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Meyer setzt ersten Spatenstich für Pinneberger Westumgehung

Freie Bahn für Pinneberger Westumgehung: Meyer und Bürgermeisterin Steinberg setzen ersten Spatenstich

Fast zwölf Jahre nach Fertigstellung des südlichen Abschnitts der Westumgehung von Pinneberg haben Verkehrsminister Reinhard Meyer und Pinnebergs Bürgermeisterin Urte Steinberg heute den ersten Spartenstich für die Vollendung der Westumgehung der Stadt gesetzt. Das Land stellt für das insgesamt knapp 29 Millionen Euro teure Bauvorhaben 18,8 Millionen Euro aus Mitteln des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes Schleswig-Holstein (GVFG-SH) und des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) bereit. Den Südabschnitt hatte die Stadt bereits 2004 ohne Fördermittel fertig gestellt.

Meyer sagte zu dem Projekt (Audiopfeil klicken):

Meyer erinnerte an den langen und schwierigen Planungsprozess während der letzten Jahre und zeigte sich überzeugt, dass nach Fertigstellung des drei Kilometer langen Nordabschnittes mit der neuen Verbindung zwischen der Landesstraße 106 und der
L 76 eine deutliche Entlastung des städtischen Straßennetzes und damit auch der dortigen Anlieger erreicht wird.. Mit Blick auf die im Jahr 2019 auslaufenden GVFG-SH-Mittel mahnte der Minister zugleich einen zügigen Bau mit entsprechendem Abruf der Mittel an. Die Förder-Zusage des Landes war bereits im Juni 2012 erfolgt.

Spaten1Nach Angaben der Stadt Pinneberg soll das Bauprojekt Ende 2018 abgeschlossen werden. Meyer: „Nachdem die Umgehung durch zahlreiche Proteste und Klagen sowie veränderte rechtliche Rahmenbedingungen in den vergangenen Jahren immer wieder zurückgeworfen wurde, drücken wir der Stadt die Daumen, dass sie nun auch den Nordabschnitt zu einem guten Ende bringen wird.“

 

Meyers Presse-Termine heute

Meyer heute: 9.30 Uhr Spatenstich Westumgehung PI, 13.30 Pressegespräch Energieprojekt NEW 4.0, 15 Uhr: Pressegespräch A 20

Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer wird heute Vormittag (9.30 Uhr / Am Hafen) in Pinneberg den ersten Spatenstich für den Nordabschnitt der seit Jahren diskutierten Westumgehung Pinnebergs setzen. Das Land beteiligt sich an diesem Neubau-Projekt mit über 18,5 Millionen Euro

Um 13.30 Uhr stellt der Minister in Kiel gemeinsam mit dem Chef der Hansenetzwerk AG, Mathhias Boxbeger sowie dem Chef der ARGE Netz, Dr. Martin Grundmann, die nächsten Schritte des großen Energiewende-Projekts NEW 4.0 vor. Vor 14 Tagen war das Vorhaben vom Bundeswirtschaftsministerium zu einem der förderfähigen Projekte im Rahmen des Bundeswettbewerbs Schaufenster Intelligente Energie gekürt worden. Die Grundidee: Schleswig-Holstein produziert künftig für SH und HH den Windstrom, der auch in genau dieser Region verbraucht wird. Klingt einfach, ist aber verdammt kompliziert.

Es gibt Neuigkeiten zur A 20, genauer gesagt zum so genannten Marschenabschnitt südwestlich der A 23 im Kreis Steinburg. Darüber informieren Meyer und unser LBV-SH-Direktor Torsten Conradt ab 15 Uhr in unserem Ministerium in einem Pressegespräch (also nur Journalisten)

Heute Start der Konferenz der Wirtschaftsminister in Mainz

Heute Wirtschaftsministerkonferenz – Meyer: Flüchtlinge und Asylbewerber schneller in Arbeit- und Ausbildung bringen

Flüchtlinge am Flensburger Bahnhof

Heute beginnt in Mainz die zweitägige Konferenz der Wirtschaftsminister. Schleswig-Holsteins Ressortchef Reinhard Meyer hat neben einem Antrag zur besseren Nutzung von Stromspeichern auch das Thema Integration von Flüchtlingen in Arbeit und Ausbildung im Gepäck.

Angesichts der hohen Flüchtlingszahlen wäre es nach den Worten von Meyer nicht nur aus wirtschaftliche Sicht völlig unklug, die Fähigkeiten der Menschen nicht besser zu nutzen: «Eine möglichst rasche Einbindung in den Arbeits- und Ausbildungsmarkt würde auch einen wichtigen Beitrag zur Integration leisten.»

Reinhard_MeyerVor seiner Abreise nach Mainz führte Meyer mit RSH-Reporter Andreas Otto folgendes Gespräch:

(Audiopfeil klicken)

Die vollständige Tagesordnung der heutigen Konferenz finden Sie hier: Tagesordnung Wirtschaftsministerkonferenz

 

 

Konferenz der Wirtschaftsminister widmet sich Flüchtlingen und Energie

Länder-Wirtschaftsminister wollen mehr Flüchtlinge in Arbeit bringen. Meyer: Gemeinsame Kraftanstrengung nötig.


Viele Flüchtlinge würden gern möglichst schnell arbeiten – dürfen aber nicht. Die Wirtschaftsminister der Länder wollen den Menschen den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern. Auf ihrer Konferenz in Mainz werden sie auch bessere Bedingungen für Ökostrom einfordern.

Die Fachminister setzen sich dafür ein, Flüchtlinge und Asylbewerber schneller und gezielter in den Arbeits- und Ausbildungsmarkt zu integrieren. «Dies ist ein wichtiges Thema auf unserer Konferenz am Mittwoch und Donnerstag (9./10. Dezember) in Mainz», sagte Schleswig-Holsteins Ressortchef Reinhard Meyer (SPD) der Deutschen Presse-Agentur.

So solle geprüft werden, ob die Vorrangprüfung für zwei Jahre ausgesetzt werden kann. Für junge Flüchtlinge müsse gewährleistet werden, dass sie ihre Ausbildung und eine anschließende Beschäftigung absolvieren können, sagte Meyer. Dies wäre auch im Interesse der Unternehmen in Schleswig-Holstein. Zudem sollte die im Aufenthaltsgesetz festgelegte Altersgrenze von 21 Jahren zur Aufnahme einer beruflichen Ausbildung entfallen.

Darüber hinaus geht es laut Meyer auch um Beratung, arbeitsmarktpolitische Förderangebote und eine bessere Anerkennung ausländischer Qualifikationen. «Wir brauchen eine gemeinsame Kraftanstrengung aller Beteiligten, um die Flüchtlinge möglichst bald in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu bringen», sagte der SPD-Politiker. «Je schneller uns das gelingt, umso besser werden wir die mit dem Zustrom verbundenen Probleme in den Griff bekommen.»

Angesichts der hohen Flüchtlingszahlen wäre es nach den Worten von Meyer nicht nur aus wirtschaftlicher Sicht völlig unklug, die Fähigkeiten der Menschen nicht besser zu nutzen: «Eine möglichst rasche Einbindung in den Arbeits- und Ausbildungsmarkt würde auch einen wichtigen Beitrag zur Integration leisten.»


Die Wirtschaftsminister suchen auch nach Möglichkeiten, der Abschaltung von Windkraft-, Solar- und Biogasanlagen aufgrund von Netzengpässen zu begegnen. «Es kann doch nicht sein, dass wir CO2-freien Strom nicht nutzen können, weil die Netzkapazitäten nicht ausreichen», sagte Meyer. «Das ist wirtschaftlich unvernünftig und belastet die Umwelt.»

Schleswig-Holstein geht in die Wirtschaftsministerkonferenz auch gemeinsam mit Brandenburg und Hessen mit einem Antrag, der auf eine bessere Nutzung von Stromspeichern zielt. Die Rahmenbedingungen hätten sich kontinuierlich verschlechtert, heißt es in dem Papier. «Wir fordern den Bund nachdrücklich auf, die Regelungen für Errichtung und Betrieb von Energiespeichern so zügig wie möglich zu überprüfen und Hemmnisse zu beseitigen», sagte Meyer. Mit der Umstellung auf Erneuerbare Energien würden Stromspeicher immer wichtiger, um Schwankungen beim Ertrag von Wind- und Sonnenenergie auszugleichen und die Netze zu stabilisieren.

Land in Sorge um künftige Erreichbarkeit der Insel Sylt per Autozug

Sylt-Shuttle: Land SH schickt Brandbrief an DB, RDC und Netzagentur – Wartezeiten und Stillstand befürchtet

Schleswig-Holsteins Verkehrs-Staatssekretär Dr. Frank Nägele ist in großer Sorge um die Eisenbahn-Verbindungen von und nach Sylt. Mit dem ab nächstem Jahr geplanten Start des Eisenbahnunternehmens RDC Deutschland auf der Strecke sind nach Einschätzung von Experten vor allem auf den Bahnhöfen Niebüll und Westerland infolge der Rangiermanöver der Autozugbetreiber DB und RDC Überlastungen zu erwarten. «Der derzeit aufgestellte Fahrplan ist nicht fahrbar», heißt es in einem Brandbrief von Nägele an die Spitzen von Bahn AG, RDC und Bundesnetzagentur.

Regionalbahn der Deutschen Bahn an einem BahnübergangBei äußeren Störungen wie Verspätungen werde sich die Situation weiter verschärfen. Nägele und Fachleute der NAH.SH rechnen auch mit erheblich längeren Schließzeiten an den Bahnübergängen Tinnum und Niebüll. «Die Zuweisungen der Trassen durch die Bundesnetzagentur haben letztendlich zu der jetzigen Situation geführt», sagt Nägele. Deshalb müsse sich die Agentur aktiv an der Problemlösung beteiligen und künftig bei der Vergabe die Fahrbarkeit der Trassen rechtzeitig berücksichtigen. «Der grundsätzlich zu begrüßende Wettbewerbsgedanke im europäischen Schienenverkehr darf nicht dazu führen, dass die Insel Sylt durch ungelöste Konflikte im Bahnverkehr zeitweise faktisch stillgelegt wird.»

Ab 2018: Entlastung des Kieler Innenstadt-Verkehrs

Anschluss-Stelle Kiel-Mitte wird von 2016 bis 2018 für 17 Millionen Euro ausgebaut – Land erteilt Förderzusage

Bau
Die Landeshauptstadt Kiel wird im kommenden Jahr für über 17 Millionen Euro die Autobahn-Anschlussstelle Kiel-Mitte grundlegend erweitern und damit neue Zufahrtmöglichkeiten zur A 215 schaffen. Verkehrs-Staatssekretär Dr. Frank Nägele gab dafür heute die offizielle Zusage des Landes, das Projekt mit 8,5 Millionen Euro zu fördern. „Mit diesem Gemeinschaftsprojekt von Bund und Stadt wird das gesamte Straßennetz der Stadt Kiel – insbesondere aber der Westring und der Schützenwall – deutlich entlastet“, sagte Nägele. Die Bauarbeiten sollen Mitte 2016 beginnen und Ende 2018 abgeschlossen sein.

Wie Nägele weiter sagte, liege seit Sommer Baurecht vor. Geplant sei der Bau von Rampen, Ein- und Ausfahrten sowie Stadtstraßen mit einer Gesamtlänge von rund dreieinhalb Kilometern Länge. Darüber hinaus wird eine zweispurige Straßenbrücke zur Querung der A 215 gebaut sowie kurze einstreifige Straßenbrücke zur Kreuzung der Aus- und Einfahrtrampen von der A 215 zum Mühlendamm bzw. vom Mühlendamm zur B 76. Im Zuge der Arbeiten wird auch die vorhandene Eisenbahnbrücke der stillgelegten Güterbahn über die A 215 abgerissen.

Zu einem späteren Zeitpunkt soll nach den Worten von Nägele über die neue Autobahnbrücke auch die so genannte Veloroute 10 der Landeshauptstadt verlaufen.

Die Rad-Route wird nach ihrer Fertigstellung vom Einkaufcentrum Citti-Park bis zur Universität verlaufen und wird großenteils auf einen stillgelegten Gütergleis der Bahn geführt. Im Verlauf werden auch zahlreiche wichtige Ziele wie der Wissenschaftspark, das KITZ, das Stinkviertel oder die Friedrich-Junge-Schule erschlossen.

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Eutiner Bahnhof wird schöner – und“sportlicher“

and fördert Bike & Ride am Eutiner Bahnhof mit knapp 80.000 Euro

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Staatssekretär Nägele (rechts) und Bürgermeister Schulz (links) nach der Bescheidübergabe am Eutiner Bahnhof

Im Rahmen der Umgestaltung und Aufwertung des Bahnhofsvorplatzes in Eutin ist unter anderem eine Verbesserung und Erneuerung der Infrastruktur für den Radverkehr geplant. Am Bahnhofsgebäude entstehen rund 100 neue Fahrradstellplätze – darunter auch gesicherte Radabstellanlagen.

Die Maßnahme „Bike & Ride“ wird durch den Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein (NAH.SH) gefördert. Schleswig-Holsteins Verkehrs-Staatssekretär Dr. Frank Nägele hat heute Eutins Bürgermeister Klaus-Dieter Schulz einen Förderbescheid über 78.968, 40 Euro übergeben. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 103.506, 00 Euro. Die Differenz trägt die Stadt Eutin.

Nach den Worten von Nägele sei es das Ziel der Landesregierung, mehr Menschen zu motivieren, vom Auto aufs Fahrrad oder den öffentlichen Nahverkehr umzusteigen. „Das ist besser für die Umwelt, besser für die Gesundheit und besser für unsere Verkehrsinfrastruktur“, sagte Nägele. In den letzten Jahren sei in diesem Bereich bereits eine Menge in Bewegung gekommen – das Fahrrad etabliere sich mehr und mehr als Alltagsverkehrsmittel für Fahrten zur Arbeit, zum Einkaufen oder für Teilstrecken von Pendlern.

Eutins Bürgermeister Klaus-Dieter Schulz freute sich über die Förderung. „Wir sind froh und glücklich im Zuge der Stadtsanierung auch die Infrastruktur für Fahrradfahrer am Bahnhof verbessern zu können. Der Bahnhof wird durch die neuen Anlagen zeitgemäßer und komfortabler für Radfahrer – das ist eine gute Investition in die Zukunft unserer Stadt.“

Die bisherigen Anlagen sind in die Jahre gekommen und werden den aktuellen Bedürfnissen der Radfahrer und Pendler nicht mehr gerecht. Zur Feststellung des tatsächlichen Bedarfs an Fahrradabstellanlagen hatte die Stadt ein Gutachten beauftragt, das die heutigen Verhältnisse und die Bedürfnisse der Radfahrer aktuell aufzeigt.

Im Zuge der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes ist geplant, die vorhandenen Anlagen auf der Ostseite komplett zu entfernen und durch neuwertige Abstellmöglichkeiten zu ersetzen. Als Ersatz für die heute rund 60 ungesicherten Abstellplätze sind dort moderne Fahrradboxen im Modulsystem geplant; außerdem werden 30 freie Abstellmöglichkeiten geschaffen.

Die Fahrradgarage soll aus Einzelmodulen/ -bauteilen, in denen jeweils 12 Abstellmöglichkeiten untergebracht werden können, erstellt werden. In einem ersten Schritt ist die Erstellung eines Grundmoduls mit 2 mal 12 Stellplätzen sowie vier weiterer Anbaumodule geplant, um so eine gesicherte Anlage für rund 70 Fahrräder bereit zu stellen. Die einzelnen Einheiten mit 12 Abstellmöglichkeiten werden mit einem Schließsystem versehen und grenzen somit den Kreis der Benutzer ein und schaffen Sicherheit.

Die Ausstattung der Anlagen ist mit einem vom ADFC empfohlenen Fahrradparker vorgesehen. Um das komfortable Einstellen der Räder zu gewährleisten ist die Anlage mit Tiefeinstellung und ausreichend Abstandsflächen auch in Hinblick auf Satteltaschen u.ä. geplant.

Baugewerbe auf Wachstumspfad

Die Zahl der Betriebe und Beschäftigten im Baugewerbe ist in SH in 2015 deutlich gestiegen.

Sanierung des Tunnels unter dem NOK

Im Juni gab es knapp 2400 Unternehmen des Bauhauptgewerbes. Das waren acht Prozent mehr als im Vorjahresvergleich. Parallel stieg die Zahl der Beschäftigten um sieben Prozent auf fast 24 800 an.

Rund zwei Drittel von ihnen arbeiteten in mittelgroßen Betrieben mit 10 bis 99 Beschäftigten. Knapp ein Viertel ist in Kleinbetrieben mit weniger als zehn Mitarbeitern tätig. Der Rest arbeitet in Großbetrieben.

Start frei für die Video-Abstimmung: Darum bin ich ein toller Arbeitgeber

„Darum bin ich ein toller Arbeitgeber“ – Beiträge für Landeswettbewerb nun online – entscheiden Sie !

Die kleine, aber feine Bewerberschar zum Kurzfilmwettbewerb von Land und Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UK.SH) „Darum bin ich ein toller Arbeitgeber“ ist nun online. Durch Ihren Klick entscheiden Sie, wer Gewinner wird. Alle Gewinner (auch die „Klick-Lieblinge“) werden mit ihren Beiträgen am zweiten Tag des Kongresses „Vernetzte Gesundheit“ in Kiel am 12. und 13. Januar 2016)präsentiert.

Zu den Filmen

In der gemeinsamen Ausschreibung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie und des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UKSH) ging es vor allem um Kreativität, nicht um filmische Professionalität.

Große wie kleine Unternehmen waren aufgerufen, für sich die Werbetrommel zu rühren und mit Witz und Esprit künftige Mitarbeitende anzusprechen.

Energiewende-Projekt“NEW 4.0″ zählt zu den deutschen TOP-FIVE

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Bund gibt grünes Licht für Norddeutsches Energiewende-Projekt – Nägele und Meyer: Schub für die Industrie

WTSH-CLP_MOEMit ihrem Gemeinschaftsprojekt „NEW 4.0“ haben Schleswig-Holstein und Hamburg beste Chancen, zum Vorreiter der Energiewende in Deutschland zu werden: „Mit der heutigen Nominierung des Projekts für das bundesweite Förderprogramm ,Schaufenster Intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende‘ hat dieses Vorhaben die wohl wichtigste Hürde genommen“, sagte Wirtschafts-Staatssekretär Dr. Frank Nägele heute in Kiel nach Bekanntgabe der Nominierung durch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. „Die Realisierung des Projektes wird beiden Ländern auch einen industriepolitischen Schub verleihen“, so die Erwartung des Staatssekretärs.

Reinhard_MeyerZu dem ehrgeizigen Projekt sagte Wirtschaftsminisster Reinhard Meyer
(Audiopfeil klicken)

Gabriel hatte zuvor den Startschuss für insgesamt fünf ausgewählte Modellregionen in Deutschland gegeben, in denen innovative Technologien und Verfahren für die Energieversorgung der Zukunft untersucht werden. Ziel des Förderprogramms ist die intelligente Vernetzung von Erzeugung und Verbrauch durch den Einsatz innovativer Netztechnologien und -betriebskonzepte.

Hinter NEW 4.0 steckt eine Allianz aus über 60 Industrieunternehmen, Energieversorgern, Netzbetreibern, Forschungseinrichtungen, Behörden und Ministerien aus Schleswig-Holstein und Hamburg. Ziel ist, die auf 15.000 bis 20.000 Megawatt geschätzten Erzeugungspotenziale für Strom aus erneuerbaren Energien in beiden Ländern voll auszuschöpfen. Aktuell werden etwa 7000 Megawatt dieses Potenzials genutzt. Am Ende wollen sich beide Länder ab dem Jahr 2035 zu 100 Prozent mit Strom aus erneuerbaren Energien versorgen. In zehn Jahren sollen es schon 70 Prozent sein. Deutlich mehr als die Bundesregierung bis dahin für ganz Deutschland erreichen möchte. Logo_Cloud_NEW-4_0

Nägele dankte vor allem auch den Partnern in beiden Ländern: „Ohne die ausgezeichnete Kooperation bei diesem ehrgeizigen Vorhaben wären wir vermutlich nicht so weit gekommen.“