SH zeigt Flagge auf der Internationalen Luftfahrtmesse: Meyer besucht heute norddeutsche Firmen

Auch wenn die Messe in diesem Jahr etwas kleiner und kürzer als sonst ausfällt – Die ILA ist weiterhin das Aushängeschild der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie, sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bei der Eröffnung. In den kommenden vier Tagen zeigen die Aussteller in Berlin-Schönefeld ihre Produkte – auch ganz praktisch am Himmel.  

Auch Schleswig-Holstein ist mit gut einem Dutzend Unternehmen vertreten – unter anderem mit der Firma Autoflug aus Rellingen oder dem 3-D-Druck-Spezialisten SLM aus Lübeck. Meyer bezeichnete die Luft- und Raumfahrtindustrie als Innovationsmotor der gesamten deutschen Wirtschaft. Die ILA sei ein Treiber für Neuentwicklungen weit über ihre Grenzen hinaus. Die Branche gebe mit 17 Prozent ihres Umsatzes so viel für Forschung und Entwicklung aus wie kein anderer großer Wirtschaftszweig.

Meyer in Oslo: Tourismus-Kooperation mit der „Color-Line“ und Werbung für Schiffbau-Standort Kiel

Nachdem die norwegische Regierung im Dezember 2014 entschieden hatte, die norwegische Marine mit vier bis sechs neuen U-Booten auszustatten, ist der Wettbewerb um den Drei-Milliarden-Auftrag voll entbrannt. Entsprechend stand das Thema heute in Oslo auch auf der Tagesornung beim Besuch von Wirtschaftsminister Reinhard Meyer bei dem Unternehmen Kongsberg Defence Systems sowie bei Gesprächen mit dem norwegischen Verteidigungs-Staatssekretär.

Ein weiteres Thema: Mögliche engere Kooperationen auf dem Feld des Tourismus zwischen Schleswig-Holstein und der „Color Line“. Meyer sagte soeben in Oslo (Audiopfeil klicken)

Die teilstaatliche Norwegian Defence Logistics Organisation (NDLO) erwartet für die U-Boote nicht nur ein ausgereiftes außenluftunabhängiges Antriebssystem, sondern auch herausragende Tarn-Eigenschaften.

A 21 zwischen Wankendorf und Bornhöved: Donnerstag beginnen Markierungsarbeiten

Autofahrer aufgepasst auf der A 21 zwischen Wankendorf und Bornhöved: Nachdem der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (LBV-SH) den Zuschlag für die Sanierung des Streckenabschnitts in Richtung Segeberg an die „Bickhardt Bau“ in Lübeck und Thüringen vergeben hat, werden ab Donnerstag (2. Juni) umfangreiche Markierungsarbeiten vorgenommen.

Wie LBV-SH-Direktor Torsten Conradt heute in Kiel erläuterte, sind mehr als 40 Kilometer gelbe Markierungsstreifen erforderlich, um den gesamten Verkehr auf die Fahrspuren Richtung Kiel umzuleiten. „Mit den zuständigen Verkehrs- und Polizeibehörden wurde abgestimmt, dass wir eine so genannte 2 + 0 Verkehrsführung einrichten. Das heißt, für Verkehrsteilnehmer in Fahrtrichtung Bad Segeberg wie auch für den Verkehr in Richtung Kiel steht jeweils eine Fahrspur auf der Fahrbahn in Fahrtrichtung Kiel zu Verfügung“, so Conradt.  Die Anschlussstellen Wankendorf und Bornhöved bleiben nutzbar. Die eigentlichen Bauarbeiten auf dem zehn Kilometer langen Teilstück beginnen Mitte Juni. Das Auftragsvolumen für den ersten Bauabschnitt beträgt rund zehn Millionen Euro. In den vergangenen Wochen wurden bereits Arbeiten an der Entwässerung vorgenommen und Nothaltebuchten eingerichtet.

Die rund 41,5 Millionen Euro teure Gesamt-Sanierung der Autobahn vom ehemaligen Ausbauende an der B404 nördlich von Stolpe bis südlich von Bornhöved soll bis Ende 2018 abgeschlossen sein. Wie Conradt sagte, hätten in den letzten Jahren die Schäden auf der Strecke stark zugenommen.

Die heutige A 21 wurde zu Beginn der siebziger Jahre für den Verkehr freigegeben. Vor 15 Jahren wurde die Deckschicht erneuert, die tiefliegenden Schichten hingegen haben laut Conradt durch den Alterungsprozess von über 40 Jahren an Elastizität verloren und sind deshalb in regelmäßigen Abständen zerrissen. Zur Sanierung gehört auch die Einrichtung oder Nachrüstung von Schutzeinrichtungen verschiedener Brückenbauwerke. Die Brücke über die Kreisstraße 40 bei Gönnebek (Kreis Segeberg) ist verschlissen und wird durch einen Neubau ersetzt.

Conradt erinnerte daran, dass es aus Gründen der Sicherheit für das Baustellenpersonal und die Verkehrsteilnehmer notwendig war, den Überholfahrstreifen auf ganzer Länge und in beiden Fahrtrichtungen zu sperren sowie die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 80 km/h zu begrenzen.

Arbeitslosigkeit in SH auf niedrigstem Mai-Stand seit 23 Jahren

Angesichts der niedrigsten Erwerbslosenzahl in einem Mai seit 23 Jahren zeigt sich Arbeitsminister Reinhard Meyer mit der Entwicklung weiterhin zufrieden: „Auf der einen Seite haben wir es mit der üblichen Frühjahrsbelebung zu tun, andererseits zeigen sich unsere Wirtschaft und damit auch der Arbeitsmarkt weiterhin äußerst robust, was nicht zuletzt am kräftigen Anstieg bei der sozialversicherungs­pflichti­­gen Beschäftigung abzulesen ist“, sagte Meyer heute am Rande seiner Reise nach Oslo (siehe letzter Blog-Eintrag)

Laut Bundesagentur für Arbeit (BA) reduzierte sich die Zahl der Arbeitslosen im Mai gegenüber dem Vormonat um 3,1 Prozent; die Arbeitslosenquote beträgt 6,2  Prozent, 93.677 Menschen sind aktuell von Arbeitslosigkeit betroffen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ging die Zahl der Arbeitslosen um 1,3 Prozent zurück.

Meyer erinnerte daran, dass unter anderem die Ausländer-Arbeitslosigkeit besonders im Blick der Landesregierung bleibe und am morgigen Mittwoch (1. Juni) die erste Runde eines neuen Förderprogramms von Land und BA starte. Mit gegenwärtig 15.376 arbeitslosen Ausländern sei die Ausländerarbeitslosigkeit im Vergleich zum Vormonat zwar leicht gesunken, der fast 20-prozentige Anstieg zum Vorjahresmonat hänge aber zu einem erheblichen Anteil mit den gestiegenen Flüchtlingszahlen zusammen. Die Ausländerarbeitslosenquote beträgt gegenwärtig 18,8 Prozent.

„Die Integration von Flüchtlingen mit gesicherter Bleiberechtsperspektive bleibt somit ein wichtiger Schwerpunkt unserer Arbeit“, so Meyer. Gemeinsam mit der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit sei deshalb für Schleswig-Holstein das Programm „Begleiteter Übergang für Flüchtlinge in Arbeit und Ausbildung (BÜFAA.SH)“ aufgelegt worden. Das neue Förderprogramm gehe in einer ersten Förderrunde mit voraussichtlich rund 1.500 bis 1.600 Teilnehmerplätzen an den Start. Zielgruppe sind Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive sowie so genannte „Geduldete mit Arbeitsmarktzugang“ und Asylberechtigte oder anerkannte Flüchtlinge, sofern sie die Schulpflicht erfüllt haben. BÜFAA soll die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf eine Einstiegsqualifizierung, eine Berufsausbildung oder eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in Schleswig-Holstein vorbereiten und in den Arbeitsmarkt integrieren“. In der ersten Förderrunde 2016 stellen Bundesagentur und Land abhängig von der tatsächlichen Zahl der Teilnehmenden bis zu sechs Millionen Euro bereit.

Ergänzend zu BÜFAA bieten nach den Worten von Meyer auch die Modellprojekte des Landes intensive Unterstützung von Migrantinnen und Migranten bei Qualifizierung und Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt an. Dabei handelt es sich um landesweit elf neue Projekte, die mit 4,7 Millionen aus Landesmitteln und Mitteln des Europäischen Sozialfonds finanziert werden. Für rund 650 langzeitarbeitslose Menschen sollen sich durch diese Projekte neue Beschäftigungschancen entwickeln.

Wichtig ist laut Meyer vor allem der Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung im Land. Im Vergleich zum Vorjahr seien 26.200 neue Arbeitsplätze entstanden (+2,9 %). Schleswig-Holstein liege mit dieser Entwicklung über den Bundeszahlen (+2,3%). Dieser Zuwachs fand insbesondere im Gesundheits- und Sozialwesen (+5.100), im Handel (+3.500), bei unternehmensnahen Dienstleistungen (+3.400) sowie im Gastgewerbe (+2.800) statt. „Der wachsende Arbeitsmarkt wird von allen Branchen getragen – wir haben damit ein solides Fundament für den weiteren positiven Verlauf von Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein. Ich blicke sehr zuversichtlich auf die Entwicklung der nächsten Monate“, so Meyer.

Geduldprobe für Eckernförder neigt sich dem Ende: Startschuss für Neubau des Bahnübergangs Domstag zwischen B 76 und L 265

Heute gaben Verkehrsminister Reinhard Meyer und Manuela Herbort, Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn AG für die Länder Schleswig-Holstein und Hamburg, den Startschuss für die die Arbeiten zur Erneuerung des Bahnübergangs (BÜ) „Domstag“ in Eckernförde auf der Strecke Kiel–Flensburg.

Bei diesem Bahnübergang handelt es sich um eine sogenannte „BÜSTRA- Anlage“, eine Kombination aus Bahnübergangs- und Lichtsignalanlage für die Straße. Die Technik der Anlage war störungsanfällig und wird nun erneuert.

Meyer sagte dazu bei dem Ortstermin
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Der Bahnübergang erhält eine neue Sicherungstechnik sowie neue Schranken und Lichtzeichen (gelb/rot). Während der Arbeiten wird die Straße im Bereich des Bahnübergangs zeitweise halbseitig gesperrt. Die Finanzierung für die Bahnübergangstechnik in Höhe von rund 680.000 Euro erfolgt aus Bundesmitteln. Der Zugverkehr wird von diesen Arbeiten nicht beeinträchtigt.

Parallel zu diesen Arbeiten erneuert der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig Holstein (LBV.SH) die Lichtsignalanlage für die Straße, ein Teilbereich der Straßenkreuzung wird neu asphaltiert und zur besseren Erkennbarkeit wird eine neue Markierung aufgebracht. Auch hier wird es zeitweise zur Sperrung der Straße kommen. Die Investitionen für die Straßenbaumaßnahme betragen rund 145.000 Euro.

Nach Abschluss der Arbeiten steht eine BÜSTRA-Anlage mit neuester Technik und hoher Ausfallsicherheit zur Verfügung. Die neue BÜSTRA-Anlage wird die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer gewährleisten.

„Ich bin froh, dass der äußerst unbefriedigende Zustand am Bahnübergang Domstag jetzt kurzfristig behoben sein wird“, sagte Meyer. Er sei erleichtert, dass die Zeit, in der insbesondere in den Sommermonaten sowohl Anwohner als auch Touristen durch Lärm- und Emissionsbelastungen, lange Wartezeiten und eine latente Gefährdung der Sicherheit auf eine harte Geduldsprobe gestellt worden sind, bald vorbei sein wird.

„Nach Abschluss der Arbeiten steht hier eine Anlage mit neuester Technik und hoher Ausfallsicherheit zur Verfügung. Diese gewährleistet die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer“, sagte Manuela Herbort.

Die Inbetriebnahme der neuen BÜSTRA ist für Juli 2016 geplant.Für die Bauarbeiten kommen moderne, lärmgedämpfte Geräte und Maschinen zum Einsatz. Trotzdem lassen sich ruhestörende Geräusche nicht vermeiden.

Laut Herbort und Meyser werden die Deutsche Bahn und der LBV-SH die Beeinträchtigungen so gering wie möglich halten. Beide baten alle Betroffenen um Verständnis für die mit diesen Arbeiten verbundenen Unannehmlichkeiten

Bund, Land und Kreis stecken bis zum Spätherbst 13,5 Millionen Euro in die Sanierung des nordfriesischen Straßennetzes

Mit einem Gesamtvolumen von rund 13,5 Millionen Euro bringen Bund, Land und Kreis bis zum Spätherbst rund 42,9 Kilometer des nordfriesischen Straßennetzes in Schuss. Wie Verkehrsminister Reinhard Meyer und der stellvertretende Leiter der Niederlassung Flensburg des Landesbetriebs Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV-SH), Heiko Tessenow, heute bei einem Besuch der Straßenmeisterei in Bredstedt sagten, stehen auf dem Arbeitsprogramm der zuständigen Flensburger Niederlassung des Landesbetriebs Straßenbau und Verkehr (LBV-SH) unter anderem Deckenerneuerungen auf der Bundesstraße 200 zwischen Husum und Viöl sowie die Sanierung der Landesstraße 24 zwischen Rantum und Westerland. (Weitere Einzelprojekte siehe Anhang)

Meyer sagte weiter
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„Unsere Investitionen in die Infrastruktur verbessern die Rahmenbedingungen der Wirtschaft und die Mobilität der Berufspendler und Gäste hier im nördlichsten Teil des echten Nordens“, sagte Meyer. Die Flensburger Niederlassung des LBV-SH betreut nicht nur die Autobahn A 7, die Bundes- und Landesstraßen, sondern darüber hinaus auch die Kreisstraßen der Kreise Nordfriesland und Schleswig-Flensburg. Damit obliegt ihr die Erhaltung von insgesamt 2649 Kilometern Straße und damit des längsten Streckennetzes aller vier Niederlassungen des LBV-SH.

Wie Tessenow erläuterte, haben die Sanierungsarbeiten an der Sylter L 24 schon im März begonnen und sollen –  wie geplant – rechtzeitig zur Sommersaison abgeschlossen werden. Bereits der Pfingst-Verkehr habe ungehindert rollen können. Die weiterführenden Arbeiten in Westerland sind abhängig von den Arbeiten der EVS (Energieversorgung) Sylt, die im Ort neue Versorgungsleitungen verlegen.

An den Brücken im Kreisgebiet Nordfriesland stehen in diesem Jahr insbesondere zwei Bauvorhaben im Fokus: Im Zuge der Kreisstraße 134 (östlich Husum) und im Zuge des Radweges der Kreisstraße 137 (südlich Husum) sollen jeweils Ersatzneubauten über die Husumer Mühlenau bzw. der Binnenmilder Sielzug errichtet werden.

Mit den geplanten Sanierungen sind nach den Worten von Tessenow zwangsläufig auch Verkehrsbeeinträchtigungen verbunden. Er versicherte jedoch, dass sämtliche Bauvorhaben eng mit allen Beteiligten abgestimmt würden, um die Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten. Auch Verkehrsminister Meyer bat die Autofahrerinnen und Autofahrer sowie das Logistik-Gewerbe um Verständnis: „Uns ist bewusst, dass wir mit jeder Baustelle von Anliegern und Verkehrsteilnehmern Geduld abverlangen. Aber nur wenn wir heute kräftig investieren, vermeiden wir weiteren Verschleiß und damit noch längere Geduldsproben.“