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Geplante Giga-Fabrik in Heide nimmt riesige Hürde – Jubel in Bund und Land

Riesenschritt für eine Riesen-Ansiedlung: Der schwedische Konzern Northvolt hat wichtige Weichen zum Bau einer Batteriefabrik in Heide gestellt. Tausende neue Arbeitsplätze sollen mit Milliardeninvestitionen entstehen. Das letzte Wort hat die EU.

Ministerpräsident Daniel Günther (rechts) verkündet die guten Nachrichten am Rande der Landtagssitzung

Ministerpräsident Daniel Günther sprach bei strahlendem Sonnenschein neben dem Landeshaus von einem Durchbruch für das größte Industrievorhaben in Schleswig-Holstein seit Jahrzehnten: Mit Unterstützung von Bund und Land treibe der schwedische Konzern Northvolt den Bau einer großen Batteriezellfabrik für Elektroautos in Heide (Kreis Dithmarschen) zügig voran. Die Förderung stehe allerdings noch unter Vorbehalt der Genehmigung durch die EU-Kommission, sagte Günther. «Gleichwohl ist der heutige Tag für uns ein bedeutender Schritt hin zu dem Ziel, erstes klimaneutrales Industrieland 2040 zu werden», so der Ministerpräsident.

Entsprechend groß auch die Freude bei Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen: «Wir stehen vor der einmaligen Chance, bei uns die grünsten Batterien der Welt zu produzieren.» Weiter sagte er – Audio starten, Pfeil klicken…

Im Fall von Northvolt werde die Förderung eine milliardenschwere private Investition freisetzen, die 3000 direkte Arbeitsplätze in Heide und Tausende weitere in der umliegenden Industrie und im Dienstleistungssektor schaffen wird», sagte Madsen. Ziel sei, dass 2026 die ersten Batteriezellen die Fabrik verlassen.

Das jährliche Produktionsvolumen nach Hochlauf der Fabrik soll 60 Gigawattstunden betragen und rund eine Million Elektrofahrzeuge mit Batteriezellen aus deutscher Produktion versorgen. «Wir sind dankbar für alle Bemühungen, die bisher von der Bundesregierung, der schleswig-holsteinischen Landesregierung, der EU-Kommission und lokal in Dithmarschen unternommen wurden», sagte Northvolt-Chef Peter Carlsson. «Mit diesem Engagement der Bundesregierung im Rücken hat Northvolt beschlossen, die nächsten Schritte für den Ausbau in Heide zu gehen.»

Carlsson hatte noch vor einiger Zeit signalisiert, der Bau in Heide könnte sich verzögern. Als Gründe nannte er die vergleichsweise hohen Strompreise in Deutschland und höhere Subventionen in den USA. Deshalb könnte sich das Unternehmen zunächst dort ansiedeln. Als Investitionsvolumen für Heide waren bis zu 4,5 Milliarden Euro genannt worden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur prüft Northvolt nun, zwei Bauprojekte in Angriff zu nehmen. Zur Auswahl stehen neben Heide Standorte in den USA und Kanada.

Northvolt will die Vorbereitungen für den Bau in Schleswig-Holstein vorantreiben und die endgültige Baugenehmigung einholen. Alle Beteiligten streben an, diese Voraussetzungen in diesem Jahr zu erfüllen, damit die Bauarbeiten beginnen können. Northvolt hatte Standortvorteile der Westküste betont. Dort wird an Land und auf dem Meer viel Windstrom erzeugt – den die Fabrik in großen Mengen benötigt.

Wie Ministerpräsident Günther erläuterte, werde für das Vorhaben eine Förderung auf Basis des «Temporary Crisis and Transition Framework» (TCTF) vorbereitet. Dies ist der beihilferechtliche Rahmen, den die EU-Staaten bei der Ausgestaltung ihrer Fördermaßnahmen nutzen können. Sollte die EU-Kommission die Finanzierung genehmigen, wird der TCTF erstmals in Deutschland angewandt. Bundesregierung und EU-Kommission seien in ersten konstruktiven Gesprächen, hieß es.

Es sei großartig, dass die EU mit dem TCTF den Weg für die Ansiedlung eröffnet und in kürzester Zeit eine Antwort auf neue US-Subventionen gegeben habe, sagte Günther. Er rechnet in etwa einem halben Jahr mit der endgültigen Entscheidung. Zur Höhe des Fördervolumens lasse sich noch keine Aussage treffen. «Wir müssen abwarten, was auf europäischer Ebene entschieden wird.» Die schwarz-grüne Landesregierung habe im Haushalt einen Landesteil von 50 Millionen Euro bereitgestellt.

Deutschland könne sich auf eines der wichtigsten Leuchtturmprojekte der Energie- und Verkehrswende freuen, kommentierte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. «Mit dem neuen TCTF hat die EU-Kommission einen klaren Weg zur Sicherung wichtiger industrieller Investitionen in Europa in grüne Schlüsseltechnologien eröffnet.» Günther dankte den Gemeindevertretern vor Ort und der Bundesregierung für deren Unterstützung, insbesondere Habeck. «Ohne sein beherztes Handeln auch innerhalb der Bundesregierung wäre es nicht möglich gewesen.»

Sowohl Günther als auch Madsen zeigten sich angesichts des Durchbruchs optimistisch über eine Beschleunigung der Autobahn 23 geäußert. Er prophezeie, dass die Trasse nun doch in die Liste von Projekten mit schnellerer Planung aufgenommen werde, sagte Günther. Sie sei ohnehin das einzige herausragende Projekt, das darin bislang fehle. «Ich bin sehr zuversichtlich.»

Die Nicht-Berücksichtigung der A23 bei der schnelleren Planung von Autobahnen hatte im Norden für Unverständnis und Frust gesorgt. Die viel befahrene Autobahn soll zwischen Tornesch und Eidelstedt auf sechs Spuren erweitert werden. Die Bundesregierung hatte vergangene Woche zwar den Weg für einen schnelleren Um- oder Ausbau bestimmter Autobahnen frei gemacht – allerdings nicht für die A23.

Zündende Geschäftsideen gesucht: Vorhang auf für den 5. Überflieger-Wettbewerb

Axel Schulz, Anke Rasmus, Björre Schneider und Minister Madsen rufen zum mittlerweile 5. Überflieger-Wettbewerb auf

Neue Runde im landesweiten Start-up-Wettbewerb „Überflieger“. Ab sofort haben junge Unternehmen aus Schleswig-Holstein wieder die Chance auf eine Reise nach San Francisco und ins Silicon Valley. Den Startschuss dazu gaben heute im Rahmen der Digitalen Woche in Kiel Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen, Anke Rasmus vom Verein StartUp SH, Axel Schulz von „The Bay Areas“ und Björre Schneider vom Marketing Club Schleswig-Holstein.  

So genannte Early-Stage-Start-ups (bis 3 Jahre alt) haben damit wieder die Chance auf eine Woche im Silicon Valley. Anlässlich des mittlerweile 5. Wettbewerbs winkt aber auch ein Sonderpreis für „later stage-Start-ups“

«Ich kann nur an alle jungen Unternehmerinnen und Unternehmer appellieren, sich an den Wettbewerben zu beteiligen», sagte Madsen. «Wo und wie sonst bekommt man die Chance auf gezielte Begegnungen mit potentiellen Kunden, Projektpartnern und Investoren»? Die Gewinner des Sonderpreises  könnten sogar zwei Wochen in den «Spirit des Silicon Valley» eintauchen und so die Reise noch intensiver zum Kontaktaufbau  nutzen.

Talk mit dem Vorjahres-Sieger Marc Hager (2.v.l.)

Madsen nutzte gemeinsam mit StartUp-SH-Chefin Rasmus die Gelegenheit, um einen der Vorjahres-Gewinner nach seinen bisherigen Erfahrungen zu befragen. «Die Begegnungen in den USA waren für die Entwicklung unseres Unternehmens von enormer Bedeutung», sagte Naotilus-Mitgründer Marc Hager. Besonders beeindruckt habe ihn unter anderem die unterschiedliche Kultur des Scheiterns. «Unternehmen, die im ersten Anlauf 10 Millionen Dollar in den Sand gesetzt haben, gelten trotzdem als enorm stark», so Hager. Auf die scherzhafte Frage Madsens, wann denn die auf die Optimierung von Wärmenetzen spezialisierte Firma Naotilus in den Dax aufgenommen werde, scherzte Hager zurück: «In fünf Jahren!»

Und so geht’s zum Überflieger-Wettbewerb – Bewerben können sich:

•         Kategorie „Early Stage“ für Start-ups, die zwischen 1. Januar 2020 und 18. Juni 2023 gegründet wurden und ihren Firmensitz in Schleswig-Holstein haben. Preis: 3 x 1 Woche in San Francisco und im Silicon Valley.

•         Kategorie „Later Stage“ für Start-ups, die zwischen 1. Januar 2015 und 18. Juni 2020 gegründet wurden und ihren Firmensitz in Schleswig-Holstein haben. Preis: 3 x 2 Wochen in San Francisco und im Silicon Valley.

Bewerbungsschluss ist Sonntag, der 18. Juni 2023. Bis dahin müssen die jungen Unternehmen ein kurzes Motivationsschreiben und ein Pitchdeck einreichen. Alle Infos dazu unter: https://startupsh.de/ueberflieger-2023/.

Anschließend wählt die Jury aus Vertreterinnen und Vertretern der Sponsoren, der drei Vereine und dem Wirtschaftsministerium jeweils sechs Start-ups pro Kategorie aus, die um die begehrten Tickets für eine individuell gestaltete Reise nach San Francisco und ins Silicon Valley pitchen. Die drei Gewinner pro Kategorie werden direkt beim Finale am 7. September 2023 im Gästehaus der Landesregierung in Kiel bekannt gegeben.

Land sorgt für leichte Auftrags-Vergabe in Zusammenhang mit Hilfen für Geflüchtete

Wirtschafts-Staatssekretärin Julia Carstens

Die Landesregierung verlängert die vergaberechtlichen Erleichterungen für Kommunen und Organisationen, die in der Flüchtlingshilfe tätig sind und mit Beschaffungen von Liefer-, Dienst- und Bauleistungen zu Gunsten schutzsuchender Menschen befasst sind. Wie Wirtschafts-Staatssekretärin Julia Carstens heute in Kiel mitteilte, werden die Vereinfachungen für Bauleistungen, die Wohnzwecken dienen, ebenso verlängert. „Alle betroffenen Vergabestellen können aufgrund dieser Ausnahmebestimmungen die erforderlichen Leistungen bis zu deutlich erhöhten Wertgrenzen im Wege kürzerer und bürokratiearmer Verfahren beschränkt ausschreiben, ,freihändig‘ oder sogar direkt vergeben“, sagte Carstens.

Die Staatssekretärin erinnerte daran, dass auch ein Jahr nach Beginn des Krieges in der Ukraine Flüchtlinge nach Schleswig-Holstein kommen, die bei Land, Kommunen und anderen Stellen den dringenden Bedarf nach Unterkunft, Versorgung oder Betreuung auslösen. Das Wirtschaftsministerium hatte bereits vergangenes Jahr eine entsprechende Verordnung erlassen, die ursprünglich bis zum 30. Juni befristet war.

Carstens: „Mit der jetzigen Verlängerung der erleichterten Verfahrensregelungen unterstreichen wir unsere anhaltende Unterstützung der Menschen, Behörden und anderen Stellen, die geflüchteten Menschen helfen.“

Die entsprechende Verordnung hat Wirtschaftsminister Madsen am 2. Mai erlassen, sie wird voraussichtlich am 26. Mai in Kraft treten.

A 23 und Wissings „Turbo-Liste“: Madsen fordert Gleichbehandlung mit A 42 bei Essen

Die Nicht-Berücksichtigung der A 23 bei der schnelleren Planung von Autobahnen, denen der Bund ein „überragendes öffentliches Interesse“ attestiert, wird heute früh Thema im Kieler Landtag: Nachdem Wirtschaftsminister Habeck im Bundeskabinett gegen die nachträgliche Aufnahme des Ausbau-Projekts auf die „Turbo-Liste“ sein Veto eingelegt hatte, zeigt sich nun: Es gibt einen nahezu identischen Fall in Nordrhein-Westfalen, der ohne jegliche Diskussion oder gar ein Veto nachträglich auf die Liste gelangte. Es geht um die A 42 zwischen Bottrop und Essen.

Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen hat deshalb an seinen Bundes-Amtskollegen Volker Wissing geschrieben und um „Erläuterung für diese aus meiner Sicht intransparente und am Ende auch ineffiziente Vorgehensweise“ gebeten. Es sei nicht nachzuvollziehen, warum die A 23 im Gegensatz zur A 42 nicht beschleunigt gebaut werden solle.

Wie das Handelsblatt heute berichtet, befand sich auch der Abschnitt der A 42 zwischenzeitlich nicht mehr auf der Liste der Projekte. Und zwar ebenso durch ein Versehen wie bei der A 23. Dies bestätigte ein Sprecher von Minister Wissing dem Handelsblatt. Er betonte: Es gehe nicht um Listen, sondern um die Kategorien des Verkehrswegeplans. Ausnahme sei allein die A 23 angesichts des Sonderwunsches von Minister Habeck.

Sparkassen-Tourismusbarometer: Der echte Norden lässt die Corona-Krise hinter sich

Nord- und Ostsee, Holsteinische Schweiz und Schlei, Städte und Dörfer: Schleswig-Holstein ist wie gemacht für Urlauber. Die Corona-Delle ist überwunden, doch es warten andere Schwierigkeiten.

Die Corona-Krise im schleswig-holsteinischen Tourismus ist Geschichte. Dafür warten jetzt andere Schwierigkeiten auf die Unternehmen. Der Umsatz in der Tourismuswirtschaft des Landes übertraf im vergangenen Jahr das Vor-Corona-Niveau, wie aus dem heute vorgestellten Sparkassen-Tourismusbarometer hervorgeht.

Der Bruttoumsatz erreichte demnach rund 10,4 Milliarden Euro. Vor Corona (2019) habe der Wert bei etwa 9,7 Milliarden Euro gelegen. Während der Pandemie war der Tourismus in Schleswig-Holstein deutlich eingebrochen. Größter Umsatzbringer im vergangenen Jahr war der Übernachtungstourismus mit 6,02 Milliarden Euro. Auf den Tagestourismus entfielen knapp 4,35 Milliarden Euro.

Minister Madsen mit Hans-Jürgen Lütje

Als eine der größten Herausforderungen bezeichnete der Vorsitzende des Tourismusverbands Schleswig-Holstein, Hans-Jürgen Lütje, den Arbeitskräftemangel. Der Tourismus sichere für fast 170 000 Menschen ortsgebundene Arbeitsplätze. Die Zahl der verfügbaren Arbeitskräfte gehe jedoch immer weiter zurück. «Der Tourismus kann nur erfolgreich bleiben, wenn den Betrieben ausreichend Mitarbeitende mit ausreichend Arbeitskapazitäten zur Verfügung stehen.» Das Sparkassen-Tourismusbarometer zeigt nach Lütjes Angaben Lösungsansätze zum Beispiel in den Themenfeldern Wohnraum oder werteorientierte Unternehmenskultur.

Mitschnitt des ersten Teils der heutigen Pressekonferenz

Das Steueraufkommen der Branche in Schleswig-Holstein betrage 937,5 Millionen Euro im Jahr. Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen appelliert daher an die Kommunen, sich weiter zu engagieren, «da gerade jetzt Investitionen als Stabilisierung und Impuls für die Tourismuswirtschaft notwendig sind, um dem Qualitätsanspruch der Gäste zu genügen und die gestiegenen Kosten zu begründen».

Die Zimmerpreise kletterten im ersten Quartal 2023 in der schleswig-holsteinischen Hotellerie um 5,4 Prozent über den Rekordwert des Vorjahres auf durchschnittlich 103,4 Euro. Das seien knapp 30 Prozent mehr als vor fünf Jahren, so Lütje. Auch bei den Eintrittspreisen der Freizeiteinrichtungen gab es eine deutliche Steigerung um 7,6 Prozent im Jahresvergleich. «Hier muss sich eine neue Balance zwischen steigenden Kosten und Zahlungsbereitschaft der Gäste einstellen», sagte Lütje.

Bei den Buchungen für dieses Jahr sei der Ausblick unterschiedlich. In untersuchten Modellregionen seien die Monate Juni und Oktober bislang weniger stark gebucht als im Vorjahr. Für Juli bis September seien die Zahlen dagegen solide.

Madsen und Wadephul erwarten vom Bund mehr Tempo beim 100-Milliarden-Rüstungsprogramm

Madsen (links) im Gespräch mit Johann Wadephul und den CDU-Bundestagsabgeordneten aus Schleswig-Holstein. V.r.: Marc Helfrich, Ingo Gaedichens , Astrid Damerow, Petra Nicolaisen und Melanie Bernstein

Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen und der CDU-Bundestagsfraktionsvize und Verteidigungsexperte Dr. Johann Wadephul verlangen vom Bund deutlich mehr Tempo bei der Umsetzung des 100-Milliarden-Rüstungsprogramms: «Vor nunmehr fast 15 Monaten hat der Kanzler eine Großbestellung angekündigt, von der leider bis heute nichts Nennenswertes in den Auftragsbüchern unserer Unternehmen zu finden ist», sagte Madsen heute nach einem Treffen mit Wadephul und der CDU/CSU-Landesgruppe in Berlin. «Die Branche ist startklar und wartet auf Bestellungen», versicherte Wadephul.

Beide waren sich einig in der Einschätzung, dass die Aggressionen Russlands gegenüber der Ukraine vermutlich noch lange andauern werden und auch für die NATO eine Bedrohung seien. Wadephul: «Vor diesem Hintergrund ist es unerlässlich, die Bundeswehr auf Jahre hin zu modernisieren und zu ertüchtigen. Und dafür braucht es eine leistungsstarke Sicherheits- und Verteidigungsindustrie»

Die Nord-MdB’s Damerow, Nicolaisen und Bernstein

Sowohl Madsen als auch Wadephul bezeichneten Schleswig-Holstein mit seinen rund 30 Wehrtechnik-Betrieben und deren knapp 20.000 Beschäftigten als den zentralen Standort für Sicherheitstechnologien. «Und zwar weit über unsere Werften hinaus», sagte Madsen. Was die Industrie jetzt benötige, sei vor allem Planungssicherheit, um ihrerseits investieren zu können. Zudem sei es unerlässlich, dass rasch die Haushaltsplanungen für 2024 und die Finanzplanungen für die Jahre danach abgeschlossen würden. Madsen wird das Thema Wehrtechnik auch bei der noch im Mai anstehenden Wirtschaftsministerkonferenz auf die Tagesordnung bringen.

Während Wadephul unter anderem eine Strategie für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Deutschland verlangt, fordert Madsen vor allem eine ausreichende Beteiligung der Bundesländer. Zudem waren sich beide einig, dass die Finanzierungssituation der Betriebe dringend verbessert werden müsse. «Vielen Firmen fällt es immer schwerer, Kredite zu bekommen. Auch hier muss die Zeitenwende ankommen», sagte Madsen Immerhin sei bei einer Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Kieler Landtags jüngst «überaus deutlich geworden, dass unsere Wehrtechnik vor großen Finanzierungs-Herausforderungen steht.»

Land investiert 10 Millionen Euro in Mobilitäts-Hotspot Lübeck-Moisling

Minister Madsen und Bürgermeister Lindenau bei der Bescheidübergabe oberhalb des künftigen Bahnsteigs Moisling

Weichenstellung für einen modernen Mobilitäts-Knotenpunkt im Lübecker Stadtteil Moisling: Wirtschafts- und Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen übergab dafür heute an Lübecks Bürgermeister Jan Lindenau einen Förderbescheid in Höhe von rund 4,6 Millionen. Zuvor hatte es bereits einen Bescheid über rund fünf Millionen Euro für die Deutsche Bahn gegeben. „Hier entsteht ein völlig neuer Stadtteil samt neuer Bahnstation und moderner Umfeldgestaltung. «Vor allem die fast 12.000 Bewohnerinnen und Bewohner des Südwestens der Hansestadt, aber auch die Menschen in der gesamten Region werden vom neuen Halt profitieren», sagte Madsen.

Das Land fördert dabei nicht nur den Bau der neuen Station, sondern auch die moderne Umfeldgestaltung, die aus dem Bahnhalt laut Madsen zu einem echten Mobilitäts-Hotspot macht. Mit der 4,6-Millionen-Förderung werden 75 Prozent der gesamten Projektkosten finanziert, die die Stadt Lübeck einsetzen möchte.

Wie Jochen Schulz (Foto oben, rechts) vom Verkehrsverbund NAH.SH bei dem Ortstermin erläuterte, entstehen unmittelbar über dem Bahnhaltepunkt auf der Brücke am Oberbüssauer Weg neue Bushaltestellen, die kurze Wege und attraktive Umsteigezeiten bedeuten. Südlich der Bahnstation errichtet die Stadt 130 Park+Ride-Plätze. Schulz: «Der Bahnhalt wird barrierefrei angebunden. Daraus ergibt sich ein attraktives und niedrigschwelliges Angebot zum Umstieg in den Nahverkehr. Auch wettergeschützte Fahrradabstellplätze sind für die Zukunft geplant.»

Nach den Worten von Minister Madsen will die Landesregierung mit den Kommunen gemeinsam daran arbeiten, mehr Menschen für den Umstieg auf die öffentlichen Verkehrsmittel zu begeistern. «Eine gut angebundene, moderne Station erleichtert diesen Umstieg ungemein. In Lübeck ist dies vorbildlich gelungen», sagte er.

Die Bahnstation wird voraussichtlich ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2023 durch die RE-Linien 8 und 80 im Halb-Stunden-Takt bedient. Die Fahrzeit zwischen Lübeck Hbf und Lübeck-Moisling beträgt dann nur fünf Minuten und die Fahrt von Lübeck-Moisling nach Hamburg Hbf nur knapp 40 Minuten. Verglichen mit den heutigen Verbindungen über den Lübecker Hbf reduzieren sich die Fahrzeiten um 50 bis 75 Prozent. Nach Hamburg Hbf verkürzt sich die Fahrzeit um 35 bis 40 Minuten. Über Bad Oldesloe ergeben sich zudem Anschlüsse zu zahlreichen weiteren Zielen im Hamburger Osten. Mit der Durchbindung der RE-Fahrten nach Travemünde Strand werden zudem umsteigefreie Verbindungen an die Ostsee möglich.

Der Bau des Bahnhaltepunktes ist ein Projekt der DB Station&Service AG, das vollständig durch das Land Schleswig-Holstein finanziert wird. Die Kosten betragen rund 5,1 Mio. Euro. Der Bau startete bereits im Januar 2023 und umfasst folgende Maßnahmen: Die zwei Außenbahnsteige werden so gebaut, dass perspektivisch der Einsatz von sehr langen Regionalzügen möglich ist. Sie erhalten ein taktiles Leitsystem, Wetterschutzhäuser und dynamische Fahrgastinformationssysteme. Der bestehende Lärmschutz sowie die Leit- und Sicherungstechnik werden angepasst. Die neue Station wird über Treppen und barrierefrei über Rampen zum Oberbüssauer Weg und über Wilhelm-Waterstrat-Weg erreichbar sein.

Folgende Verbesserungen ergeben sich für Fahrgäste, die zukünftig in Lübeck-Moisling einsteigen:

  • ohne Umstieg nach Hamburg oder zum Strand in Travemünde
    weniger als 40 Minuten Fahrzeit nach Hamburg – also eine Verkürzung von 50 bis 75 Prozent im Vergleich zu heute
  • ab Lübeck Hauptbahnhof ein attraktiver und systematischer Anschluss in alle Richtungen, z.B. nach Kiel, Lüneburg, Schwerin, Neustadt und Fehmarn.
  • neue und moderne Fahrzeuge mit deutlich übergesetzlicher Barrierefreiheit, viel Platz, W-LAN
  • klimaneutrale E-Mobilität für Alle: Mit 100 Prozent Ökostrom unterwegs zum Strand oder nach Hamburg

Lettischer Präsident liebt Autobahnen und will mehr Kooperation mit dem echten Norden

Hoher Besuch beim ersten deutsch-lettischen Hafentag in Lübeck: Neben den Chefs der wichtigsten Häfen der baltischen Hanse-Nation war auch Lettlands Präsident Eglis Levits an die Trave gereist. Neben einem Blick auf die Handelsbeziehungen lobte das Staatsoberhaupt die deutschen Autobahnen – und schmunzelte über das Begrüßungsschild „Willkommen im echten Norden“

Lettlands Präsident Levits scherzt mit Minister Madsen über den „echten Norden“

Die politische Kernbotschaft von Levits an Verkehrsminister Madsen und die rund 100 Vertreter von Hafenwirtschaft und Logistik: Lettland und Norddeutschland haben durch die Hanse seit Jahrhunderten gemeinsame Wurzeln, eine gemeinsame Handelskultur – und somit einen sehr fruchtbaren Boden für den Ausbau weiterer Geschäftsbeziehungen. Dabei spielt Deutschland aus lettischer Sicht schon seit Jahrzehnten eine herausragende Rolle – als drittgrößter Handelspartner noch vor den USA, China und Schweden, wie Levits sagte. Umgekehrt hinterlässt Lettland in der Deutschen Außenhandelsbilanz bisher kaum Spuren. Die 1918 gegründete und 1991 wiedererrichtete Republik macht gerade einmal 0,15 Prozent der deutschen Importe aus. Und genau das soll sich durch einen Ausbau der Beziehungen ändern, waren sich alle Podiumsteilnehmer des Hafentags einig. «Ich gehe fest davon aus, dass die Bedeutung Lettlands – ebenso wie die der anderen baltischen Staaten – gerade in der jetzigen weltpolitischen Lage weiter ansteigen wird», sagte Madsen.

Am Rande des offiziellen Programms spielten in den Gesprächen im Lübecker Hotel Atlantic auch die Ostsee-Nationalpark-Pläne Schleswig-Holsteins eine Rolle. Mit Blick auf den schlechten ökologischen Zustand der Ostsee bezeichnete Madsen die Pläne seines Kabinettskollegen Tobias Goldschmidt als gut nachvollziehbar. «Ich begrüße aber auch, dass die Schifffahrt dabei kaum Einschränkungen erfahren wird, denn wir sehen, dass Ökologie und Ökonomie hier gut zusammengehen können», sagte Madsen.

Die Umweltbilanz der Schifffahrt habe zudem trotz eines wirtschaftlich schweren Umfelds in den vergangenen Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Die politische Fokussierung auf die ökologischen Auswirkungen der Verkehre führe zu einer kritischeren Betrachtung auch der Schifffahrt. Madsen: «Die EU macht mit der Aufnahme der Schifffahrt in den Emissionshandel, der Verpflichtung an die Schifffahrt zur massiven Senkung der Emissionen und der Verpflichtung der Häfen zur Landstromversorgung aktuell große Schritte.»

Als Beispiele nannte er Technologien für den sauberen Betrieb der Schiffe während der Fahrt wie etwa den Einsatz schwefelarmer oder -freier Kraftstoffe, den Einsatz von Scrubbern sowie der Reduzierung der Reisegeschwindigkeit oder die flächendeckende Ausrüstung von Terminals mit Landstromanschlüssen.  «Hinzu kommt die Bereitschaft der Reeder, ihre Schiffe entsprechend aus- oder umzurüsten, ebenso wie das Anbieten der elektrischen Energie zu attraktiven Konditionen», sagte Madsen. Der ökologische Fußabdruck der Schiffe in den Hafenstädten könne so auch noch weiter reduziert und die Akzeptanz erhöht werden.

Skandikai in Lübeck

Mit Blick auf die Hafenstadt erinnerte Madsen an die Planung, bis 2027 fünf Terminals am Skandinavienkai mit einer modernen Landstrominfrastruktur auszurüsten. Der Lehmann-, der Seeland- und der Schlutupkai sollen bis 2030 folgen. «Hiermit wäre eine Landstromabdeckung von bis zu 70 Prozent der anlaufenden Schiffe möglich. Das Investitionsvolumen werde bei mindestens 20 Millionen Euro liegen», rechnete Madsen vor.

Die in diesem Jahr voraussichtlich fertiggestellte Anlage am Skandinavienkai werde bereits Investitionen von rund 3,8 Millionen Euro auslösen. Die geplante Förderung betrage 2,66 Millionen – «und dem steht aus meiner Sicht nichts mehr entgegen», so der Minister. Unerwartetes Lob erhielt Madsen von Lettlands Präsident Levits aber für einen weitaus weniger maritimen Verkehrszweig: Er sei «begeistert von den schönen Autobahnen hier», schwärmte das Staatsoberhaupt und bekannte: «Davon hätte ich auch gern mehr in meinem Land». Verwundert habe ihn bei der Einreise nach Schleswig-Holstein nur das Autobahn-Begrüßungsschild „Willkommen im echten Norden“. Das sei für jemanden aus den baltischen Staaten schon eine ungewöhnliche Begrüßung, scherzte er. Madsen, selbst gebürtiger Däne, pflichtete ihm bei, machte aber auch klar: «Daran kann man sich auch als nördlicher Nachbar schnell gewöhnen.»

„Hängepartie“ über dem Kanal: Arbeitsgerüst für Olympiabrücke muss nachgebessert werden

Sichtbare „Hängepartie“: Statt der berechneten maximal 10 Zentimeter hängt das Arbeitsgerüst gut einen halben Meter durch

Wind und Wetter spielten mit, die Technik leider nicht: Wegen statischer Probleme musste die ursprünglich für heute geplante Anbringung eines Arbeitsgerüsts unter der 40 Meter hohen Olympiabrücke über den Nord-Ostsee-Kanal abgebrochen werden.

LBV.SH-Chef Conradt (rechts) mit Staatssekretär Tobias von der Heide auf der Baustelle

„Wir haben beim Montage-Versuch feststellen müssen, dass das U-förmige Arbeitsgerüst beim Anheben zu stark durchhing“, sagte Torsten Conradt, Direktor des Landesbetriebs Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV.SH). Er hatte das geplante „Richtfest“ am frühen Morgenzusammen mit Verkehrs-Staatssekretär Tobias von der Heide begleitet.

Berechnet worden war laut Conradt eine Verformung von sechs bis zehn Zentimetern. Die tatsächliche Durchbiegung beim Anheben betrug aber etwa einen halben Meter. „Die genauen Ursachen hierfür sind derzeit unklar“, so Conradt. Weiter sagte er – Audio starten, Pfeil klicken…

Mit Hochdruck sollen in den kommenden Tagen von den Gerüstbauern weitere Versteifungen an der Konstruktion vorgenommen werden und das Hängegerüst am kommenden Dienstag (2. Mai) erneut unter die Brücke gehievt werden.

Hintergrund: Ein auf einem Frachter transportierter Kran war am 30. November mit den beiden Holtenauer Hochbrücken kollidiert. Dabei war die gut 50 Jahre alte Olympiabrücke deutlich schwerer beschädigt worden als die jüngere Prinz-Heinrich-Brücke. Derzeit rollt der Verkehr in beide Richtungen nur über diese Brücke. Die Olympiabrücke, über die normalerweise der Verkehr nach Norden läuft, ist gesperrt.

Das rund 30 Tonnen schwere Hängegerüst zur Abwicklung der Reparaturarbeiten am Stahl-Hohlkörper der Olympiabrücke muss nach den Worten von LBV.SH-Chef Conradt beweglich sein, damit sehr hohe Schiffe den Kanal trotz der Brückenarbeiten weiterhin passieren könnten. Das Gerüst werde dann binnen 15 Minuten verschoben. Die Konstruktion des Hängegerüstes sei zentral für die nächsten Reparaturen. Die Kosten der Reparatur der Olympiabrücke betragen rund 3,5 Millionen Euro und werden vom Bund getragen. Die Reparaturen werden nach jetzigem Planungsstand bis zur Kieler Woche dauern, die vom 17. bis 25. Juni stattfindet. Danach sollen Korrosionsschutzarbeiten abgeschlossen und das Hängegerüst abgebaut werden. Dann soll der gesamte Verkehr über die Olympiabrücke rollen und die Reparaturen an der Prinz-Heinrich-Brücke starten. Für den Herbst ist vorgesehen, dass der Verkehr wieder uneingeschränkt über beide Holtenauer Hochbrücken möglich ist, inklusive Schwerlastverkehr.

Wedeler Top-Techno-Schmiede Vincorion wartet auf Order aus 100-Milliarden-Rüstungspaket

Madsen im Gespräch mit VINCORION-Chef Stefan Stenzel

Die Lage der Wehrtechnik und des industriellen Mittelstands in Schleswig-Holstein standen heute im Mittelpunkt eines Besuchs von Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen beim Technologieunternehmen VINCORION in Wedel. Während Madsen im Gespräch mit Geschäftsführer Stefan Stenzel einmal mehr die Notwendigkeit einer zügigen Aus- und Aufrüstung der deutschen Streitkräfte im Rahmen des 100-Milliarden-Programms betonte, adressierte Stenzel den Wunsch der Industrie nach Verlässlichkeit von Seiten der Politik. Zudem zeigte er Madsen die Entwicklungen der Branche auf – so etwa anhand des Themas „Green Defense“.

Nach den Worten von Madsen erwarte die Landesregierung, dass ein guter Teil des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Bundeswehr im Norden investiert werden. Hier gebe es rund 30 Unternehmen dieser Branche mit über 7000 Beschäftigten, indirekt seien es sogar 20.000 Arbeitsplätze. Zu der Branche zähle auch „Vincorion“.

Im Gespräch mit Journalisten am Rande des Unternehmensbesuchs sagte Madsen weiter – Audio starten, Pfeil klicken…

Madsen weiter: «Neues Material für die Streitkräfte muss zügig beschafft werden, das ist sicherheitspolitisch- und wirtschaftspolitisch geboten.» Verständnis zeigte er dafür, dass es für die Industrie schwierig sei, wenn sich Beschaffungsprozesse lange hinzögen. «Die Industrie benötigt verbindliche Zusagen, um planen zu können», sagte VINCORION-Chef Stenzel. Werde Gerät zum Beispiel an die Ukraine abgegeben, brauche es bis zu 24 Monate, um ersetzt zu werden. Denn auch Material sei teilweise schwer zu bekommen.

Nicht zeitgemäß sei es vor diesem Hintergrund, dass Rüstungsbetriebe in Zeiten militärischer Bedrohung Schwierigkeiten hätten, an Kreditfinanzierungen zu gelangen. Auch Madsen machte klar: «Es darf hier keine Stigmatisierung geben. Das würde die Bedeutung der Verteidigungsindustrie im Norden verkennen. Es würde aber auch den außen- und sicherheitspolitischen Interessen widersprechen.»

Auslöser sind die ESG-Kriterien (Environment, Social, Governance) und die EU-Taxonomie, die neue Regeln für Finanzierungen von Seiten der Banken einführt. Wehrtechnik müsse laut Stenzel als nachhaltig anerkannt werden, um Finanzierungen zu erleichtern. Madsen will das Thema nicht nur bei den Banken im Land ansprechen, sondern auch Gespräche über eine mögliche Einbindung der staatlichen KfW-Bank fortsetzen.

Stenzel wies darauf hin, dass noch immer keine konkreten Aufträge aus dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen in Wedel eingegangen seien – auch wenn es Anfragen von vielen Systemhäusern gebe. «Mit den Mitteln aus dem Sondervermögen können nur die Ausrüstungslücken geschlossen und altes Gerät ersetzt werden. Es ist völlig klar, dass man den Verteidigungshaushalt um 20 bis 30 Milliarden pro Jahr aufstocken muss.» Nur so könnten die inflationsbedingt ansteigenden Kosten der Armee finanziert werden. Im Jahr 2022 konnte VINCORION in Wedel 79 neue Mitarbeiter einstellen und werde dies auch in diesem Jahr fortsetzen. Ebenso baue man am Standort im bayerischen Altenstadt den Personalbestand aus. Stenzel: «Fachkräfte für die Industrie zu finden ist aber nicht einfach, in Wedel ebenso wenig wie an unseren anderen Standorten.»

Einig waren sich Stenzel und Madsen darin, dass die mittelständischen Unternehmen auch für die technologische Entwicklung in Schleswig-Holstein eine Rolle leisteten. «Wir entwickeln und fertigen bei Vincorion hybride Systeme für die Energieerzeugung. Dazu gehörten Elektronik und Komponenten wie der Anlasser für den Leopard-2-Panzer oder den Motor, der den Turm des Fahrzeuges dreht», so Stenzel. Die Waffenstabilisierung sei Spitzentechnologie aus Wedel. Auch im zivilen Bereich arbeite VINCORION an technologischen Lösungen, wie an einer innovativen elektronischen Rettungswinde, die für den Kunden Airbus Helicopter entwickelt wird und die weltweit höchste Sicherheitsstandards erfüllt.