Pofalla und Buchholz besiegeln Innovationspartnerschaft: Mobilität und Klimaschutz stärker in Einklang bringen
Der für Infrastruktur zuständige DB-Vorstand Ronald Pofalla und Verkehrsminister Bernd Buchholz wollen sich gemeinsam für einen stärkeren Einklang von Mobilität und Klimaschutz einsetzen. Bei ihrem ersten Treffen heute in Berlin bekräftigten beide die Ziele der im Frühjahr zwischen DB AG und dem Land Schleswig-Holstein geschlossenen „Innovationspartnerschaft für moderne Mobilität und Klimaschutz“. Bei dem Gespräch, an dem auch die für Hamburg und Schleswig-Holstein zuständige DB-Konzernbevollmächtige Manuela Herbort teilnahm, wurde unter anderem auch über die Zukunft der Sylt-Verkehre gesprochen.
Bahntower Berlin
Wie Buchholz sagte, gehe es bei der Innovationspartnerschaft darum, in den nächsten fünf Jahren neue und moderne Verkehrskonzepte auszuprobieren und nach Möglichkeit schon in den regulären Betrieb zu überführen. Ziel dabei sei, neue Techniken und Konzepte so zu etablieren, dass sie als Vorbild für andere Regionen genutzt werden können. „Wir sind uns mit der Bahn einig, dass Schleswig-Holstein enorme Standort-Vorteile bietet und wir Pilot-Projekte aufgleisen hönnen, die am Ende ganz Deutschland zugute kommen werden“, so Buchholz. Er erinnerte daran, dass unter anderem der japanische Konzern Toshiba in Kiel den Prototyp einer Speicher-Hybrid-Lokomotive entwickeln will.
Schwerpunkt der Innovationspartnerschaft ist laut Pofalla und Buchholz unter anderem die Entwicklung von Betriebs- und Einsatzkonzepten für moderne Fahrzeuge, die deutlich weniger oder gar keine CO2-Emissionen mehr ausstoßen. Zudem hätten sich beide Seiten verpflichtet, die Möglichkeiten eines gemeinsamen Aufbaus von leistungsfähiger Ladeinfrastruktur für Elektromobilität im gesamten Öffentlichen Verkehr zu untersuchen. „Dabei wollen wir – auf dem Weg weg vom Diesel – insbesondere die Chancen der Digitalisierung nutzen, um Qualität und Verfügbarkeit für moderne Mobilität in Schleswig-Holstein weiter zu verbessern“, sagte Buchholz.
Ein weiteres Thema bei dem Treffen waren auch die Probleme bei den Sylt-Verkehren. „Nach meinem Eindruck ist der Konzernspitze der DB die einzigartige Engpass-Situation sehr bewusst und wir waren uns auch rasch einig, dass wir gemeinsam mit dem Bund langfristig weitere Ausbaumöglichkeiten auf der Strecke Niebüll-Westerland prüfen müssen.“
Buchholz heute bei Bahn-Vorstand Pofalla in Berlin – Erstes Treffen mit breitem Themenspektrum
Mit einem breiten Themenbündel im Gepäck reist Verkehrsminister Bernd Buchholz heute früh nach Berlin, um im DB-Tower mit Bahn-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla zu sprechen. Bei dem ersten Kennlern-Treffen werden neben Ausbauprojekten des Bundesverkehrswegeplans unter anderem auch die Engpässe bei den Sylt-Verkehren eine Rolle spielen.
Ein weiteres Thema: die im März zwischen Land und DB geschlossene Innovationspartnerschaft für moderne Mobilität und Klimaschutz. Dabei geht es um Strecken-Elektrifizierungen und weitere klimafreundliche Projekte. Unter anderem möchte die DB AG die neuen Lokomotiven des Autozug Sylt so umrüsten, dass sie künftig deutlich weniger CO² ausstoßen.
Sommerlicher Arbeits- und Lehrstellenmarkt: Buchholz und Haupt-Koopmann appellieren an Jugendliche und Unternehmen.
Agentur-Direktorin Haupt-Koopmann und Arbeitsminister Buchholz beim Pressegespräch
Rein rechnerisch steht auf dem Lehrstellenmarkt in Schleswig-Holstein alles zum Besten. Nach Angaben der Arbeitsagentur stehen 6300 unbesetzten Ausbildungsplätzen 6200 noch suchende Jugendliche gegenüber. Folglich könnte auf dem Papier jeder Bewerber eine Lehrstelle bekommen. Doch die Lage in den Branchen ist zum Teil sehr unterschiedlich, wie die Regionaldirektorin der Arbeitsagentur, Margit Haupt-Koopmann, heute gemeinsam mit Arbeitsminister Bernd Buchholz erläuterte: Im Lebensmittelverkauf entfallen auf einen Suchenden 7,3 freie Stellen, bei Arzthelferinnen ist es nur eine halbe.
Im Gespräch mit Christian Nagel (NDR) und Sven Brosda (RSH) sagte Buchholz…
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Die Zahl der unbesetzten Lehrstellen ist im Vorjahresvergleich mit 7,6 Prozent stärker gestiegen als die der unversorgten Jugendlichen mit 4,8 Prozent. Zu Beginn des neuen Ausbildungsjahres sei auf dem Lehrstellenmarkt noch viel in Bewegung, sagte Haupt-Koopmann. Ein großer Teil des Geschäfts werde im August und September gemacht. Gute Einstiegschancen gebe es besonders im Einzelhandel, im Handwerk sowie im Hotel- und Gaststättengewerbe.
Die Regionalchefin der Arbeitsagentur rief Betriebe und Jugendliche zur Flexibilität bei der Bewerber- und Berufsauswahl auf. Es gebe 330 Ausbildungsberufe. Haupt-Koopmann warb bei den Unternehmen auch für die Unterstützungsangebote der Arbeitsagenturen und Jobcenter. Dazu gehörten Einstiegsqualifizierungen und Ausbildungshilfe durch Coaches.
Nach wie vor sehr gefragt: Beruf der Arzthelferin
«Alle Jugendlichen bekommen am Ende ein Angebot», sagte Arbeitsminister. Sie sollten sich nicht nur auf einen Wunschberuf fixieren und auch räumlich flexibel sein. Die Lehrstelle müsse nicht immer gleich auf der anderen Straßenseite liegen. An die Unternehmer appellierte er zu bedenken, dass die Nachwuchssicherung ein zentraler Standortfaktor sei. Angesichts des Fachkräftemangels sei es im Interesse der Betriebe, möglichst alle Ausbildungsplätze zu besetzen – auch einmal mit Bewerbern, die vielleicht nicht gleich auf den ersten Blick mit ihrer Qualifikation überzeugen. «Häufig wird mancher Bewerber auf den zweiten Blick zur ersten Wahl.» Für manche Jugendlichen wäre es auch besser, statt des angestrebten Studiums eine Ausbildung zu absolvieren, sagte Buchholz.
Werftarbeiter der Flensburger Schiffbau-Gesellschaft (FSG)
Die Arbeitslosigkeit ist in Schleswig-Holstein unterdessen auf den niedrigsten Stand in einem Juli seit 25 Jahren gesunken. Mit 90 900 Menschen ohne festen Job waren im Juli 1,6 Prozent weniger arbeitslos gemeldet als vor einem Jahr. Nur im Vergleich zum zum Vormonat gab es saisonbedingt eine Zunahme um 1,5 Prozent. Die Arbeitslosenquote beträgt derzeit 5,9 Prozent, nach 6,1 Prozent vor einem Jahr.
Arbeitsminister Buchholz führt die nach wie vor stabile Lage am Arbeitsmarkt vor allem auf den robusten Mittelstand im Land zurück. Er sei auch hinsichtlich der weiteren konjunkturellen Entwicklung überaus optimistisch, sagte der FDP-Politiker. Angesichts des saisontypischen Verlaufs sei er auch sicher, dass die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen zum Herbst wieder deutlich zurückgehen wird. Als besonders erfreulich bezeichnete Buchholz den Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit. Zurzeit gebe es gute Chancen auch für Menschen, die nach längerer Arbeitslosigkeit zurück in die Beschäftigung wollen.
Die Erhöhung der Arbeitslosigkeit gegenüber Juni liegt zum einem an quartalsbedingten Kündigungen und zum anderen, dass in vielen Branchen Einstellungen erst nach den Sommerferien vorgenommen werden. Entscheidend ist aber, dass sich im Juli viele junge Leute nach Abschluss ihrer Berufsausbildung vorübergehend arbeitslos melden. «Der größte Teil dieser jungen Frauen und Männer ist im Herbst nicht mehr arbeitslos», sagt Haupt-Koopmann. Dies gelte speziell für frisch ausgelernte Fachkräfte, die von ihren Ausbildungsbetrieben aus unterschiedlichen Gründen nicht übernommen wurden.
Positiv entwickelt sich weiterhin die Beschäftigung. Nach den aktuellsten Daten vom Mai stieg die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs im Vorjahresvergleich um 25 700 auf 963 800. Kräftige Zuwächse verbuchten vor allem das Gesundheits- und Sozialwesen (plus 4600), der Handel (3400) und das verarbeitende Gewerbe (2800). Nur in der Finanz- und Versicherungswirtschaft gab es ein leichtes Minus von 400 Stellen.
Die Nachfrage nach Arbeitskräften bewege sich seit Jahresbeginn auf einem hohen Niveau, bilanzierte die Regionaldirektorin. Von Januar bis Juli seien den Arbeitgeberserviceteams 44 300 sozialversicherungspflichtige Stellen gemeldet worden und damit noch einmal 400 mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum. Besonders bei unternehmensnahen Dienstleistungen, im Handel, im Bereich Soziales und Gesundheit, im Tourismus und auf dem Bau werden Mitarbeiter gesucht.
Im Juli waren in Schleswig-Holstein 18 700 Ausländer arbeitslos gemeldet und damit 3300 mehr als ein Jahr zuvor. Der Zuwachs geht auf die hohen Flüchtlingszahlen von 2015 und teilweise 2016 zurück. Diese Menschen rücken nach Abschluss ihrer Sprachkurse nach und nach auf den Arbeitsmarkt. In den nächsten Monaten werden das noch 7000 weitere sein, wie Haupt-Koopmann sagte. Der Anteil der Ausländer an allen Arbeitslosen beträgt derzeit rund 20 Prozent.
Die niedrigste Arbeitslosigkeit unter den Kreisen hat nach wie vor Stormarn mit 3,3 Prozent, die höchste Dithmarschen mit 6,5 Prozent. Bei den kreisfreien Städten hat Lübeck mit 8,4 Prozent die niedrigste Quote und Neumünster mit 9,4 Prozent die höchste.
Terminal für Kreuzfahrt-Passagiere im Kieler Hafen geplant – Buchholz stellt Förderung in Aussicht
Auf Hafentour: Buchholz, Kiels OB Kämpfer und Hafenchef Dirk Claus
Im Kieler Seehafen stehen die Zeichen auf Expansion. Weil immer größere Kreuzfahrtschiffe die Stadt anlaufen, plant Seehafen-Chef Dirk Claus ein weiteres Terminal am Ostseekai. «Die Baukosten betragen rund 5,5 Millionen Euro», sagte er heute beim Antrittsbesuch von Wirtschaftsminister Bernd Buchholz. Bereits 2019 soll das neue, 4000 Quadratmeter große Terminal mit zwei Ebenen neben dem bestehenden Gebäude in Betrieb nehmen. Es soll zwei derzeit dort stehende Leichtbauhallen ablösen.
Laut Claus ist der Grund für die Investition das weiterhin gut laufende Kreuzfahrtgeschäft. Dieses Jahr werden voraussichtlich erstmals mehr als 500 000 Passagiere an oder von Bord eines Kruezfahrtschiffes gehen. Mittelfristig würden die Stadt Schiffe mit mehr als 4000 Passagieren anlaufen, sagt der Hafenchef. Insgesamt rechnet der Hafen in diesem Jahr mit 2,1 Millionen Passagieren, inklusive der Passagiere der Fährschiffe auf den Linien nach Oslo, Göteborg und ins Baltikum.
Im Gespräch mit Journalisten sagte Buchholz zu dem geplanten Invest unter anderem (Pfeil oder „In Browser anhören“ klicken)
Aber auch der Umschlag entwickelt sich gut. Im laufenden Jahr wird der Hafen voraussichtlich erstmals einen Umschlagsleistung von mehr als sieben Millionen Tonnen erzielen. Der Hafen braucht deshalb Platz für weitere Expansion. Claus und Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) haben dafür das Gelände des derzeit noch genutzten Kohlekraftwerks ins Visier genommen. «Für mich ist das die letzte große strategische Hafenerweiterungsfläche», sagte Kämpfer.
Das Problem: Das Gelände neben dem Ostuferhafen gehört Uniper und den Stadtwerken Kiel, die das Kraftwerk noch bis 2018 gemeinsam betreiben. Eine Verpflichtung zum Abriss des Kraftwerks nach dessen Betriebsende gibt es laut Kämpfer nicht. Die geschätzten Kosten dafür lägen im hohen einstelligen Millionenbereich, sagte Kämpfer. Für ihn sei ein Abriss des Baus jedoch alternativlos. Zweites Problem: Niemand weiß, wie viele Schadstoffe und möglicherweise auch Munition aus dem Zweiten Weltkrieg sich dort im Boden befindet. «Man muss von extrem hohen Sanierungskosten ausgehen», sagte Kämpfer. Dies sei ohne Landeshilfe nicht machbar.
Buchholz gab bei seinem Besuch bereits entsprechende Signale: «Das Land wird sich sicherlich beteiligen» und den Ausbau fördern, «wenn es hier wirtschaftlich darstellbare Möglichkeiten gibt, den Hafen richtig zu erweitern». Laut Claus geht es um ein etwa 13 Hektar großes Areal. Er beziffert die Kosten auf etwa 50 bis 70 Millionen Euro. Liefe alles glatt, könnte das Areal bereits 2024 genutzt werden. Insgesamt seien bis 2030 Investitionen in Höhe von 110 Millionen Euro denkbar.
Vom Hafenbetrieb hängen nach Angaben des Seehafens mittlerweile mehr als 2500 Arbeitsplätze ab. «Das ist ein wachsendes, gutes Geschäft», sagte Buchholz. Das Land werde den Kurs des gut aufgestellten Hafens tatktäftig unterstützen. Dies gelte genauso für den Lübecker Hafen, der derzeit allerdings «ein Stückchen Sorgenkind» sei. Von dort habe es 2013 zuletzt einen Antrag auf Fördermittel gegeben.
Buchholz heute zu Besuch im Seehafen Kiel +++ Danach: Vorstellung von Arbeits- und Ausbildungsmarktzahlen
Stark im Aufwind – nicht nur als Kreuzfahrer-Destination: Seehafen Kiel
Bei seiner Tour durch die großen schleswig-holsteinischen Häfen besucht Wirtschaftsminister Bernd Buchholz heute (ab 9 Uhr) den Seehafen Kiel, der erst vor wenigen Tagen die besten Halbjahreszahlen seiner Geschichte vorgelegt hatte. Und Hafenchef Dirk Claus hat weitere Pläne, die er dem Minister erläutern wird.
Ab 11.30 Uhr wird Buchholz in seiner Funktion als Arbeitsminister gemeinsam mit der Chefin der Regionaldirektion-Nord der Bundesagentur für Arbeit, Margit Haupt-Koopmann, Zahlen und Tendenzen des SH-Arbeits- und Ausbildungsmarktes vorstellen.
Klar ist: Die gute Konjunktur sorgt weiterhin für eine entspannte Lage auf dem norddeutschen Arbeitsmarkt. Für SH und HH erwarten Experten einen weiteren Rückgang im Vergleich zum Vorjahr. Gegenüber dem Juni hat sich die Zahl der Frauen und Männer ohne festen Jobs aus jahreszeitlichen Gründen allerdings erhöht. Das liegt zum einen an Schulabgängern und jungen Leuten, die nach Ende ihrer Ausbildung nicht übernommen wurden. Zum anderen werden in der Ferienzeit kaum Einstellungen vorgenommen.
In den Juli war der norddeutsche Arbeitsmarkt in einem anhaltend guten Zustand gegangen.
In Schleswig-Holstein waren Ende Juni 89 567 Menschen arbeitslos und damit knapp 900 weniger als ein Jahr zuvor. Das war der niedrigste Wert in einem Juni seit 1993. Die Arbeitslosenquote betrug 5,8 Prozent. „Auch die jüngsten Zahlen werden belegen, dass die Situation auf dem Arbeitsmarkt stabil ist und wir uns weiterhin vor allem auf unseren robusten Mittelstand verlassen können“, sagt Minister Buchholz.
In Hamburg waren Ende Juni 68 580 Menschen arbeitslos gemeldet. Das waren 0,7 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Die Arbeitslosenquote fiel auf 6,7 Prozent.
Der „echte Norden“ heißt alle Wacken-Fans willkommen – mit einem Begrüßungsschild bei Schenefeld
Die ersten Hardrock-Fans rollen seit gestern auf das noch regenweiche Festival-Gelände. Ab Donnerstag gehen dann in Wacken wieder einmal rund 150 Musiker und Bands buchstäblich in die Vollen: Auch das 28. Wacken Open Air dürfte sich damit erneut als ein Magnet erweisen. Nach Angaben der Veranstalter ist das W:O:A zum zwölften Mal in Folge ausverkauft. „75.000 Tickets sind weltweit verkauft worden“, sagt Festival-Sprecherin Anna Lorenz.
Für Tourismus- und Verkehrsminister Bernd Buchholz Grund genug, den tausenden Fans, die mit dem Auto anreisen, die Navigation auf norddeutsche Art ein wenig zu erleichtern. Heute Vormittag wurde dazu vom Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV-SH) das WOA-Begrüßungsschild an der Landesstraße L 130 (Im Bereich der AS Schenefeld, Fahrtrichtung Wacken) aufgestellt.
Buchholz: „Damit dürfte eigentlich niemand die richtige Ausfahrt verpassen – wir freuen uns auf alle Metall-Fans und wünschen der Veranstaltung einen reibungslosen und möglichst regenfreien Verlauf.“
Auf Sommertour mit der IHK zu Lübeck: Aufbruchstimmung an der SH-Ostseeküste
Minister-Tour mit der IHK, von links: Ulrich Elsner, Geschäftsführer Hafenhotel Heiligenhafen, Reinhard Sager, Landrat des Kreises Ostholstein, Buchholz, IHK-Hauptgeschäftsführer Lars Schöning, Werner Koopmann, Geschäftsbereichsleiter International, und Manfred Wohnrade, Geschäftsführer Heiligenhafener Verkehrsbetriebe
Bei der Sommertour der IHK zu Lübeck überzeugten sich IHK-Hauptgeschäftsführer Lars Schöning und Tourismusminister Dr. Bernd Buchholz in dieser Woche an mehreren Orten von der Innovationskraft der Branche. Im Mittelpunkt standen zwei „Leuchtturmprojekte“ in der Region: Das Waterfront-Projekt in Lübeck-Travemünde und die Entwicklung Heiligenhafens vom Industriehafen zum Tourismusstandort.
Beim Besuch in Heiligenhafen machte Ulrich Elsner, Geschäftsführer des Hafenhotels in Heiligenhafen, dem Minister deutlich, dass die Ostseeküste in Schlesig-Holstein sich weiterhin enorm stark entwickle. Vom diesem Trend profitiere die Stadt bereits seit einigen Jahren. Mit einem Masterplan hätten die Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG die Entwicklung des Ortes in den vergangenen 15 Jahren vorangetrieben. Dazu gehörten der Neubau von drei Hotels, Appartements, Ladenflächen, dem Yachthafen sowie der Seebrücke. Weitere Projekte sollen folgen und den ganzjährigen Tourismus stärken, kündigte Manfred Wohnrade, Geschäftsführer der Verkehrsbetriebe, an. Bis 2025 erwarten die Heiligenhafener eine Million Übernachtungen im dem Ort, in diesem Jahr sind es voraussichtlich 825.000. Schon jetzt gebe es in den Beherbergungsbetrieben bis zu 50 Prozent Gäste aus Skandinavien. Weitere Impulse erhoffen sich die Heiligenhafener vom Bau der festen Fehmarnbelt-Querung, der die Attraktivität Ostholsteins für Skandinavier weiter steigert.
Buchholz zeigte sich von der Entwicklung des Ortes überzeugt: „Wichtig ist, dass jemand etwas lostritt, einen Masterplan aufstellt und diesen realisiert. Das haben die Verkehrsbetriebe hier getan“, sagte er. Sei die Initialzündung ert einmal erfolgt, interessieren sich zumeist weitere Investoren für die Projekte. Um die Attraktivität Ostholsteins zu erhöhen, werde die neue Landesregierung den Bau des Fehmarnbelt-Tunnels vorantreiben. Schöning kündigte an, dass sich der IHK-Wirtschaftsbeirat Ostholstein mit dem Thema Akzeptanz der Fehmarnbelt-Querung und ihren Vorteilen für Wachstum und Wohlstand beschäftigen werde.
Buchholz mit Sybill Kolander und Prokurist Tobias Keuchel (2.v.r) von der Planet Haus AG zusammen mit Schöning und Koopmann in einem Neubau der Planet AG auf dem Priwall
Große Veränderungen gibt es auch auf dem Priwall in Lübeck-Travemünde. Die Planet Haus AG investiert dort rund 150 Millionen Euro in das Waterfront-Projekt. Bis Juni 2019 entstehen dort rund 500 Ferienwohnungen mit 1.600 Betten. „Wir erwarten bis zu 315.000 Übernachtungen in diesem Gebiet“, sagte Tobias Keuchel, Prokurist der Planet Haus AG. 60 Prozent der Wohnungen, die im Vertrieb sind, hat das Unternehmen bereits verkauft. Auch hier ist der Ganzjahrestourismus ein wichtiges Ziel. „Mit 20 Shops und Restaurants, einem Beach Club, Adventure-Golf, einer Indoor-Spielhalle und einem Tagungscenter wollen wir die Auslastung auch außerhalb der Saison steigern“, so Keuchel.
Auch für dieses Konzept erhielt der Investor Lob vom Minister: „Ein tolles Projekt, mit dem sie viele Menschen nach Travemünde holen werden.“ Schöning pflichtete dem FDP-Politiker bei: Der Tourismus an der Ostseeküste stelle sich erfolgreich dem Wettbewerb mit anderen Regionen. Über die Servicequalität hinaus erhöhten vor allem besondere Erlebnisangebote die Attraktivität der Urlaubsorte.
Weitere Eindrücke von der Tour – hier zur Lübecker Online-ZeitungHL-Live
Brunsbüttel Ports-Chef Frank Schnabel (r.) im Gespräch mit Buchholz bei dessen heutigem Auftaktbesuch in der Kanalstadt – und bei der „Runde der Werkleiter“ des Chem-Coast-ParkMit überaus guten Halbjahreszahlen wurde Wirtschaftsminister Bernd Buchholz heute in Brunsbüttel vom Chef der maritimen Unternehmensgruppe Schramm, Frank Schnabel, empfangen. Nach den Worten von Schnabel legten nahezu sämtliche der mehr als zehn Häfen der Gruppe in den ersten sechs Monaten des Jahres zweistellig zu. Der Elbehafen kommt bei 16 Prozent mehr Schiffsanläufen auf ein Plus von 12 Prozent, der im Nord-Ostsee-Kanal liegende Ölhafen auf ein Plus von zehn und die neuen Standorte in Nordschweden auf ebenfalls plus 12 Prozent. Aktuell liegt der Halbjahresumschlag der Hafengruppe unter dem Holding-Dach des seit fast 150 Jahren bestehenden Familienunternehmens Schramm damit bei knapp 8,5 Millionen Tonnen.
Buchholz zeigte sich von den Zahlen beeindruckt und sprach mit Schnabel – ebenso wie beim abendlichen Treffen mit der so genannten Werkleiterrunde in Brunsbüttel – auch über die anstehenden Herausforderungen. Dabei drehten sich die Gesprächsthemen insbesondere die Pläne zur Ansiedlung des ersten deutschen LNG-Terminals in Brunsbüttel sowie eine seit Jahren geplante Vielzweckpier (Multipurpose-Pier).
Im Gespräch mit NDR-Reporter Carsten Rauterberg sagte Buchholz zu seinem Besuch im Elbehafen
(Audiopfeil klicken)
Im Anschluss an den Elbehafen besuchte Buchholz die benachbarte Spedition Kruse – ebenfalls ein alt eingesessenes Unternehmen in der Schleusenstadt. Dabei machte Seniorchef Friedrich Kruse sowohl gegenüber Journalisten als auch beim Minister deutlich, dass er mit seinem Unternehmen Interesse daran habe, sich bei der geplanten Vielzweckpier zu engagieren. Nähere Einzelheiten gab Kruse nicht bekannt.
Buchholz mit Friedrich A. Kruse senior (Mitte) und Juniorchef Friedrich A. KruseMinister Buchholz, der sich vor seinem Besuch der Hafenbetriebe auch mit Brunsbüttels Bürgermeister Stefan Mohrdiek getroffen hatte, machte sowohl bei Kruse und Schnabel wie auch abends beim Treffen mit den Werkleitern deutlich, dass ein gesunder Wettbewerb um die besten Konzepte für den Hafen die Erfolgsaussichten zweifellos erhöhe – Voraussetzung sei aber, dass es auch tatsächlich belastbare Konzepte gebe.
Er sagte dazu der NDR-1-Welle Nord weiter:
Weiter machte Buchholz deutlich, dass für ein Gelingen der anstehenden Projekte im Hafengebiet von Brundbüttel ein Erfolgsfaktor ganz entscheidend sei: „Gemeinschaftssinn“. Denn, so Buchholz weiter, „nur wenn sich alle zusammensetzen und gemeinsam festlegen, welcher Weg zum Wohl der gesamten Region der Beste sei, werden auch alle einzelnen Beteiligten langfristig erfolgreich sein.“
Handelsblatt heute: Buchholz kritisiert Schäuble für einkassiertes Versprechen an den Mittelstand
Seit acht Jahren wacht Wolfgang Schäuble über die Kasse des Bundes. Genauso lange verhindert er, dass seine Partei, die CDU, die immer wieder versprochene steuerliche Forschungsförderung umsetzt, mit der die Forschung in der Wirtschaft angekurbelt werden soll.
Das könnte auch nach der Bundestagswahl so bleiben, fürchten die Freunde des Steuerbonus in Union, SPD und FDP sowie die Wirtschaft – auch wenn die Union die nationalen Ausgaben für Forschung und Entwicklung mit dem Vehikel laut Wahlprogramm bis 2025 eigentlich von 3 auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern will. Kürzlich klagte SPD-Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig (SPD), er habe „kein Verständnis“, dass die Arbeiten für ein Konzept von Schäubles Beamten gestoppt worden seien.
Nun legt der Wirtschaftsminister von Schleswig-Holstein nach: „Die Kanzlerin hat die steuerliche Begünstigung von Forschungsvorhaben lange versprochen – und nun macht ihr Finanzminister plötzlich auf dem Rücken des Mittelstands einen Salto rückwärts“, klagt Bernd Buchholz. Er gehört der FDP an, die im Herbst in den Bundestag zurückkehren und Partner der Union werden könnte. Zwar gibt es Bedenken bei Liberalen und Ökonomen, dass steuerliche Forschungsförderung vor allem Mitnahmeeffekte erzeugt. Aber in der Mehrzahl der OECD-Länder ist sie üblich. Vor allem aber wissen die Liberalen die Wirtschaft hinter sich, die den Innovationsdruck angesichts der Digitalisierung besonders intensiv spürt.
So wirbt auch der Deutsche Stifterverband, die Lobbyorganisation der Wirtschaft für die Forschung, für die Förderung. Das Wahlprogramm der Union sieht zwei Milliarden Euro Steuerbonus vor allem für kleine und mittlere Unternehmen vor. Das sei zwar „äußerst begrüßenswert“, sagt Andreas Schlüter, Generalsekretär des Stifterverbands. Um auch große Unternehmen zu fördern, sei aber „etwa das Dreifache“ nötig.
Auch die drei Hauptgeschäftsführer der Wirtschaftsverbände BDI, ZDH und DIHK haben nun in einem Brief an die Fraktionschefs von Union und SPD sowie die Minister Brigitte Zypries (SPD), Wolfgang Schäuble und Johanna Wanka (beide CDU) noch einmal Druck gemacht: „Der technologisch beschleunigte Strukturwandel erfordert mehr Investitionen“, mahnen sie. Um Kosten zu deckeln und Mitnahmeeffekte zu vermeiden, schlagen sie eine Förderung in Form einer Lohnsteuergutschrift auf den Personalaufwand für Forscher im Betrieb vor. Zudem fordern sie, die neue Förderung müsse zusätzlich zur heutigen 6,5 Milliarden Euro schweren Projektförderung eingeführt werden – auch um das Abwandern von Betrieben in steuergünstigere Länder zu verhindern. Das Unionsprogramm sieht aber nur eine Wahl vor: entweder Steuerbonus oder Projektförderung.
Das scheine auf den ersten Blick sinnvoll, um Doppelförderung zu vermeiden, sagt Stifterverbands-Chef Schlüter. Ignoriert werde aber, „dass Projektförderung gezielt solche Technologien unterstützt, die wirtschaftlich möglicherweise nicht rentabel, gesellschaftlich aber äußerst wünschenswert sind“. Wenn der Staat zudem Forschung und Entwicklung insgesamt fördern wolle, „sollten die beiden Förderarten ergänzend und keinesfalls ausschließend eingesetzt werden“.
In der Union pocht vor allem Thomas Strobl auf die steuerliche Forschungsförderung. Er ist der Schwiegersohn Schäubles, vor allem aber CDU-Chef, Vizeregierungschef und Digitalminister in Baden-Württemberg, dem Land der Mittelständler: „Für die Zukunft des Innovationslandes ist uns das sehr wichtig“, sagt er. Das Land investiere bereits „fast fünf Prozent unserer Gesamtausgaben in Forschung und Entwicklung“. Es solle aber noch mehr werden. So würden etwa auch Start-ups steuerlich gefördert.
Einigkeit gibt es dazu in der Union nicht. So erklärt etwa der Chefhaushälter der Unionsfraktion im Bundestag, Eckhardt Rehberg: „Ich sehe neue Steuersubventionen grundsätzlich kritisch.“ Die direkte Projektförderung habe sich bewährt, sie sei „effektiv und effizient“. Dennoch werde die Union die versprochene steuerliche Forschungsförderung ermöglichen und ein Wahlrecht zur Projektförderung einführen. „Dabei erwarte ich, dass die Länder ihren Anteil an den Steuermindereinnahmen tragen“, so Rehberg. Buchholz zweifelt jedenfalls grundsätzlich an der Ernsthaftigkeit der Union: „Da drängt sich der Verdacht auf, dass auch der Hinweis auf eine angebliche Umsetzung in der nächsten Legislaturperiode nichts anderes ist als heiße Luft“, sagte er
Buchholz spricht mit Lübecker Hafenchefs über weitere Entwicklungsmöglichkeiten und sagt Hilfe des Landes zu
Buchholz zusammen mit Lübecks Bürgermeister Saxe im Gespräch mit Journalisten beim HafenrundgangAntrittsbesuch bei der Lübecker Hafen-Gesellschaft (LHG). Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe und LHG-Geschäftsführer Sebastian Jürgens empfingen heute vormittag Wirtschaftsminister Bernd Buchholz, um über die Situation des Hafens und mögliche weitere Entwicklungsperspektiven zu sprechen. Bei der anschließenden Rundtour über den Skandinavienkai konnte sich der Minister in Anwesenheit von Hans-Wolfgang Wiese, Leiter der Lübeck Port Authority und Vertretern der Reedereien ein Bild von den Verkehren machen, die über das größte LHG-Terminal laufen. Besonders interessiert zeigte sich Buchholz an der Besichtigung der Umschlaganlage für kombinierten Verkehr, Baltic Rail Gate, über die die umfangreichen Hinterlandverkehre der LHG abgewickelt werden.
Im Gespräch mit Journalisten sagte Buchholz während seines Besuchs
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Buchholz erinnerte außerdem daran, dass der Lübecker Hafen nicht nur der umsatzstärkste Hafen des Landes, sondern zugleich ein wichtiger Beschäftigungsmotor in der Region sei. Er ermunterte LHG-Chef Jürgens zu weiteren Investitionen in die Infrastruktur: „Sie sind mit all den angeschlossenen Unternehmen das wichtigste Handelstor Schleswig-Holsteins in den Ostseeraum und damit ein gewichtiger Faktor für unsere Volkswirtschaft. Stellen Sie sich für den zunehmend harten Wettbewerb wetterfest auf – das Land wird Sie auf diesem Weg gern unterstützen und begleiten“, sagte Buchholz.
Im Anschluss an die Besichtigung tauschten sich der Minister und Jürgens über hafeninterne Themen aus. Darüber hinaus stellte Jürgens in seiner Eigenschaft als Vorstandsvorsitzender des Gesamtverbandes Schleswig-Holsteinischer Häfen (GvSH) Themen wie die Wettbewerbsfähigkeit der einzelnen deutschen Ostseehäfen, die Fehmarnbeltquerung sowie Umweltschutzregelungen im Seeverkehr in den Mittelpunkt und lud Buchholz dazu ein, den Dialog zu den Hafenstandorten im Rahmen einer geplanten Veranstaltungsreihe des GvSH zu nutzen.
Jürgens kommentiert: „Wir freuen uns darüber, dass uns Minister Buchholz so kurz nach Beginn seiner Amtszeit besucht und Interesse für den Hafen Lübeck zeigt. Aber nicht nur der Lübecker Hafen ist ein enormer Wirtschaftsfaktor, sondern die gesamte Hafenbranche in Schleswig-Holstein. Uns ist daran gelegen, das Verhältnis zur Landesregierung weiter zu intensivieren.“
Die Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH ist Deutschlands größter RoRo-Hafenbetreiber an der Ostsee. An ihren vier Hafenterminals werden hochfrequente Seeverkehre in den Ostseeraum angeboten. Die Ladeeinheiten werden gebündelt und durch leistungsfähige Systeme mit dem Hinterland verbunden. Die LHG ist ein zuverlässiger Partner der Papier- und Automobilindustrie.
Im Gespräch mit Christian Nagel (NDR) und Sven Brosda (RSH) sagte Buchholz…
Im Gespräch mit NDR-Reporter Carsten Rauterberg sagte Buchholz zu seinem Besuch im Elbehafen
Im Gespräch mit Journalisten sagte Buchholz während seines Besuchs
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