-St. Michaelisdonn und Nordsee-Treene sowie im Rathaus der Stadt Tönning aus.
Der Beschluss und die Planunterlagen sind mit Beginn der Auslegung zudem auch im Internet unter dem Link https://bit.ly/2ZlmjDd abrufbar.
Verkehrs- und Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz zeigte sich erfreut über den pünktlich erfolgten Beschluss und dankte dem Amt für Planfeststellung Verkehr und dem Landesbestrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV.SH) für die bislang geleistete Arbeit: „Ich hoffe sehr, dass wir auf diesem wie auch auf den nächsten Abschnitten nicht beklagt werden und rasch bestandskräftiges Baurecht erlangen. Einwohner, Pendler, Urlauber und die Wirtschaft warten bereits viel zu lange auf den Ausbau dieser wichtigen Nord-Süd-Trasse“, so Buchholz. Die Planungs- und Baukosten für das Teilstück Tönning-Rothenspieker liegen bei 26 Millionen Euro.
Für die kommenden drei Bauabschnitte von Rothenspieker bis nach Husum sollen die Planfeststellungsverfahren im Herbst kommenden Jahres eingeleitet werden.
Das Finale des StartUp-Wettbewerbs „Überflieger“ in dieser Woche oder der jüngste Besuch des „Plug and Play“-Chefs Knipfer haben es für Wirtschaftsminster Dr. Bernd Buchholz noch einmal deutlich gemacht: Die schleswig-holsteinische Gründerszene ist quicklebendig, technologisch auf einem hohen Niveau unterwegs und obendrein äußerest zufrieden mit dem Umfeld, das Schleswig-Holstein bietet.
Und in den kommenden Wochen gibt es noch mehr Möglichkeiten, sich im Land davon zu überzeugen. Für Buchholz seine „Meldung der Woche“ (Video starten)
Schulter an Schulter im Bundesrat: Ministerpräsident Günther und Wirtschaftsminister Buchholz sehen in LNG einen wichtigen Übergangs-Baustein für eine stabile Energieversorgung
Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) und Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz (FDP) haben sich heute im Bundesrat für die Ansiedlung eines nationalen Flüssigerdgasterminals (LNG-Terminal) in Brunsbüttel stark gemacht. „LNG entwickelt sich zu einem wichtigen Baustein für eine stabile Energieversorgung der Zukunft“, sagte Günther am Vormittag in Berlin. Er nahm dort in seiner Funktion als Bundesratspräsident eine Unterschriftenliste der Deutschen Umwelthilfe entgegen, die sich gegen den Ausbau der LNG-Infrastruktur in Deutschland ausgesprochen hatte. Zugleich lud er den 16-jährigen Schüler Gustav aus Hamburg als Vertreter der „Fridays for Future“-Bewegung zu einem Gespräch in die Staatskanzlei nach Kiel ein.
Erdgas einer der wichtigsten Energieträger in Deutschland
Mit Blick auf den Erdgas-Import würden sich durch LNG zu große Abhängigkeiten von einigen wenigen Lieferanten vermeiden lassen, so Günther. Darüber hinaus sei LNG ein emissionsarmer Treibstoff für die Schifffahrt und den Schwerlastverkehr. „Erdgas ist nach wie vor einer der wichtigsten Energieträger in Deutschland. Klar ist, dass es sich bei LNG um eine Übergangstechnologie handelt. Langfristig könne LNG durch grünes LNG ersetzt werden, also durch Gas aus Biomasse oder durch synthetisches Gas, das aus erneuerbarem Strom und Wasser hergestellt wird“, sagte Günther.
Mehrheit im Bundesrat für Errichtung einer LNG-Infrastruktur
Im Bundesrat selbst stellte die Mehrheit der Ländervertreter heute unterdessen die Weichen dafür, dass in Deutschland der regulatorische Rahmen für die Errichtung einer LNG-Infrastruktur (Liquefied Natural Gas) verbessert wird. Das ist unter anderem eine Voraussetzung für den Bau des LNG-Terminal in Brunsbüttel. Wie Wirtschaftsminister Buchholz in seiner Rede im Plenum (siehe Video) sagte, sei Kern der Änderung die Verpflichtung der Fernleitungsnetzbetreiber, LNG-Anlagen künftig an ihre Netze anzuschließen und die Anschlussleitungen zu betreiben. Die Kosten soll zu 90 Prozent der Fernleitungsnetzbetreiber tragen, die restlichen zehn Prozent sollen bei den Betreibern der LNG-Anlage verbleiben.
Hier die Bundesrats-Rede von Wirtschaftsminister Buchholz:
Genehmigung des Brunsbüttler Terminal wird akribisch geprüft
Mit Blick auf die Umweltverträglichkeit und Sicherheit von LNG bekräftigte Buchholz, dass die Genehmigungsfähigkeit des geplanten Brunsbüttler LNG-Terminal selbstverständlich von den schleswig-holsteinischen Genehmigungsbehörden akribisch geprüft werde. „Mit LNG steht eine zusätzliche Lieferquelle für Erdgas zur Verfügung, die die Erdgasversorgung – die sich weltweit zu 90 Prozent auf Importe stützt – auf ein breiteres Fundament stellt und so wettbewerbsfähiger und sicherer macht“, so Buchholz. Zudem sei die geplante 500-Millionen-Investition an der Westküste auch ein wichtiger Baustein für den Brunsbüttler Chemcoast-Park sowie für die Industriepolitik des Landes insgesamt.
Der geplante Terminal in Brunsbüttel in einer schematischen Darstellung
Der Bundesrat will bei seiner heutigen Sitzung die Voraussetzungen dafür schaffen, dass in Deutschland der regulatorische Rahmen für die Errichtung einer LNG-Infrastruktur (Liquefied Natural Gas) in Deutschland verbessert wird. Das ist unter anderem eine Voraussetzung für den Bau eines LNG-Terminals in Brunsbüttel.
Kern der Änderung ist die Verpflichtung der Fernleitungsnetzbetreiber, LNG-Anlagen an ihre Netze anzuschließen und die Anschlussleitungen zu betreiben. Die Kosten soll zu 90 Prozent der Fernleitungsnetzbetreiber tragen, die restlichen 10 Prozent sollen beim Anschlussnehmer (Betreiber der LNG-Anlage) verbleiben. Daneben sind Regelungen zur Vorbereitung des Netzanschlusses und zu seiner Realisierung vorgesehen.
Buchholz und Frank Schnabel (Mitte) im Austausch mit Hafen-Vertretern
Schleswig-Holstein zeigt noch bis morgen Flagge auf deutschen Leitmesse „Logistik & Transport“ in München. Neben der von Toshiba in Kiel erstmals produzierten Hybrid-Ökolok dreht sich das Interesse der Messebesucher vor allem um die Seehäfen des Landes.Zur Fachmesse mit ihren knapp 2500 Ausstellern werden bis einschließlich morgen rund 60.000 Besucher in München erwartet.
Wirtschaftsminister Bernd Buchholz besuchte heute nicht nur die Vertreter von Toshiba, sondern unter anderem die Firmengruppe Schramm Ports & Logistics. Firmenchef Frank Schnabel und seine Crew präsentieren dort ihr umfangreiches Leistungsangebot auf dem Gateway Hamburg Gemeinschaftsstand (unter dem Dach von Hafen Hamburg Marketing). Zusammen mit Schnabel und Jens Meier (Geschäftsführer der Hamburg Port Authority) tauschte sich Buchholz mit weiteren weiteren Wirtschafts- und Verbandsvertretern aus.
Buchholz sagte im Anschluss an den Besuch (Audio starten – „im Browser anhören“)
Nach den Worten von Hafenchef Frank Schnabel ist die transport logistic als internationale Leitmesse genau die richtige Plattform, auf der alle Akteure der Logistik-Branche zusammentreffen. „Mit unseren 16 Hafen- und Logistikstandorten in Schleswig-Holstein, Hamburg und Schweden sind wir heute international aufgestellt und präsentieren gerne unser umfangreiches, standortübergreifendes Dienstleistungsangebot und freuen uns über das rege Interesse von Kunden und Besuchern während der Messe“. Den Besuch von Buchholz wertet Schnabel vor allem auch als „Beleg für die gelebte Zusammenarbeit entlang der Unterelbe“.
Nun ist es amtlich: Das Bundesverkehrsministerium hat die DB Netz AG mit den Planungen zum Bau eines zweiten Bahngleises zwischen Niebüll und Klanxbüll auf der Sylt-Strecke nach Westerland beauftragt. Ebenso können die Planungen für die 4. Bahnsteigkante in Elmshorn aufgenommen werden. Das zweite Gleis für das 12 Kilometer lange Festland-Nadelöhr auf der Sylt-Strecke soll bis 2030 für insgesamt rund 220 Millionen Euro errichtet werden. Parallel dazu wird die Gesamtstrecke bis 2022 für rund 160 Millionen Euro saniert und modernisiert.
„Das ist – nachdem wir als Land auf der Sylt-Strecke bereits auf eigene Kosten in die Vorplanungen eingestiegen waren – eine gute Nachricht für alle Bahnreisenden im Land“, sagte Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz heute (6. Juni) am Rande der Münchner Fachmesse „Transport Logistics“. Beide Projekte waren bereits in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes aufgenommen worden. Es fehlten aber noch die konkreten Planungsaufträge, ohne die die DB Netz AG nicht arbeiten kann. „Damit sind wir bei der Verbesserung des Bahnverkehrs von und nach Sylt wieder einen wichtigen Schritt weiter“, sagte Buchholz und dankte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer.
Buchholz sagte weiter (Audio starten – „im Browser anhören“)
Unterdessen laufen die Bauarbeiten zur Sanierung der Marschbahn-Strecke weiter. Die Pünktlichkeit auf der Strecke Niebüll-Westerland blieb nach den Worten von Buchholz im Mai mit 85 Prozent zwar erneut hinter den vertraglich vereinbarten 93 Prozent zurück, dennoch werde das Land auch für den Mai keinen Sondermalus gegen die DB-Regio verhängen: „Angesichts der Tatsache, dass ein Teil der Ausfälle und Unpünktlichkeiten auf die von uns ja dringend gewünschten Sanierungsarbeiten an der Strecke zurückzuführen ist, wäre eine erneute Strafzahlung nicht vertretbar“, erläutert Buchholz. Die anhaltende Kritik der Pendlerinitiative an den Zuständen auf der Strecke hinsichtlich Information und Zuverlässigkeit nehme er gleichwohl weiterhin sehr ernst. „Ich erwarte deshalb weitere Anstrengungen von der Bahn, die vertraglich zugesicherten Pünktlichkeiten einzuhalten.“
Kieler Nachrichten von heute
Wichtige Etappe im Wettlauf der Standorte Kiel und Rostock um die Produktion von Hybrid-Loks von Toshiba für die DB. Seit gestern präsentiert der japanische Konzern das Öko-Kraftpaket, das sowohl mit Diesel als auch mit Strom aus Akku und Oberleitung fahren kann, auf der Branchenleitmesse Transport Logistic in München . Wirtschaftsminister Bernd Buchholz wird den Toshiba-Stand heute in München besuchen und sieht den in der Landeshauptstadt entstandenen Prototyp als „technologische Visitenkarte“ für den Bahntechnik-Standort Schleswig-Holstein.
Wie die Kieler Nachrichten in ihrer heutigen Ausgabe schreiben, sind mit dem Projekt große Pläne verbunden. So will Toshiba am Standort Kiel-Friedrichsort in der ehemaligen Halle 56 des Lokbauers Vossloh ein Zentrum für Eisenbahntechnik etablieren , in das mehrere Zulieferer sowie als gewichtigster Partner die Kieler Werft TKMS eingebunden sind . Die Hightech-Lok war auf Basis eines Großauftrages der Bahntochter DB Cargo speziell für den europäischen Markt entwickelt worden . Dazu hatte sich die Toshiba Rail Germany GmbH 2016 mit anfangs 30 Mitarbeitern in der Diedrichstraße im Kieler Stadtteil Gaarden niedergelassen. Die finalen Arbeiten am Prototyp waren jedoch bereits in Friedrichsort erfolgt . Nach wie vor offen ist allerdings , wie die Arbeitsteilung der konkurrierenden Standorte Kiel und Rostock beim Bau der Fahrzeuge aussehen wird.
Buchholz bei seinem Grußwort in der Stadthalle von Neumünster
Damit Schleswig-Holstein beim Glasfaser-Ausbau seine bundesweite Spitzenposition von aktuell 40 Prozent anschlussfähiger Haushalte weiter ausbauen kann, will das Land den Gemeinden in den kommenden Jahren nach Möglichkeit über die bislang bereits gewährten 105 Millionen Euro hinaus nochmals bis zu 60 Millionen Euro an zusätzlichen Fördermitteln bereitstellen. „Wir setzen alles daran, die laufenden und geplanten Förderprojekte zu realisieren. Soweit dafür in den kommenden drei Jahren zusätzliche Haushaltsmittel erforderlich sind, steht das natürlich unter dem Vorbehalt des Landtags. Aber klar ist, dass wir den Glasfaser-Ausbau weiter massiv vorantreiben werden und die Projektträger – anders als der Bund – nicht mit den ständig steigenden Baukosten im Regen stehen lassen“, sagte Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz heute zur Eröffnung des 12. Breitbandforums in Neumünster.
Erst am Vortag hatte die Landesregierung im Zuge ihres Nachtrags-Haushalts die allein für 2019 vorgesehenen Breitband-Mittel in Höhe von rund 36 Millionen Euro um weitere 8,2 Millionen Euro aufgestockt. Aktuell befinden sich landesweit rund 20 kommunale Breitbandprojekte im Förderverfahren. Mit Blick auf die weiteren Vorhaben zur flächendeckenden Glasfaser-Versorgung in den kommenden zwei bis drei Jahren sagte Buchholz: „Mit bis zu 60 Millionen Euro zusätzlich wären wir in der Lage, bei all diesen Projekten die Förderquote von 50 auf 75 Prozent aufzustocken.“
Wie der Minister vor den rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Breitbandforums weiter erläuterte, habe sich Schleswig-Holstein als erstes und in dieser Form immer noch einziges Bundesland ein klares Infrastrukturziel gesetzt, nämlich den weitgehend flächendeckenden Ausbau mit Glasfaser bis 2025. „Wir setzen damit auf die einzig zukunftssichere Technologie“, so Buchholz. Angesichts der um bis zu 30 Prozent gestiegenen Tiefbaukosten und der teuren Erschließung der Außenlagen werde die Realisierung der kommunalen Vorhaben allerdings auch immer schwieriger. Mit Blick auf die Kapazitätsgrenzen der Baubranche regte Buchholz deshalb an, dass die Kommunen auch über die Einbeziehung kommunaler Bauhöfe oder örtlicher Landwirtschafts-Maschinenringe nachdenken sollten: „Denn auch hier ist eine Menge Kompetenz zu finden.“
Kritik übte der Minister an der hartnäckigen Weigerung des Bundes, seine Breitband-Förderquoten aufzustocken: „Auf Initiative Schleswig-Holsteins hat inzwischen auch der Bundesrat höhere Quoten gefordert. Wenn sich der Bund aber weiter verschließt, dann drohen Projekte zu scheitern, obwohl genügend Bundesmittel zur Verfügung stehen und diese nicht einmal vollständig abfließen.“
Immer weniger „weiße Flecken“: Buchholz mit BKZ.SH-Chef Richard Krause
Nach den aktuellen Daten des von den kommunalen Landesverbänden getragenen „Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein“ (BKZSH) können inzwischen in Schleswig-Holstein 40 Prozent aller Haushalte mit Glasfaser bis in die Gebäude und Wohnungen versorgt werden. Zum Vergleich: Der Bundesdurchschnitt liegt bei 8,5 Prozent. Nach den Worten von BKZSH-Geschäftsführer Richard Krause soll bis Ende kommenden Jahres eine Versorgungs-Quote von 50 Prozent und bis 2022 von 62 Prozent erreicht sein. Von den heute mit Glasfaser erreichbaren 40 Prozent Haushalten haben 31 Prozent bereits einen Anschluss gebucht. „Die Nachfrage ist also hoch“, sagt Buchholz.
Die Dimension des Ausbauerfolges zeige sich unter anderem auch daran, dass bereits 12.000 Kilometer Glasfaser in Schleswig-Holstein verlegt und weitere 15.000 Kilometer in konkreter Planung seien. In 611 Gemeinden seien bereits Glasfasernetze in Betrieb, in 110 Gemeinden finde derzeit ein Ausbau statt und in 334 Gemeinden laufe die konkrete Ausbauplanung. Buchholz: „Insgesamt sind es also 1.055 Gemeinden, die zumindest teilweise von unserer Glasfaseroffensive profitieren.“
Mit Blick auf die ab 2022 absehbar noch verbleibenden 38 Prozent unerschlossenen Haushalte, die sich überwiegend in den Städten befinden werden, sagte Buchholz: „Noch sind die Städte in Schleswig-Holstein mit Breitband gut versorgt, viele drohen aber zu den weißen Glasfaserflecken von morgen zu werden. Ich setze daher auf Eigeninitiative der Städte und ihrer Stadtwerke, hoffe aber auch, dass die Telekom ihre Ankündigungen wahr macht, ab 2020 ebenfalls auf Glasfaser-Projekte zu setzen und dies vor allem dort tut, wo es noch keine Ausbauinitiativen gibt. Ebenso erhoffe ich mir von Vodafone, dass das Unternehmen seine Kupfer-Koaxialkabelnetze zunehmend durch Glasfaser ersetzt. Auch die Wohnungswirtschaft kann diese Prozesse unterstützen.“
Notiz-Blog der Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus
SH-Wirtschaftsministerium aktuell 