Die Grundsatz-Entscheidung ist gefallen: Unter dem Fehmarnsund wird ein Tunnel gebaut. Auf diese Variante zur Querung des Ostsee-Meeresarms einigten sich jetzt Deutsche Bahn, Bund und Land. Die alte Brücke, der «Kleiderbügel», bleibt stehen.

Autos und Eisenbahnzüge sollen zwischen Fehmarn und dem schleswig-holsteinischen Festland künftig durch einen Tunnel fahren. Dies teilte die Deutsche Bahn heute mit. Damit sei eine optimale Lösung für eine neue Querung am Fehmarnsund gefunden worden. Das Bundesverkehrsministerium, das Land Schleswig-Holstein und die Deutsche Bahn hätten sämtliche Varianten verglichen und sich für einen Absenktunnel für Straße und Schiene entschieden. Die Baukosten betragen 714 Millionen Euro. Für Fußgänger, Radfahrer und langsamen Straßenverkehr soll die markante alte Fehmarnsundbrücke erhalten bleiben.

«Nicht nur mit dem Erhalt der Sundquerung als eindrucksvolles Wahrzeichen Fehmarns, sondern auch mit dem umfangreichen Variantenvergleich haben wir die Wünsche der Region in einem langen Dialogprozess maximal berücksichtigt», sagte Verkehrsminister Bernd Buchholz (FDP). «Nun gilt es, die weitere Planung rechtssicher auf den Weg zu bringen, damit wir die riesigen Chancen, die sich durch die Fehmarnbeltquerung bieten, so rasch wie möglich nutzen können.»

Der Neubau wird erforderlich, weil die 1963 eröffnete Straßen- und Eisenbahnbrücke nach der Inbetriebnahme des geplanten Fehmarnbelttunnels zwischen Deutschland und Dänemark zum Nadelöhr werden wird. Über die Pläne für einen Tunnel hatten  zunächst die «Lübecker Nachrichten» (online) berichtet. Gegenüber der Zeitung sagte Ostholsteins Landrat Reinhard Sager (CDU): «Das ist eine wirklich gute Nachricht. Das war unser Vorschlag, auch vor dem Hintergrund des Lärmschutzes.» Eine neue Brücke hätte er nicht gern gesehen. Strittig sei noch, wer die Baulast für die zurückgestufte alte Sundbrücke übernehme. »Der Kreis wird diese Kosten nicht tragen», sagte Sager. Laut Buchholz prüfe das Land aktuell, wie die Kostenverteilung künftig aussehen werde.

Der neue 1,7 km lange Absenktunnel soll vier Fahrstreifen für die Straße und zwei Gleise für die Eisenbahn aufnehmen. Die Inbetriebnahme ist für 2028 zusammen mit dem dänischen Fehmarnbelttunnel geplant. Absenktunnel bestehen aus am Land gefertigten Röhren, die auf den Gewässergrund abgesenkt werden. Als Alternativen zu einem solchen Bauwerk unter dem Fehmarnsund waren ein Bohrtunnel und zwei Brückenlösungen geprüft worden.

«Der Absenktunnel hat sich in einem umfassenden Vergleich der denkbaren Varianten auch in den Sensitivitätsanalysen stabil als überlegene Variante dargestellt, so dass wir hier eine sichere Entscheidung getroffen haben», erläuterte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann. «Ich freue mich besonders, dass mit dieser nun gefundenen Vorzugsvariante auch die Wünsche der Region in vollem Umfang berücksichtigt sind und die alte Fehmarnsundbrücke als landschaftsprägendes Bauwerk erhalten bleibt.»

DB-Infrastruktur-Vorstand Ronald Pofalla sagte: «Die Querung des Fehmarnsunds ist ein zentraler Baustein für mehr Verkehr auf der Schiene auf einer neuen europäischen Nord-Süd-Achse. Die neue Sundquerung ist leistungsfähiger als die bisherige und bewahrt zugleich mit dem Erhalt der Fehmarnsundbrücke ein touristisches Wahrzeichen.» Die Wünsche der Region seien in die Entscheidung eingeflossen.

Schleswig-Holsteins Straßenplaner betreten Neuland in Dithmarschen: Erstmals wird eine Landesstraße in diesem Jahr im Rahmen einer Paketlösung saniert. Die zuständige Baufirma übernimmt nicht nur die Sanierung der Straße, sondern zugleich sämtliche Planungen und für 30 Jahre auch die Unterhaltung der Strecke. Schleswig-Holsteins Verkehrs-Staatssekretär Thilo Rohlfs (FDP) setzte dafür heute in der Gemeinde Barlt bei St. Michaelisdonn den ersten Spatenstich.

Den Zuschlag im Rahmen des so genannten Funktions-Bauvertrags für die insgesamt 16 Kilometer lange Baustrecke hatte die niedersächsische Firma Johann Bunte als einzige Bieterin erhalten. Der Gesamtauftrag – inklusive der 30-jährigen Unterhaltung der Strecke – beläuft sich auf 33 Millionen Euro, die reine Sanierung kostet rund 24 Millionen Euro und soll innerhalb von zehn Monaten abgeschlossen werden.

«Der Weg über einen Funktionsbauvertrag kann nach unserer Einschätzung erheblich dazu beitragen, die Abläufe bei öffentlichen Bauvorhaben zu verschlanken und damit Zeit und Planungssicherheit zu gewinnen», sagte Rohlfs. Die Grundinstandsetzung der Strecke, wozu auch der begleitende Geh- und Radweg gehöre, erfolge in sieben Einzelabschnitten. Der Autoverkehr werde in den kommenden Monaten über die Bundesstraße 5 zwischen Brunsbüttel und St. Michaelisdonn umgeleitet.

Wie Rohlfs weiter sagte, sei die Sanierung der Strecke der Löwenanteil der diesjährigen Sanierungsoffensive im Kreis Dithmarschen. «Der jahrzehntelange Sanierungsstau muss gerade in den ländlichen Räume rasch abgebaut werden, wenn man gleichwertige  Lebensverhältnisse schaffen will», so Rohlfs.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Die europaweite Ausschreibung hatte die niedersächsische Baufirma Johann Bunte (Papenburg) gewonnen. Die voraussichtlichen Baukosten belaufen sich auf rund 24 Millionen Euro, die Auftragssumme einschließlich der Kosten der Erhaltungsphase über 30 Jahre beträgt rund 33 Millionen Euro.

Die Straßenbreite beträgt zwischen 5,50 und 6,50 Metern. Das Straßenbauvorhaben beinhaltet Landesstraßen außerhalb bebauter Gebiete, Landesstraßen mit örtlichem Charakter und Ortsdurchfahrten. Der durchschnittliche tägliche Verkehr liegt bei rund 560 Fahrzeugen, bei einem Schwerverkehr von bis zu 67 Fahrzeugen.

Die Landesstraßen sind in Asphaltbauweise ausgeführt, weisen in großen Teilen einen schlechten Zustand auf und sind über die gesamte Länge grundhaft vom Auftragnehmer zu erneuern. Nach Baufertigstellung und Abnahme verbleibt die bauliche Erhaltung der Projektstrecke in der Verantwortung des Auftragnehmers. Während der Erhaltungsphase (30 Jahre) ist er für die Einhaltung von funktionalen Zustandsmerkmalen an Fahrbahn und Banketten verantwortlich. Die betriebliche Erhaltung der Nebenanlagen sowie die Unterhal-tung der gesamten Strecke verbleiben in der Verantwortung des LBV.SH.

Bauabschnitte

Voraussichtliche Dauer der gesamten Maßnahme: 2. März bis 31. Dezember 2020. Der Ausbau teilt sich in sieben Einzelabschnitte, die in folgenden Zeiträumen unter Vollsperrung ausgeführt. Lediglich in der Ortschaft Barlt (2. Bauabschnitt) ist das Bauen mit halbseitiger Sperrung möglich. Nota bene: Durch äußere Einflüsse können sich terminliche Änderungen ergeben:

1. Bauabschnitt – 2. März – Mai 2020

2. Bauabschnitt – Juli – November 2020

a. in Barlt: Juli – September 2020

b. vor Barlt: September – November 2020

3. Bauabschnitt – Mai – Juni 2020

4. Bauabschnitt – Oktober – Dezember 2020

5. Bauabschnitt – Juli – September 2020

6. Bauabschnitt – Juni – Juli 2020

7. Bauabschnitt – 2. März – Juni 2020

Einbaumassen:

– Asphalttragschicht: 26.800 t

– Asphaltbetondeckschicht: 10.100 t

– Frostschutzschicht: 1.300 t

– Schottertragschicht: 55.100 t

«Papierbon oder E-Bon?» Geht es nach Schleswig-Holsteins Jamaika-Koalition, dann sollten Kunden von Bäckereien, Fleischereien und anderen Einzelhandelsgeschäften im Land künftig die Wahl haben – und die Betriebe weniger Papiermüll, weniger Aufwand und weniger Kosten. «Das Ziel, Steuerkriminalität zu unterbinden, hat unsere volle Unterstützung. Dabei ist es aber unser Interesse, gesetzliche Vorgaben möglichst bürokratiearm umzusetzen. Wir prüfen gerade, in welcher Form wir insbesondere kleine Betriebe dabei unterstützen können, die Bonausgabepflicht elektronisch vorzunehmen. Technisch ist dies möglich», erklärten jetzt Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) und Wirtschafts-Staatssekretär Thilo Rohlfs (FDP) gegenüber dem „Flensburger Tageblatt“ (Montagausgabe)

Und Rohlfs machte außerdem klar: «Sollte unsere Überprüfung ergeben, dass man den klassischen Kassenbon über eine App auf Wunsch auch direkt auf sein Handy übertragen bekommen kann, dann werden wir dafür ein Förderprogramm auflegen, um Betrieben diesen Weg zu ebnen.» Denn in anderen Bundesländern wie etwa Niedersachsen  würden zwar schon heute vereinzelt Lebensmittelgeschäfte ihren Kassenbon per so genanntem QR-Code ausgeben. Doch seien die dafür nötigen Kassen meist kostspielig. Auch Jan Loleit vom norddeutschen Bäckerinnungsverband kritisiert: «Nur sehr moderne und meist teure Kassen können die E-Bons bereitstellen.»

Weiter sagte Rohlfs (Audio starten – „im Browser anhören“)

Für Schleswig-Holsteins Bäckerei-Landesinnungsmeisterin Maren Andresen wäre ein solches Förderprogramm  «ein erster Schritt in die richtige Richtung». Für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in ihren landesweit 24 Bäckerei-Filialen sei die zum 1. Januar eingeführte Bon-Pflicht eine regelrechte Zumutung, schimpft die Unternehmerin. Und: «Würde man alle Kassenbons hinter den Tresen werfen, wären unsere Verkäuferinnen schon mittags alle zehn Zentimeter größer.» Die Zusatz-Kosten pro Filiale beziffert Andresen allein durch das teure Bon-Thermopapier auf rund 500 Euro monatlich.

Andresen sagte weiter
Audio starten
Pfeil klicken

Die von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier vorgeschlagenen Ausnahmen bei der neuen Kassenbonpflicht ist aus Sicht der Landesregierung kein Königsweg: «Altmaiers Vorschlag der Einführung einer Zehn-Euro-Bagatellgrenze greift aus unserer Sicht viel zu kurz», sagt Rohlfs. Selbst Altmaier habe nach Proteststürmen aus dem Einzelhandel an seinen Kabinettskollegen, Finanzminister Olaf Scholz, geschrieben : Mit dem aktuellen Regelwerk sei die «Verhältnismäßigkeit der gesetzlich vorgegebenen Mittel und ihres Vollzugs derzeit nicht gewährt».

Eingeführt worden war die Bonpflicht zum 1. Januar, um Steuerbetrug zu verhindern. Kassen sollen dadurch nicht mehr manipuliert werden können.

Mit Blick auf die wachsenden Bürokratie-Kosten für den Mittelstand sieht Rohlfs nach einem Treffen mit dem schleswig-holsteinischen Landesinnungsverbands des Bäckerhandwerks noch einen weiteren möglichen Ansatzpunkt zur Entlastung der Betriebe: Obwohl die Brotproduktion flächendeckend jede Nacht durch Nachwiegen erfasst werde, müssten die Bäckereien am nächsten Tag nach gesetzlich vorgeschriebenen statistischen Regeln  eine Auswahl von Brotsorten per Hand nachwiegen und das Ergebnis dieser internen Qualitätskontrolle dokumentieren. «Wir werden uns dafür einsetzen, diesen zusätzlichen Zeit- und Arbeitsaufwand zu verringern», sagt Rohlfs. Er werde das Gespräch mit der Eichdirektion Nord suchen, um intelligentere Lösungen, etwa automatisierte Verfahren, zu erarbeiten. «Dann könnten beispielsweise Stichproben-Kontrollen viel wirksamer und für alle Seiten effizienter sein, als die aufwändig gefertigten Eigendokumentationen der Bäckereien», so Rohlfs.

Der Arbeitsmarkt im Norden zeigt sich robust: Im Februar waren weniger Menschen ohne festen Job als noch vor einem Jahr und im Januar. Thema für die Arbeitsagentur könnte die rapide Ausbreitung des neuartigen Coronavirus werden.

Die Arbeitslosigkeit hat in Schleswig-Holstein auch im Februar unter dem Niveau des Vorjahres gelegen. Im Februar waren 85 00 Menschen ohne festen Job, wie die Agentur für Arbeit heute berichtet. Das entsprach einem Rückgang um 820 Personen oder 1,0 Prozent zum Januar. Im Vergleich zum Februar 2019 waren 130 Menschen oder 0,2 Prozent weniger ohne festen Job. Die Arbeitslosenquote beträgt nunmehr 5,4 Prozent, nach 5,5 Prozent vor einem Jahr.

Nach Ansicht von Arbeit-Staatssekretär Thilo Rohlfs mache der leichte Rückgang der Arbeitslosigkeit deutlich, wie robust der Mittelstand mit seinen mehr als 123 000 Betrieben im Land sei. «Und trotzdem sehen wir bei der Beschäftigung noch Luft nach oben», sagte Rohlfs. Der leichte Anstieg der Zahl arbeitslos gemeldeter Jugendlicher um 2,9 Prozent gegenüber Januar sei nicht besorgniserregend. «Nicht jeder junge Mensch wird am Ende seiner betrieblichen Ausbildung übernommen.» Die Chancen dieser 230 jungen Menschen seien hoch, schnell einen passenden Arbeitgeber zu finden: «Vor allem in den Branchen Energietechnik, Sanitär- und Heizungstechnik, der Altenpflege und der Logistik werden junge Fachkräfte händeringend gesucht.»

Der leichte Anstieg der Zahl arbeitslos gemeldeter Jugendlicher um 2,9 Prozent gegenüber dem Vormonat ist aus Sicht von Rohlfs nicht besorgniserregend: «Nicht jeder junge Mensch wird am Ende seiner betrieblichen Ausbildung übernommen. Mit etwas Flexibilität sind die Chancen für diese 230 jungen Menschen aber sehr hoch, schnell einen passenden Arbeitgeber zu finden». Mittlerweile gäbe es mehr offene Stellen als Bewerber. «Vor allem in den Branchen Energietechnik, Sanitär- und Heizungstechnik, der Altenpflege und der Logistik werden junge Fachkräfte händeringend gesucht», so Rohlfs.

Wie der Staatssekretär weiter sagte, sei das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz ein wichtiger Baustein, aber kein Allheilmittel gegen das Fachkräfteproblem. „Die am Sonntag in Kraft tretenden Regelungen sind vor allem für diejenigen Unternehmen eine Erleichterung, die bereits ausländische Fachkräfte im Visier haben.“ Durch die zentrale Servicestelle für Berufsanerkennung in Bonn sollen die ausländischen Fachkräfte dann durch das Anerkennungsverfahren begleitet werden. Doch um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken, reiche das noch nicht.

Rohlfs: «Wir müssen auch die bereits bei uns im Land vorhandenen Potenziale heben, so ist die Erwerbstätigenquote der Frauen immer noch geringer als die der Männer.» Das Land unterstütze durch das Landesprogramm Arbeit mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) Beratungsangebote für Berufsrückkehrerinnen und Projekte für junge Menschen am Übergang von der Schule in den Beruf, Langzeitarbeitslose, sowie Geflüchtete und Migranten.

«Die Lage am Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein ist weiterhin – trotz nachlassender wirtschaftlicher Dynamik – robust», sagte die Chefin der Arbeitsagentur, Margit Haupt-Koopmann. «Wir sind gut durch den Winter gekommen.» Unter den Kreisen hat weiter Stormarn mit aktuell 3,3 Prozent die niedrigste Arbeitslosenquote und Dithmarschen mit 6,0 Prozent die höchste. Bei den kreisfreien Städten schwankt die Quote zwischen 7,3 Prozent in Lübeck und 8,4 Prozent in Flensburg.

Mit Blick auf das Fachkräfteeinwanderungsgesetz verwies Haupt-Koopmann darauf, dass aktuell bereits 35 000 ausländische Fachkräfte – davon 17 000 aus anderen EU-Staaten und 18 000 aus sogenannten Drittstaaten – in Schleswig-Holstein arbeiten. Die Fachkräftesicherung bleibe arbeitsmarktpolitisches Top-Thema. «Denn die Betriebe im Lande müssen schon jetzt immer größere Anstrengungen unternehmen, um ihre Fachkräfte zu halten oder zu gewinnen.» Einen Königsweg gebe es nicht.

Angesichts der rapiden Ausbreitung des neuartigen Coronavirus gibt es bereits Anfragen von Unternehmen. «Es ist grundsätzlich möglich, Kurzarbeitergeld zu zahlen», sagte Haupt-Koopmann der Deutschen Presse-Agentur. Voraussetzungen seien unabwendbare Ereignisse oder wirtschaftliche Gründe. «Das haben wir ja hier.» Als Beispiele nannte sie das Ausbleiben von Lieferungen, weil Containerschiffe Hamburg nicht anlaufen und Unternehmen deshalb ihre Produktion nicht fortsetzen könnten. Firmen fragten nach, was im Fall von Betriebsschließung infolge staatlicher Schutzmaßnahmen sei. «Auch in diesem Fall können die Voraussetzungen zur Zahlung von Kurzarbeitergeld vorliegen.»

Damit lernschwache Jugendliche und junge Menschen mit anderen Handicaps nicht den Anschluss an die digitale Welt und das digitale Berufsleben verlieren, unterstützt das Land ein E-Learning-Projekt des Jugendaufbauwerks (JAW) Plön-Koppelsberg der Nordkirche mit knapp 237.000 Euro. Das Geld wird für den Aufbau eines elektronischen Kurssystems auf Basis der an vielen Schulen und Hochschulen eingesetzten Lernsoftware „Moodle“ verwendet. Arbeits-Staatssekretär Dr. Thilo Rohlfs überreichte dazu heute den entsprechenden Förderbescheid an Einrichtungsleiter Christian Lange.

„Für eine erfolgreiche Berufsausbildung sind digitale Kompetenzen eine Schlüsselqualifikation. Gerade junge Menschen mit Benachteiligungen und Handicaps brauchen dafür eine intensive und individuelle Unterstützung“, sagte Rohlfs. Das Projekt ist auf zunächst ein Jahr befristet und wird durch die drei Jugendaufbauwerke „Norderstedter BildungsGesellschaft“ (NoBiG), „Gesellschaft für Bildung Beruf Kultur mbH“ (BiBeKu) sowie „Bildung und Qualifizierung Meldorf“ gGmbH (BQM) begleitet. Alle vier Jugendaufbauwerke sind Mitglied der Landesarbeitsgemeinschaft der Jugendaufbauwerke Schleswig-Holstein e.V.

Wie der Leiter des „JAW Moodle“-Projekts, Heinrich Fuchs, erläuterte, geben erfahrene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jugendaufbauwerke die Inhalte in das Lernsystem ein und pflegen es auch. Nach den Worten von Rohlfs werden dabei unter anderem das Schulfach „Wirtschaft und Politik“ sowie der Ausbildungsberuf „Fachpraktiker*in Küche“ als Lernbereiche mit mindestens 500 Aufgaben abgebildet. Das Projekt umfasst zudem die Schulung von 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu Moodle-Redakteuren. Anschließend wird die Plattform mit den integrierten Lerninhalten den landesweit 18 Jugendaufbauwerken zur fortwährenden Nutzung zur Verfügung gestellt.

„Mit dieser Investition stärken wir den jungen Menschen den Rücken für den Einstieg ins Erwerbsleben – und steuern zugleich unserem Fachkräftemangel entgegen. Das Geld ist also überaus gut angelegt“, sagte Rohlfs.