Land behält sein Bundesstraßen-Netz in eigener Regie – Buchholz: Klarheit für die 1400 Mitarbeiter des LBV-SH.

Das 1.533 Kilometer umfassende Netz an Bundesstraßen in Schleswig-Holstein wird zum allergrößten Teil in der Regie des Landes bleiben. Die Landesregierung hat sich heute  dafür entschieden, ab dem Jahr 2021 lediglich die rund 544 Kilometer Autobahnen im Land in die Obhut der künftigen Bundesinfrastruktur­gesell­schaft zu geben. „Rheinland-Pfalz und Niedersachsen haben diese Entscheidung bereits ebenfalls getroffen – die anderen Flächenländer werden absehbar geschlossen folgen. Und das aus gutem Grund. Denn damit behalten wir den Einfluss auf einem der wichtigsten Teile unserer Straßen-Infrastruktur im Land statt ihn zentral von Berlin aus oder einem anderen Ort außerhalb Schleswig-Holsteins verwalten zu lassen“, sagte Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz.

Buchholz sagte im Gespräch mit dem NDR Schleswig-Holstein-Magazin (heute Abend, 19.30 Uhr) unter anderem („Anhören im Browser“ klicken):

Er sei vom Kabinett beauftragt worden, mit dem Bund gleichwohl Gespräche über die Abgabe einiger Bundesstraßen-Abschnitte aufzunehmen. Dabei handele es sich beispielsweise um solche Strecken, die mittel- und langfristig ohnehin zu Autobahnen ausgebaut würden – etwa die B 404 – oder die aufgrund ihrer besonderen Nähe zu Autobahnen vom Bund deutlich effizienter zu verwalten seien als vom Land. Ein Überblick über die potenziellen Streckenabschnitte: hier

Nach den Worten Buchholz sei die Kabinetts-Entscheidung vor allem eine gute Nachricht für die rund 1400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesbetriebs Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV.SH). „Sie und ihre Familien sind während der letzten anderthalb Jahre durch die Diskussion im Nachgang zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen stark verunsichert und der LBV.SH dadurch auch ein Stück geschwächt worden“. Der jetzige Beschluss sorge für das nötige stabile Fundament für den Landesbetrieb, um den dringend nötigen Ausbau des Straßennetzes und dessen Sanierung entschlossen voranzutreiben.

Wie Buchholz weiter sagte, werde er sich dafür einsetzen, die bisherige Unwucht bei der Finanzierung von Bundes­straßen-Projekten zu mindern, die in Schleswig-Holstein jährlich mit bis zu 50 Millionen Euro Baukosten zu Buche schlagen. Buchholz: „Hintergrund ist, dass die Länder für Planung und Bauaufsicht lediglich drei Prozent der Kosten erstattet bekommen, der Bund selbst aber von einem Bedarf von 18 Prozent der tatsächlichen Kosten ausgeht.“ Schon im Februar sei deshalb über den Bundesrat eine Neufassung der gesetzlichen Grundlage vorgeschlagen worden – aber am Widerstand des Bundes gescheitert.

Buchholz bei der Pressekonferenz:

Im Wirtschaftsausschuss am 6. Dezember war die Bundesstraßen-Entscheidung ebenfalls Thema, dabei sagte Buchholz gegenüber den Abgeordneten…

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Buchholz nach Werftentour: Eine High-Tech-Branche mit den richtigen Nischen und einer stabilen Auftragslage

Wie wetterfest sind die Werften in Schleswig-Holstein aufgestellt? Wie steht es um den Fachkräftenachwuchs? Und wo könnten Politik und Verwaltung noch für bessere Rahmenbedingungen sorgen?

Fünf Monate nach seinem Amtsantritt hat Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz heute vier der größten Werften des Landes besucht, um sich ein eigenes Bild von der Branche zu machen. Neben dem letzten Neubaubetrieb an der Westküste, der Peters-Werft in Wewelsfleth, besuchte der FDP-Politiker die Firmen Lürssen-Kröger (Schacht-Audorf), die zu „German Naval Yards“ gehörende Rendsburger Werft Nobiskrug und die Flensburger Schiffbaugesellschaft (FSG). Bei der Kieler Werft tkms war Buchholz im Zusammenhang mit U-Boot-Großaufträgen bereits im Sommer zu Gast.

Am Rande seines Besuchs von Lürssen-Kröger und Nobiskrug sagte Buchholz weiter (Audio starten – „im Browser anhören“)

„Der Schiffbau bildet zweifellos nach wie vor den Kern unserer maritimen Wirtschaft in Schleswig-Holstein – und zwar als eine High-Tech-Industrie, die mit ihren rund 5000 Beschäftigten und Jahresumsätzen von durchschnittlich 1,5 Milliarden Euro den Vergleich mit der Luft- und Raumfahrtindustrie keineswegs zu scheuen braucht“, sagte der Minister am Abend nach seiner letzten Station in Flensburg. Auch die Auftragslage sei in allen Fällen  überaus stabil – sowohl im Neubau als auch im Reparaturgeschäft. Und teils auch „spektakulär“, so Buchholz mit Blick auf die derzeitige Restaurierung der Viermastbark „Peking“ in Wewelsfleth.

Die FSG gab bei Buchholz Besuch unterdessen bekannt, dass die Werft vom norwegischen Mutterkonzern Siem endgültig den bereits im Sommer avisierten Auftrag für zwei weitere RoRo-Schiffe erhalten habe. Zusammen mit den vier bereits bestehenden Ro-Ro-Aufträgen und dem Bau zweier Fähren für einen französischen Kunden sei die Auslastung damit bis Mitte 2019 gesichert. Laut FSG-Chef Rüdiger Fuchs können damit die Auszubildenden und Angelernten der Werft für zunächst 18 Monate übernomnen werden. Die FSG war 2014 in schweres Fahrwasser geraten und von Siem übernommen worden. Nach den Worten von Buchholz sei der Sanierungsprozess, den das Land mit Bürgschaften von rund 38 Millionen Euro stützt, noch ein weiter Weg.

Buchholz sagte dazu (Audiopfeil klicken)

Nach den Worten von Buchholz hätten alle Betriebe durch frühzeitige Spezialisierungen – angefangen von besonders umweltfreundlichen RoRo- und RoPax-Fähren in Flensburg bis hin zu einzigartigen Megayachten aus Rendsburg, Kiel und Wewelsfleth – rechtzeitig ihre Marktnischen gefunden und sich trotz des hohen Wettbewerbsdrucks erfolgreich darin behauptet. „Man erkennt, dass hier nahezu überall etwas für den Weltmarkt produziert wird, das die Kunden in so hoher Qualität woanders nicht bekommen“, sagte er im Gespräch mit Lürssen-Chef Uwe Meier und Nobis-Chef Holger Kahl. Bei Nobis befindet sich derzeit unter anderem eine Glasyacht im Bau. Buchholz: „Die Expertise, die zu solchen marktführenden Positionen im Bereich der Yachten geführt hat, ist aus meiner Sicht geradezu sensationell.“

Von der hohen Ausbildungsbereitschaft der Werften konnte sich der Minister bei den Azubis der Rendsburger Nobiskrug-Werft direkt überzeugen: Sie holten ihn bei der Lürssen-Kröger-Werft mit dem Werksschlepper „Bagalut“ ab. Der im Juli in Dienst gestellte 12-Meter-Kraftprotz war innerhalb von zwei Jahren von angehenden Schiffbauern und Auszubildenden anderer Gewerke in Eigenregie konzipiert und gebaut worden. „Einfach toll und überaus vorbildlich, dass die Geschäftsleitung ein solches Lern-Projekt zugelassen und unterstützt hat“, sagte Buchholz, der zugleich Arbeitsminister in Schleswig-Holstein ist.

Mit Blick auf die Rolle der Werften für den gesamten Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein erinnerte der Minister an die starke Zulieferindustrie: „Immerhin tragen zu rund 70 Prozent der Wertschöpfung beim Bau eines modernen Schiffes die Zulieferfirmen bei.“

Vom Land werden die Werften vor allem durch das Förderprogramm „Innovativer Schiffbau“ unterstützt, das eine Förderung der industriellen Anwendung von Produkten und Verfahren beim Neubau, Umbau und bei der Reparatur von Schiffen ermöglicht. „Die Förderung mindert damit die hohen technischen und wirtschaftlichen Risiken der Werften beim Bau von Prototypen, die im Schiffbau immer zugleich auch kommerziell verwertet werden müssen“, so Buchholz. Ein aktueller Förderschwerpunkt sei derzeit die Entwicklung und Implementierung umweltfreundlicher Antriebe. So wurde beispielsweise der Bau einer der ersten LNG-getriebenen Passagierfähren in Schleswig-Holstein gefördert. Im laufenden Jahr hat Schleswig-Holstein knapp drei Millionen Euro an Innovationsförderung an die landeseigenen Werften ausgezahlt.

Und so berichtet der sh:z 

Campingtourismus im echten Norden blüht – Handlungsbedarf bei Barrierefreiheit

Die 260 Campingplätze in Schleswig-Holstein sind aus Sicht von Wirtschafts- und Tourismusminister Dr. Bernd Buchholz gut aufgestellt: Im letzten Jahr konnten die Betreiber über 3,7 Millionen Übernachtungen verbuchen. „Das war mehr als jede achte Übernachtung im Land und zugleich ein Anstieg gegenüber dem Vorjahr um 6,8 Prozent und gegenüber 2011 sogar um fast 25 Prozent“, sagte Buchholz heute zur Eröffnung des dritten Norddeutschen Campingtages in Husum. Damit liege der echte Norden nicht nur weit über dem Bundesschnitt, sondern unter den 20 Camping-Top-Adressen in Europa befänden sich aktuell auch drei Campingplätze in Schleswig-Holstein: Naturcamping Spitzenort am Großen Plöner See, Am Rosenfelder Strand Ostsee Camping (nördlich von Dahme) und Nordsee Camping zum Seehund (Husum-Simonsberg).

Wie Buchholz vor den etwa 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus sechs Bundesländern sagte, sehe er hinsichtlich der Qualität im Camping-Tourismus aber auch noch Entwicklungspotenzial: „Seit vielen Jahren bieten bereits viele moderne Campingplätze ein Höchstmaß an Komfort: Strom und Wasser am Standplatz sind selbstverständlich, Restaurants und Biergärten finden sich vor Ort, die Sanitäranlagen sind blitzblank, die Duschen auch am späten Abend noch warm.“ Nicht umsonst sei Glamping oder „Glamorous Camping“ der neue Trend im Campingbereich, bei dem der Komfort eines Hotels mit der Freiheit eines Campingplatzes kombiniert werde.

„Luft nach oben“ sieht der Minister insbesondere beim Thema Digitalisierung: „Das fängt bei der eigenen attraktiv gestalteten und immer aktuellen Homepage an und hört beim WLAN-Zugang noch lange nicht auf.“ Gebucht werde der Urlaub zunehmend im Netz, immer häufiger über Buchungsplattformen. Auch dies müsse der Campingtourismus berücksichtigen. Ein weiteres Thema sei die Barrierefreiheit, da die Zahl mobilitätseingeschränkter Menschen wachse. Viele Campingplätze hätten mittlerweile zwar normgerechte Sanitärkabinen für Rollstuhlfahrer. Darüber hinaus täten sich viele Camping-Betreiber aber noch schwer mit den Anforderungen an eine Barrierefreiheit. Buchholz: „Hier gibt es noch viel zu tun.“

Der Minister erinnerte daran, dass der Tourismus landesweit einer der wichtigsten Wirtschaftszweige sei. So hängen in Schleswig-Holstein über 151.000 Arbeitsplätze direkt vom Tourismus ab, der Bruttoumsatz liegt bei knapp acht Milliarden Euro im Jahr. Der Campingtourismus spiele dabei eine große Rolle.

„Kompetenzerfassung“ – Erfolgsschlüssel bei der Fachkräftegewinnung. Große Resonanz auf 3. SH-Weiterbildungstag

Zugegeben, der Begriff klingt etwas angestaubt und bürokratisch, könnte aber  d e r   Erfolgsschlüssel bei der Fachkräftegewinnung sein: Kompetenzerfassung. Denn: Wer neue Mitarbeiter gewinnen, seine bestehende Belegschaft fördern und obendrein vielleicht auch Geflüchtete integrieren sowie Quer- wie Wiedereinsteiger gewinnen möchte, der sollte auf erprobte Methoden der Kompetenzfeststellung zurückgreifen.

Beim dritten Schleswig-Holsteinischen Weiterbildungstag an der Fachhochschule Kiel wurde jetzt deutlich, dass das vermeintliche Spezialthema ein verbindendes Element verschiedener Weiterbildungsbereiche ist. Angesichts der 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Fachtagung des Kompetenzzentrums Fachkräftesicherung und Weiterbildung (KoFW) zeigte sich Arbeitsminister Dr. Bernd Bucholz erfreut: „Hier wird deutlich, dass wir eine lebendige Weiterbildungslandschaft haben, deren Verantwortliche offen für Neues sind und auch die Energie aufbringen, die großen Herausforderungen unserer Zeit engagiert anzupacken.“

Kompetenzfeststellung biete schon jetzt vielfach eine sinnvolle Methodik zur Identifikation von Talenten, so Buchholz: „Und angesichts des Fachkräftemangels werden wir jedes Talent im Land brauchen.“ Perspektivisch müsse die Anerkennung von so genannten informellen Kompetenzen so geregelt werden, dass Unternehmen und Beschäftigte davon profitieren.

Nach den Worten von Dr. Martin Noack, der für die Bertelsmann-Stiftung an der Tagung teilnahm, lassen sich auch Talente und Fähigkeiten entdecken, die weder durch ein Zeugnis noch ein Diplom ausgewiesen werden. „Hierin liegt ein enormes Potenzial.“ Die Stiftung habe dafür unter anderem ihr Konzept der „Kompetenzkarten“ entwickelt, das für jedermann kostenlos öffentlich verfügbar ist. Zum Beispiel für die Beratung von Einwanderern: hier klicken . Die Karten zur Erfassung sozialer und personaler Kompetenzen seien in verschiedenen Sprachen verfügbar und bereits über 3.500 Mal heruntergeladen worden. Fast 10.000 analoge Kartensets befänden sich zudem bereits im Einsatz.

Die Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit stellte durch Britta Schwichtenberg das neue Testverfahren „Myskills“ vor, die Validierung der Selbsteinschätzung der Kundinnen und Kunden von Arbeitsagenturen und Jobcentern zu beruflichen Kenntnissen unterstützt (hier klicken). Myskills sei erst seit wenigen Tagen im Einsatz. Man erhoffe sich dadurch eine bessere Identifizierung von beruflichem Handlungswissen insbesondere bei Geringqualifizierten, so Schwichtenberg.

Ralf Kulessa vom Kompetenzzentrum Fachkräftesicherung und Weiterbildung (KoFW)  berichtete, dass sich auch der Profilpass weiter entwickele, der auch als Instrument zur Selbsteinschätzung und Berufsorientierung einsetzbar sei. Bundesweit gebe es 1055 Beraterinnen und Berater. In Schleswig-Holstein ist das KoFW ein Dialogzentrum für den Profilpass.

Weitere Informationen zum Weiterbildungstag: hier

Sondersitzung in Husum zur Marschbahn: Buchholz kündigt Einstieg in Vorplanung für zweigleisigen Ausbau an

Um Engpässe und Probleme auf der so genannten Marschbahn langfristig zu lindern, ist nach Ansicht von Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz ein zweigleisiger Ausbau der Strecken Morsum-Keitum sowie Niebüll-Klanxbüll unumgänglich. Um dafür den Druck auf den Bund und die DB Netz AG zu erhöhen, habe das Land sich entschieden, die 2,5 bis drei Millionen Euro teuren Vorplanungen selbst anzuschieben und dafür die Mittel aus dem Sondervermögen MOIN.SH des Landes bereit zu stellen. „Zugleich werden wir Planungskapazitäten schaffen, die wir gemeinsam mit DB Netz aussuchen  werden“, sagte Buchholz heute bei einer Sondersitzung des nordfriesischen Kreistags zu den seit einem Jahr andauernden Problemen auf der Marschbahn zwischen Niebüll und Westerland auf Sylt.

Im Gespräch mit Journalisten sagte Buchholz nach der Sitzung (Audiopfeil klicken)

„Wir wollen mit unserem Engagement klar machen, dass das Land auch selbst bereit ist, Geld in siebenstelliger Höhe auszugeben, um das Problem grundlegend anzupacken“, sagte Buchholz vor rund 150 Abgeordneten und Kommunalvertretern der Westküste. Der Minister wies darau hin, dass sich das Land damit in den Bereich der Bundeszuständig­keiten einmische: „Wir können aber nicht noch länger warten, wir werden hier in Vorleistungen einsteigen.“ Dabei setze er weniger auf eine Elektrifizierung der Strecke, die im Nationalpark Wattenmeer Probleme aufwerfen könnte, sondern auf alternative Antriebsformen wie Wasserstoff oder andere emissionsarme Antriebsarten. Parallel rief der Minister alle politischen Kräfte – insbesondere den Kreistag Nordfriesland – dazu auf, die Aufnahme der Zweigleisigkeit in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswege­planes geschlossen zu unterstützen. „Nur wenn wir uns gemeinsam auf diesen langen Weg machen, werden wir diese Nadelöhr des Nordens beseitigen und stabile Verkehre von und nach Sylt ermöglichen“, so Buchholz.

Der Minister erinnerte daran, dass er bereits im Sommer in Berlin sowohl beim zuständigen Staatssekretär Enak Ferlemann als auch bei DB-Vorstand Ronald Pofalla vorstellig geworden sei, um für die Aufstufung des zweigleisigen Ausbaus der Strecke im Bundesverkehrswegeplan zu werden. Die besondere Situation der Insel Sylt, die für die große Mehrzahl der Menschen nur über diesen Schienenweg zu erreichen sei, müsse dabei gegenüber „technokratischen Fahrgastnutzenberechnungen“ ganz besonders ins Gewicht fallen, sagte Buchholz.

Mit Blick auf die seit einem Jahr andauernden Verspätungen und Lok-Ausfälle sagte der Minister, dass er von der DB Regio eine grundlegende Veränderung des Instandhaltungs- und Reparaturkonzepts ewarte. Zur Beschleunigung müsse es auch darum gehen, Instandhaltungswerke einzubinden, die nicht im Besitz der DB AG sind – insbesondere das Werk in Husum.

Darüber hinaus erwarte er die Beschaffung von weiteren zusätzlichen Ersatz- und Reservefahrzeugen – sowohl Lok’s als auch Wagons – um bei Ausfällen mit Ersatzmaterial agieren zu können. Dringend nötig sei zudem ein Personalkonzept, dass eine ausreichende Anzahl von Triebfahrzeugführern und Begleitpersonal beinhalte, und Personalausfälle schnell und ohne Fahrplanauswirkungen kompensieren könne. Weitere Entlastung erwartet der Minister auch von einer „schnellstmöglichen Umsetzung“ von bereits lange beauftragten Bahnsteigverlängerungen durch DB Station und Service, um zwischen Niebüll und Westerland zwölf statt bisher zehn Waggons einsetzen zu können.