Meyer legt um 9.30 Grundstein für 130-Millionen-Tourismusprojekt
Für knapp 130 Millionen Euro will der Chef der dänischen Planet-Gruppe, Sven Hollesen, eine Ferienanlage mit 1546 Betten auf die Halbinsel Priwall in Lübeck-Travemünde setzen. Mit 315 000 Übernachtungen rechnet der Investor pro Jahr.
Zusammen mit Hollesen und Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe legt Wirtschaftsminister Reinhard Meyer nachher den Grundstein für das Bauvorhaben.
Staatsverschuldung, Klimawandel, Flüchtlingskrise – ab heute Themen des Weltwirtschaftlichen Symposiums in Kiel.
Die Rolle globaler Werte steht im Mittelpunkt des Weltwirtschaftlichen Symposiums, das heute in Kiel beginnt. Zu der dreitägigen Veranstaltung kommen rund 350 Entscheider aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Gesellschaft an die Förde. Sie wollen in mehr als 20 Arbeitssitzungen Lösungsvorschläge für weltweite Probleme erarbeiten. Um die Stabilität der Finanzmärkte wird es ebenso gehen wie um Staatsverschuldung, die Zukunft des Euro, den Klimawandel oder die Flüchtlingskrise.
Unter den Teilnehmern sind der türkische Finanzminister Mehmet Şimşek und Nobelpreisträger George Akerlof. Zum Auftakt des Symposiums sprechen als Gastgeber der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Dennis Snower, der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig und Oberbürgermeister Ulf Kämpfer.
Dobrindt drängt Länder zum W-Lan-Ausbau in Zügen. Meyer: Wir sind offen – aber wer bestellt, muss auch zahlen
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat die Bundesländer aufgefordert, mehr für die flächendeckende Ausstattung von Zügen mit drahtlosem Internet zu tun. «Nur wenn die Kunden im Zug störungsfrei WLAN nutzen können, bleibt die Bahn attraktiv», erklärte der CSU-Politiker heute im Rahmen der Verkehrsminister in Worms, wo er als Gast für das Kamingespräch vorgesehen ist. Künftig müssten alle Ausschreibungen auch im Regionalverkehr, für den die Länder zuständig sind, ein WLAN-Angebot in den Zügen verpflichtend vorsehen.
Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer hatte sich bereits tags zuvor im Wirtschaftsausschuss des Kieler Landtages offen in dieser Frage gezeigt. Auf Anfrage der Piraten-Fraktion erklärte Meyer, dass man vor solchen Entscheidungen allerdings zunächst den Ausgang des Verfahrens um die künftige Ausstattung der Länder mit so genannten Regionalisierungsmitteln abwarten müsse (siehe Blog-Beitrag unten). Zudem müsse mit dem Bund auch darüber gesprochen werden, in welchem Umfang er sich an der digitalen Aufrüstung der Züge finanziell beteiligen wolle. Es gelte auch hier das Prinzip: „Wer bestellt, der bezahlt.“
Stau vor dem Schulhof und schlechte Sicht durch parkende Autos: Verkehrsminister fordern Tempo 30 und absolutes Halteverbot vor sozialen Einrichtungen
Gegen die Stimmen zweier Länder haben sich die Verkehrsminister soeben in Worms für ein generelles Tempo 30 vor Kitas, Schulen und Altenheimen ausgesprochen. Auch ein Vorstoß von Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Michael Groschek (SPD), darübver hinaus ein absolutes Halteverbot vor sozialen Einrichtungen zu erlassen, um zu verhindern, dass parkende Fahrzeuge die Sicht auf Kinder und Alte einschränken, fand eine entsprechende Mehrheit.
Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer, der den Tempo-30-Vorstoß vor knapp einem Jahr mit seinen Kollegen aus Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Hamburg auf den Weg gebracht hatte, hat die Initiative von Groschek unterstützt.
Meyer sagte soeben
in Worms am Rande der
Verkehrsministerkonferenz:
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Eine Beschlussvorlage für die Verkehrsministerkonferenz sieht vor, die Einrichtung von Tempo-30-Zonen in der Straßenverkehrsordnung zu erleichtern. Vor Kitas, Schulen, Kliniken und Altenheimen sei „in der Regel von einer besonderen Gefahrenlage auszugehen“. Auch soll auf Strecken mit hoher Fußgänger- und Radfahrerdichte künftig Tempo 30 gelten. Zudem soll die Verkehrsbehörde auf Streckenabschnitten zwischen zwei bereits beschränkten Abschnitten eine „angemessene Geschwindigkeitsbeschränkung anordnen“ können.
Klagen über Elterntaxis„Tempolimits sind aber allein nicht ausreichend“, sagte Groschek. Deshalb werde er der Verkehrsministerkonferenz zusätzlich den Vorschlag eines absoluten Halteverbots vor sozialen Einrichtungen machen. „Drei Viertel aller Grundschulen klagen über Probleme mit Elterntaxis vor den Schultoren.“ Viele Eltern führen ihre Kinder aus Angst vor Unfällen mit dem Auto zur Schule und gefährdeten die Schüler vor den Schulen im schlimmsten Fall selbst.Groschek sprach sich in der WAZ für die Ausweisung von „Hol- und Bringzonen“ einige hundert Meter entfernt von Schulen und Kitas aus, von denen aus Kinder eigenständig den Weg zur Einrichtung zurücklegen könnten. Damit ließen sich die „chaotischen Verkehrsverhältnisse vor den Schultoren entschärfen“.
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes verunglückten in Deutschland im Jahr 2014 insgesamt 23.000 Kinder zwischen 6 und 14 Jahren bei Verkehrsunfällen.Tempo-30-Zonen nur bei besonderer UnfallgefahrBisher können Tempo-30-Zonen auf Bundesstraßen – im Gegensatz zu Wohngebieten – nur unter bestimmten Bedingungen wie einer hohen Lärmbelastung oder bei besonderen Unfallgefahren ausgewiesen werden. Mit der Annahme der Beschlussempfehlung durch den Bund würde das Regel-Ausnahmeverhältnis bei der Prüfung besonderer Gefahrenlagen vor Kitas und Schulen umgekehrt.
Unangekündigte Auto-Abgastests und mehr Tempo 30? Mit diesen Fragen beschäftigen sich die Verkehrsminister der Länder heute und morgen bei ihrer Konferenz in Worms. Nach dem VW-Abgasskandal hat der baden-württembergische Ressortchef Winfried Hermann (Grüne) eigene Messprogramme und unangekündigte Tests bei auf dem Markt verfügbaren Serienfahrzeugen angekündigt. Das bayerische Verkehrsministerium weist das als «reinen Aktionismus» zurück.
Zudem soll das Thema Tempo 30 an Kitas, Schulen, Krankenhäusern und Altenheimen bei der Konferenz Fahrt aufnehmen. Die Initiative war Ende letzten Jahres von Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer und seinen Nord-Kollegen angestoßen worden. Daneben wird der Bundesverkehrswegeplan 2015 und die Pläne zur Einrichtung einer Bundesfernstraßengesellschaft zum Thema. In Worms wird auch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) erwartet.
Zur Bundesfernstraßengesellschaft schreibt das Handeslsblatt:
Meyer und seine Amtskollegen hatten sich schon bei ihrer Konferenz im April in Rostock einstimmig auf mehr Tempo-30-Zonen geeinigt. Dobrindt signalisierte Entgegenkommen. Für eine viel höhere Zahl von Tempo-30-Zonen an sensiblen Stellen müsste die Straßenverkehrsordnung geändert werden. Eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern soll klären, wie viele Straßen betroffen wären.
«Wir erwarten von ihr einen Zwischenbericht», sagt der rheinland-pfälzische Verkehrsminister und Konferenz-Gastgeber Roger Lewentz. «Wir bekommen unglaublich viele Tempo-30-Wünsche von Eltern, Kommunen und Verbänden.» Auch als Lärmschutz könne dieses Tempolimit oft sinnvoll sein. Bislang lasse sich das aber nur einführen, wenn ein deutliches Überschreiten der Grenzwerte nachgewiesen werde.
Lewentz zeigt sich auch für Tempo 30 als Regelfall in geschlossenen Ortschaften gesprächsbereit. «Das würde die Beweislast umkehren. Dann müsste etwa bei einer breiten oder vierspurigen Straße die Notwendigkeit von Tempo 50 begründet werden müssen.» Allerdings sei diese «große Lösung» nicht leicht umzusetzen. «Wir wollen nicht das Kind mit dem Bade ausschütten. Wir wollen weiterhin möglichst rasch von A nach B kommen.»
Der ADAC und der Deutsche Städte- und Gemeindebund haben sich gegen ein generelles Tempo 30 in geschlossenen Ortschaften ausgesprochen: Das sei zu viel Gängelung. Das Deutsche Kinderhilfswerk, der Verkehrsclub Deutschland und die Umweltorganisation Robin Wood hingegen sind dafür: Tempo 30 rette Leben. Das Flickwerk des jetzigen kleinteiligen Wechsels von Tempo 50 und 30 müsse eine Ende haben.
Beim Bundesverkehrswegeplan 2015 geht es um die neuen Investitionen des Bundes in Fernstraßen, Schienenwege und Bundeswasserstraßen. Der derzeit gültige Plan ist bereits zwölf Jahre alt.
Nach einem Bericht der dänischen Zeitung „Ingeniøren“ wird die Beltquerung mehrere Milliarden Kronen billiger
Das dänische Fachblatt berichtet in seiner Online-Ausgabe, dass dem dänischen Verkehrsministerium heute von Femern A/S in Kopenhagen die neuen Angebote für die Bauverträge für den Belttunnel vorgelegt wurden. Diese seien um rund neun Milliarden Kronen (etwa 1,2 Milliarden Euro) niedriger als die ursprünglichen. Die Verhandlungen werden aber fortgesetzt, der endgültige Beschluss über die Verträge wird im Mai 2016 erwartet.
Das Blatt zitiert den sozialdemokratischen verkehrspolitischen Sprecher Rasmus Prehn unter anderem mit den Worten: „Ich bin in meinem Glauben, dass das Projekt realistisch ist, gestärkt worden. Es sind einige gute Angebote vorgelegt worden, die um einige Milliarden Kronen niedriger liegen.“
Der Sprecher der „Radikalen“, Andreas Steenberg, lässt sich hingegen nicht so optimistisch zitieren: Er sehe noch viele Hindernisse, ehe das Projekt realisiert werden könne.
Für alle Dänisch-Kenner hier der Orginal-Bericht: zum Artikel
Arbeitsagentur geht in SH auf Flüchtlinge mit guter Bleiberechtsperspektive zu. Nägele: Riesenpotenzial für den Arbeitsmarkt
Vermittlungsexperten der Arbeitsagentur gehen in Schleswig-Holstein seit einigen Tagen direkt auf neu ankommende Flüchtlinge mit guter Bleiberechtsperspektive zu. «Zwei Drittel von ihnen sind unter 30 Jahren, das ist aus meiner Sicht ein Riesenpotenzial für den Arbeitsmarkt», sagte die Chefin der Regionaldirektion Nord der Arbeitsagentur, Margit Haupt-Koopmann am Vormittag bei einem Ortstermin bei der Firma Dierck in Wattenbek (Kreis Rendsburg-Eckernförde). Die fünf Experten des mobilen Einsatzteams verfügten unter anderem über arabische Sprechkenntnisse und berieten die Flüchtlinge bei Terminen vor Ort. Allein in Flensburg hätten sich 50 Asylbewerber bei ihnen über Jobperspektiven informiert.
Staatssekretär Dr. Frank Nägele
aus dem Arbeitsministerium
sagte zu der neuen Offensive:
(Audiopfeil klicken)
Tageweise besucht das mobile Einsatz-Team (MET) die Arbeitsagenturen im Land und bietet dort Informationsveranstaltungen an. Die regionalen Veranstaltungstermine werden – gemeinsam von Arbeitsagenturen, Jobcentern und ihren regionalen Netzwerkpartner – offensiv beworben, um Flüchtlinge auf dieses Angebot aufmerksam zu machen.
„Für uns war es dabei ganz wichtig, ein Team aufzustellen, dessen Mitglieder aufgrund ihrer individuellen Vorbildung, ihrer beruflichen Werdegänge und ihrer Sprachkenntnissen unter Beweis gestellt haben, dass sie dieser anspruchsvollen interkulturellen Aufgabe gewachsen sind. Insbesondere die vielfältigen Sprachkenntnisse – u.a. Englisch, Arabisch, Persisch, Kurdisch und Französisch – werden dazu beitragen, dass die direkte Kommunikation mit den Flüchtlingen möglich ist und sich in vielen Fällen der Einsatz von Dolmetschern erübrigt.“
Nägele bezeichnete die Einrichtung des Einsatzteams als wichtigen Schritt, um eine zügige Kompetenzfeststellung der Flüchtlinge zu erreichen. „Angesichts des anhaltenden Flüchtlingsstroms muss diese Komponente nach Möglichkeit ausgebaut und idealerweise langfristig in den
Erstaufnahmeeinrichtungen angesiedelt werden“, so Nägele. Es müsse allen klar sein, dass eine vollständige Integration aller erwerbsfähigen Flüchtlinge in den deutschen Arbeitsmarkt keine Frage weniger Monate sei.
Die Informationsveranstaltungen vor Ort haben ein feste Struktur: Sie beginnen mit einer Gruppeninformation, in der die Aufgaben der Arbeitsagenturen und Jobcenter vorgestellt, die
grundlegenden Rahmenbedingungen des Arbeitsmarktes sowie Sinn und Zweck der anschließenden individuellen Gespräche erläutert werden.
In diesen Einzelgesprächen wird ein erstes Bewerberprofil erstellt, in dem u.a. folgende Fragen behandelt werden:
Dieses Gespräch wird durch einen Fragebogen unterstützt, er u.a. in Englisch und Arabisch vorliegt. Ein Ziel der Einzelgespräche ist es, die anschließende Integrationsarbeit der regionalen Arbeitsagenturen und Jobcenter vorzubereiten.
Haupt-Koopmann unterstrich abschließend „Wir wissen bereits jetzt, dass es sich in zahlreichen Fällen nicht um Fachkräfte von morgen, sondern um Fachkräfte von übermorgen handelt. Denn für die vielen jungen Flüchtlinge wird es notwendig – nach dem Erwerb deutscher Sprachkenntnisse – erst eine berufliche Ausbildung zu beginnen und sie schließlich erfolgreich zu beenden. Bei dieser insgesamt großen Herausforderung sind alle Arbeitsmarktpartner in besonderer Weise gefordert. Doch wir müssen die Chancen sehen, die sich vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und des stetig zunehmenden Fachkräftebedarfs für das Land eröffnen.“
Heute Ortstermin mit Arbeits-Staatssekretär Nägele und Arbeitsagentur-Chefin Haupt-Koopmann bei Bordesholm. Thema: Flüchtlinge.
Die vielen Flüchtlinge im Land beschäftigen auch die Arbeitsagenturen und Unternehmer in Schleswig-Holstein. Allein im September erreichten mehr als 10 000 Hilfesuchende Schleswig-Holstein.
Über Angebote, diese Menschen auch in den Arbeitsmarkt zu integrieren, informiert heute Vormittag in einem Betrieb in Wattenbek bei Bordesholm die Arbeitsagentur gemeinsam mit Arbeits-Staatssekretär Frank Nägele. Die Agentur stellt dabei ein mobiles Einsatzteam vor – außerdem berichtet der mittelständische Internehmer über seine bisherigen Erfahrungen und Erwartungen zum Thema Flüchtlinge.
Heimatkafen des Nachfolgers von „Poseidon“ und „Meteor“ wird ab 2020 Kiel – Meyer: Trotzdem an Finanzierung denken
Der Nachfolger für die beiden deutschen Forschungsschiffe «Poseidon» und «Meteor» wird am Kieler Geomar Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung stationiert. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig und der für das Geomar zuständige Wirtschaftsminister Reinhard Meyer begrüßten die Entscheidung: „Das ist ein deutliches Bekenntnis des Bundes zum Meeresforschungs-Standort Schleswig-Holstein und untermauert die weltweit führende Stellung des GEOMAR in seiner Disziplin“. Erfreulich sei aber vor allem, dass die Kieler Meeresforschung in nicht einmal fünf Jahren einen hochmodernen Ersatz für die alte „Poseidon“ erhalte. „Die technischen Möglichkeiten und Einsatzgebiete werden dann weit größer sein als bisher Das Land Schleswig-Holstein wird die Vorbereitungen zur technisch-wissenschaftlichen Konzeption und Ausstattung des neuen Schiffes nach Kräften begleiten und unterstützen“, sagte Albig.
Wie Meyer am Nachmittag in einem Pressegespräch an Bord der „Poseidon“ in Kiel sagte, müsse es in einem zweiten Schritt nun aber auch darum gehen, die künftige Finanzausstattung der Kieler Meeresforscher im Blick zu haben. „Die eingesparten Betriebskosten für den einst vertraglich vereinbarten und bereits geplanten 1:1-Nachfolgebau der ,Poseidon‘ sollten dem Forschungsstandort Schleswig-Holstein strukturell und dauerhaft zur Verfügung gestellt werden.“
Im Gespräch mit dem
NDR Schleswig-Holstein-Magazin
(Beitrag heute Abend um
19.30 Uhr auf N 3)
sagte Meyer
Bundesforschungsministerin Johanna Wanka hatte zuvor mit der Bekanntgabe des künftigen Heimathafens versichert, dass der Nachfolgebau die Möglichkeiten der beiden bisherigen Forschungsschiffe abdecke und die so eingesparten Betriebskosten für „zusätzliche Meeresforschungsprojekte sowie für die Datenauswertung“ zur Verfügung gestellt werden.
„Damit werden frühere Vereinbarungen mit dem Bund zur Entlastung des Landes um jährlich 25 Millionen Euro bereits zu einem Teil mit Leben erfüllt“, sagte Meyer. Hintergrund der Vereinbarungen vor fünf Jahren war die Umwandlung des GEOMAR von einer Leibniz-Einrichtung in ein Helmholtz-Zentrum zum 1.1.2012. Leibniz-Einrichtungen werden hälftig von Land und Bund finanziert, während ein Helmholtz-Zentrum zu 90 Prozent vom Bund getragen wird. Mit dieser Aktion war 2010 der Fortbestand der Mediziner-Ausbildung an der Universität Lübeck gesichert worden. 
Das gemeinsame Nachfolgeschiff für die „Meteor“ und die „Poseidon“ soll nach Angaben des Bundes etwa die Größe der jetzigen „Meteor“ haben und damit größer sein als die noch bis 2019 aktive „Poseidon“. Die genauen Kosten für das Schiff stehen bislang ebenso wenig fest wie der künftige Name oder die Zuständigkeiten für Einsatzplanung und Fahrtkoordinierung. Meyer: „Ich hoffe sehr, dass der Name des neuen Schiffes wieder ,Poseidon‘ lauten und so eine große Kieler Forschungstradition fortsetzen wird.“
Wie ist es um die Zukunft der „Geomar“-Forschungsschiffe bestellt? Heute um 15.15 Uhr Pressegespräch auf MS „Poseidon“
Im vergangenen Jahr ist das neue Forschungsschiffs «Sonne» in Dienst gestellt worden. Auch andere Schiffe der Deutschen Forschungsflotte sollen nach und nach erneuert werden. Die Planungen dazu – unter anderem der Ersatz der Kieler „Poseidon“ und der Hamburger „Meteor“ durch nur noch ein gemeinsames Schiff – stellt heute um 15.15 Uhr in einem Pressegespräch an Bord der „Poseidon“ Prof. Peter Herzig vor, Direktor des Kieler Geomar Helmholtz-Zentrums für Ozeanforschung. Mit dabei: Der für das Helmholtz-Zentrum zuständige Kieler Wirtschafts-Staatssekretär Dr. Frank Nägele.
Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU) hatte bei der Indienststellung des High-Tech-Schiffes «Sonne» im November versprochen, die Bundesregierung werde in den kommenden Jahren Milliarden investieren und vier weitere Forschungsschiffe erneuern.
SH-Wirtschaftsministerium aktuell 