Ein Jahr nach Diesel-Gipfel: Buchholz schlägt Drei-Drittel-Kostenteilung für Nachrüstung vor

An der Handwerkskammer Flensburg werden Kfz-Mechatroniker ausgebildet

Die Kosten für eine Hardware-Nachrüstung von Dieselautos müssen sich nach Ansicht von Verkehrsminister Bernd Buchholz Industrie, Bund und Autobesitzer teilen. «Denn ich sehe keine Handlungsgrundlage dafür, die Nachrüstung allein der Autoindustrie aufzubürden», sagte der FDP-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. «Klar ist aber auch, dass diejenigen Konzerne, die ihre Abgas-Software manipuliert haben, ihre Mogelpackungen auch auf eigene Kosten wieder beseitigen müssen.»

Angesichts der aus seiner Sicht unzureichenden Konsequenzen aus dem Diesel-Gipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor einem Jahr bekräftigte Buchholz die Forderung nach einer zügigen Nachrüstung von Dieselfahrzeugen. «Wenn wir den Stickoxid-Ausstoß wirklich wirksam eindämmen und Fahrverbote wie in Hamburg oder Stuttgart verhindern wollen, dann brauchen wir dringend eine Hardware-Nachrüstung der Modelle mit Euro 4 und Euro 5-Norm.» Das sei der effektivste Weg, die Innenstädte sauberer zu bekommen.

Die Automobilhersteller hatten nach dem Treffen mit der Bundeskanzlerin im August letzten Jahres zugesagt, freiwillig 5,3 Millionen Fahrzeuge über Software-Updates sauberer zu machen. «Ich glaube weder, dass dieses Ziel bis Jahresende erreicht wird, noch dass damit das Grundproblem bei der Wurzel gepackt wird», sagte Buchholz. Er erinnerte daran, dass neben Hamburg und 64 weiteren deutschen Städten für das Zentrum von Kiel über ein Fahrverbot für ältere Diesel diskutiert wird.

Buchholz sagte zu seinem Vorschlag weiter (Audio starten – „im Browser anhören“)

Eine Drittel-Aufteilung der Kosten von Hardware-Nachrüstungen ist aus Sicht von Buchholz auch den Autobesitzern vermittelbar. Schließlich würden sie  durch die Nachrüstung den Wert ihrer Fahrzeuge deutlich steigern.

Buchholz will Schulterschluss der Länder für Fälle wie den Gieslau-Kanal samt Schleuse

Jasper_Buchholz
Buchholz mit dem Geschäftsführer der Eider-Treene-Sorge GmbH, Karsten Jasper.
Wie und auf welchem Weg kann die gut 80 Jahre alte Gieselauschleuse zwischen Eider und Nord-Ostsee-Kanal im Kreis Dithmarschen erhalten bleiben? Diese Frage beschäftigte heute einmal mehr Kommunalpolitiker und den Geschäftsführer der Eider-Treene-Sorge GmbH, Karsten Jasper.

Der ehemalige CDU-Landtagsabgeordnete hatte Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz nach Oldenbüttel zu einem Ortstermin eingeladen. Dabei regte Buchholz an, im Schulterschluss mit anderern Ländern einmal grundsätzlich die Frage zu klären, unter welchen Voraussetzungen und zu welchen Bedingungen der Bund aus der Verantwortung von Wasserstraßen entlassen werden kann. „Bei der Herabstufung von Bundesstraßen gibt es da klare Verfahren – bei Wasserstraßen nicht“, so Buchholz.

Hintergrund: Der Bund als Eigner der Anlage investiert schon seit Jahren nichts mehr in Schleuse und möchte sie – da der Kanal im Bundeswasserstraßennetz kaum eine Rolle spielt – abgeben, etwa an einen Träger in der Region.

Buchholz machte in dem Zusammenhang deutlich, dass Gieselauschleuse und Gieselaukanal für den Binnenlandtourismus zweifellos von Bedeutung seien, insbesondere für die Ausflugsschifffahrt und den Sportboottourismus. Sowohl die jetzige als auch die vorherige  Landesregierung hätten sich in Gesprächen auf verschiedenen Ebenen gegenüber dem Bund für den Erhalt eingesetzt und würden dies auch weiterhin tun.

Auch der Landtag hatte sich noch im Januar dafür ausgesprochen, Eider, Gieselau-Kanal und Schleuse in der Trägerschaft des Bundes zu erhalten und die Schiffbarkeit zu gewährleisten. Nach den Worten von Buchholz habe das Land ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, um auszuloten, welche Pflichen der Bund weiterhin zur Unterhaltung der Schleuse habe. Ergebnisse werden Anfang Oktober erwartet.  Laut Buchholz bedürfen alle Bestandsänderungen an Bundeswasserstraßen der Zustimmung der Länder. Die Schließung einer Schleusenanlage stelle seiner Ansicht nach eine solche Bestandsänderung dar.

Zur Frage, wie der Knoten zu durchschlagen sei, sagte Buchholz – Audio starten (im Browser anhören“)

Buchholz machte zugleich auch deutlich, dass weder das Land noch die Kreise ein Interesse daran haben, die Schleuse zu übernehmen und damit ein unkalkulierbares finanzielles Risiko zu tragen.

Und so berichtet der sh:z:

Was wird aus der Gieselauschleuse: Buchholz heute früh zuGast in Oldenbüttel

23-Oldenbuettel-Gieselauschleuse-445010831

Kaum eine Schleuse in Deutschland ist so idyllisch gelegen – und darum bei Freizeitskippern so beliebt – wie die Gieselauschleuse in Oldenbüttel im Kreis Dithmarschen. Die Anlage ist allerdings seit Jahren stark renovierungsbedürftig und der Bund würde sie infolge der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung gern an das Land Schleswig-Holstein abgeben. Ein sinnvoller Weg? Oder ein „vergiftetes Geschenk“?

Darum geht es heute ab 10 Uhr einmal mehr beim Besuch von Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz. Eingeladen hat Karsten Jasper, Geschäftsführer der Eider-Treene-Sorge GmbH.

Mehr dazu später hier….

 

Buchholz: Meine Meldung der Woche

Minister-Kalender sind prall gefüllt: Täglich gibt es Sitzungen mit Fachleuten des Ministeriums, wöchentlich Sitzungen des Kabinetts und mindestens monatlich muss ein Minister den Abgeordneten des Landtags im Plenum oder in Fachausschüssen Rede und Antwort stehen. Daneben ist jeder Minister zugleich sein eigener Außenminister.

Logo_Meldung_der_Woche
Als Chef des „Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus“ (MWVATT) Dr. Bernd Buchholz jeden Tag unterwegs, um Menschen zu treffen. Mal geht es um Verkehrsprobleme, mal um eine Betriebsansiedlung oder Hotelförderung, mal um „weiße Flecken“ im Glasfasernetz, mal um den Start eines Arbeitsmarkt-Projekts oder schlicht darum, sich vor Ort lernend ein eigenes Bild zu machen.
Viele dieser Begegnungen schlagen sich in Form von Meldungen und Berichten in Zeitungen, Hörfunk und Fernsehen nieder. Manches aber auch nicht. Hier schildert der Minister regelmäßig seine ganz persönliche „Meldung der Woche“

Mehr zur Mach AG – inklusive Job-Angeboten hier: www.mach.de

Und so haben die „Lübecker Nachrichten“ berichtet: hier klicken

Airport Sylt kämpft gegen Flugsicherungskosten – Buchholz sagt Unterstützung zu

OG16_Sylt52_0196.jpg
Bild der Vergangenheit: Bis vor anderthalb Jahren gehörte Air Berlin zu den Stammkunden des Airport Sylt – und hinterlässt eine riesige Lücke
Die Insolvenz des früheren Stammkunden Air-Berlin hat beim Sylter Flughafen nach Angaben seines Geschäftsführers Peter Douven leichte Turbulenzen ausgelöst. Zwar sei es mit der Lufthansa-Tochter Eurowings und Condor gelungen, das entstandene Loch ein wenig einzudämmen, dennoch sei der Betrieb des landesweit größten Airports aktuell defizitär.

Wie Douven heute bei einem Insel-Besuch von Wirtschafts- und Verkehrsminister Bernd Buchholz erläuterte, sei eine der Ursachen vor allem eine „klare Benachteiligung“ kleinerer Flughäfen im Wettbewerb mit den großen Airports. Denn: Anders als in Berlin oder Hamburg übernimmt der Bund hier nicht die so genannten Flugsicherungskosten.

DouvenDouven – zugleich Tourismuschef der Nordseeinsel – sagte dazu.

Audio starten (Pfeil klicken)

Nach den Worten von Buchholz wendet auch das Land Schleswig-Holstein erhebliche Mittel für die nach dem Luftsicherheitsgesetz gebotenen Fluggastkontrollen auf. Auch er teile die Einschätzung von Douven, dass hier gegenüber großen Flughäfen eine Wettbwerbsverzerrung gegeben sei. Der Bund übernehme die Kosten nur bei Flughäfen, bei denen das Bundesinnenministerium einen Bedarf aus Sicherheits- sowie aus verkehrspolitischen Gründen anerkenne.

„Das ist zweifellos ein dickes Brett, aber ein Thema, dass wir bei einer der nächsten Verkehrsministerkonferenzen anstoßen werden“, sagte Buchholz. Er erinnerte daran, dass von Sylt Passagiermaschinen deutschlandweit Metropolen wie Fankfurt, Köln/Bonn, Stuttgart oder München anfliegen. Im vergangenen Jahr verbuchte der Sylter Airport 143.145 Fluggäste und ist – so Buchholz – damit ein wesentlicher Teil der Infrastruktur der Insel – auch in touristischer Hinsicht.

Zu seiner Sylt-Tour und dem Flughafen-Ansinnen sagte Buchholz (Audio starten – „im Brower anhören“)

Und hier noch einige Schnappschüsse vom Insel-Besuch. Unter anderem bei Bine Pöhner von Dittmeyers Austern Compagnie in List auf Sylt Siehe auch hier

Austern
Dittmeyer-Chefin Bine Pöhner zeigt dem Gast und seinen Gastgebern vom Verein Sylter Unternehmer eine der schmackhaftesten Seiten des Wattenmeers – die Sylter Royal. von links: Henning Sieverts (Tourismuschef Wenningstedt), Moritz Luft (Chef Sylt Marketing GmbH), Pöhner, Buchholz, Karl Max Hellner (Vorsitzer des Vereins Sylter Unternehmer), Sven Paulsen (Chef Adler-Schifffahrt) und Peter Douven
Und am Strand von Wenningstedt – sowie die Rücktour mit einem E-Roller:

Und so berichtet die Sylter Rundschau in ihrer Montagausgabe:

Trotz leichter Besserungen: Marschbahn-Pünklichkeit weiter unter 80 Prozent – Malus bleibt

TabelleTrotz leichter Verbesserungen auf der Marschbahn-Strecke zwischen Itzehoe und Westerland im Vergleich zu den letzten fünf Monaten wird Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz auch für den Monat  Juli den Sondermalus in Höhe von 350.000 Euro einbehalten. Das sagte Buchholz heute bei einem Besuch der Insel Sylt auf Einladung von Sylter Unternehmern (siehe Post/Tweet unten). Er erinnerte daran, dass die bis zum 29.Juli erreichte Pünktlichkeitsquote nach wie vor zu drastisch unter den vertraglich von der DB-Regio zugesicherten 90 Prozent liege.

Weiter sagte der Minister – Audio starten – Pfeil klicken

Wie der Minister weiter sagte, seien bislang nach Angaben von DB Regio für Februar 3.070 Anträge auf Entschädigung eingegangen, 2.554 Vorgänge wurden genehmigt, drei sind noch offen. Die Überweisungen an die Fahrgäste belaufen sich für Februar bisher auf knapp 130.000 Euro. Aus Kulanz können Pendler im Portal nach wie vor die Februar-Entschädigung beantragen.

  • Anträge für März: 2.476, bereits genehmigt 2.125, 60 noch offen, Auszahlung bisher: 107.500 Euro.
  • Anträge für April bisher: 2.543, bereits genehmigt 2.172, 62 noch offen, Auszahlungen bisher: 110.025 Euro.
  • Entschädigungsaktionen für März und April enden zum 31. Juli, Anträge sind aus Kulanz weiter möglich.
  • Beantragung und Auszahlung der erhöhten Mai-Entschädigung (75 Euro/ 2. Klasse und 112,50 Euro/ 1. Klasse) ab 1. August möglich.

Was bekümmert und bewegt die Sylter? Buchholz zu Gast auf der Nordseeinsel

Flughafen1
Buchholz (rechts) im Gespräch mit Sylts Tourismusdirektor Douven (Mitte) und Henning Sievers – Sprecher der Sylt Marketing GmbH

Welche Themen umtreiben die Wirtschaft auf Deutschlands nördlichster und wohl auch prominentester Ferieninsel? Wirtschafts- und Verkehrsminister Bernd Buchholz trifft zur Stunde auf Sylt zahlreiche Geschäftsleute und am Abend auch Bürgerinnen und Bürger. Eines der Kernthemen – nach pünktlicher Ankunft des Ministers mit der DB-Regio – die anhaltenden Probleme auf der Marschbahn. Auch im Juli lag die Pünktlichkeitsquote auf der Strecke Itzehoe-Westerland mit 75,5 Prozent deutlich unter der vertraglich geschuldeten Leistung von 90 Prozent…

Aber nicht nur Verkehrsthemen umtreiben die Insulaner. Der Verein Sylter Unternehmer sowie die Gemeinde Hörnum haben sich an Buchholz gewandt, um zu erreichen, dass – nach dem Wegfall von Air Berlin – die Kosten der Flugsicherung am Flughafen Sylt vom Bund beziehungsweise der Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) übernommen werden. Flughafen-Chef und Sylts Tourismusdirektor Peter Douven machte dem Minister deutlich, dass Sylt im Vergleich zu anderen Flughäfen einen erheblichen Wettbewerbsnachteil habe. Das gegenwärtige System der Finanzierung der Flugsicherung sei schlicht nicht wettbewerbsneutral und damit ungerecht, so Douven.

Buchholz sagte dazu (Audio starten – „im Browser anhören“):

Weitere Themen: Der Fachkräftenachwuchs auf der Insel sowie Themen wie Elektromobilität und die Zukunft des Hafens Hörnum.

Geglückte Taufe bei der FSG

Stapel

In Anwesenheit von Finanzministerin Monika Heinold fand bei der Flensburger Schiffbau Gesellschaft (FSG) soeben die Taufe und der Stapellauf der neuen RoRo-Fähre der norwegischen Siem-Gruppe statt. Auftraggeberin der Fähre ist eine Tochtergesellschaft des SIEM-Konzerns, dem zugleich die FSG gehört. Nach Ablieferung wird die Fähre an die italienische Reederei Onorato Armatori verchartert.

Vom Taufakt übermittelte unser Vize-Wirtschaftsstaatssekretär Kurt-Christoph von Knobelsdorff soeben diesen Schnappschuss:

Fehler
Dieses Video existiert nicht

 

Millionen für die Bahnhöfe im echten Norden – höhere Mai-Entschädigungen für Syltpendler

Pressegespräch mit der NAH.SH
Zufrieden mit dem DB-Investitionsprogramm: NAH.SH-Chef Wewers und Verkehrsminister Buchholz

In den kommenden sieben Jahren sollen 34 Bahnstationen in Schleswig-Holstein ganz oder zumindest teilweise auf den aktuellen Stand gebracht werden. Sieben weitere Stationen sollen neu gebaut werden, wie der Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein (NAH.SH) jetzt mitteilte. Die Gesamtkosten betragen etwa 74 Millionen Euro. Entsprechende Rahmenvereinbarungen unterzeichneten Vertreter von NAH.SH und der DB Station&Service AG am Mittwoch.

Mehrere Orte sollen eine bessere Bahnanbindung erhalten. Geplant sind die neuen Stationen Bad Oldesloe-Ost, Eckernförde-Süd, Lübeck-Moisling, Preetz-Krankenhaus, Preetz-Nord, Raisdorf-Ostseepark und Rendsburg-Büdelsdorf. Dadurch will der Nahverkehrsverbund neue Fahrgäste gewinnen und die Auslastung der Züge erhöhen.

Grundlegend erneuert und barrierefrei ausgebaut werden die Bahnhöfe in Elmshorn, Neumünster, Westerland auf Sylt und Schwarzenbek. Der Bahnhof Neumünster habe große Bedeutung für Pendler und Touristen, sagte NAH.SH-Geschäftsführer Bernhard Wewers. Dort träfen fünf Bahnlinien zusammen. «Wir ärgern uns schon seit langem über den schlechten Zustand – zum Beispiel der Unterführung oder der Wartebereiche.»

Minister Buchholz bezeichnete das Programm als gutes Signal für den Nahverkehr im echten Norden – appellierte zugleich an die DB, neben den Investitionen auch die nötige regelmäßige Instandhaltung im Blick zu behalten. Im nördlichsten Bundesland gebe es insgesamt 178 Bahnstationen.

Bahn-Pendler der Sylt-Strecke können unterdessen für Mai höhere Entschädigungen beantragen.

Dazu der sh:z in seiner heutigen Ausgabe:

Tageblatt

Kieler Hafen kann Rekord-Ergebnis aus 2017 im ersten Halbjahr nicht halten

Hafen Kiel

Nach dem Rekord von 2017 sind im Kieler Hafen in den ersten sechs Monaten gut 3,5 Millionen Tonnen Fracht umgeschlagen worden. Das entspricht einem leichten Rückgang in Höhe von 3,65 Prozent gegenüber dem ersten Halbjahr 2018, wie der Seehafen heute mitteilte. Ursache des Frachtrückgangs sei insbesondere der Werftaufenthalt einer Fähre der Stena Line, die im Februar und März eine moderne Abgasreinigungsanlage (Scrubber) erhielt.

«Auch wenn wir im Frachtbereich den absoluten Spitzenwert aus 2017 nicht erreichen konnten, so haben wir doch ein akzeptables Zwischenergebnis erzielt», sagte Geschäftsführer Dirk Claus. 2017 waren im Kieler Hafen erstmals mehr als sieben Millionen Tonnen Güter umgeschlagen worden.

Dafür gingen von Januar bis Juni mehr Passagiere in Kiel von oder an Bord eines Kreuzfahrt- oder eines Fährschiffes. Die Zahl der Passagiere stieg im Vorjahresvergleich um 5,55 Prozent auf 964 604 an.

Notiz-Blog der Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus