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Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (MWVATT) des Landes Schleswig-Holstein - Harald Haase

Sparkassen-Tourismusbarometer: Erneut ein deutliches Plus im echten Norden

SH-Tourismus weiter auf Rekordkurs: 2016 verzeichnete der echte Norden ein Übernachtungsplus von 4,1 Prozent

Beitrag
Meyer mit Frank Behrens (links) und Catrin Homp vom Tourismusverband sowie Reinhard Boll vom Sparkassen und Giroverband Schleswig-Holstein

Mit dem Übernachtungsplus wurde in den gewerblichen Betrieben erstmals die Marke von 28 Millionen Übernachtungen übertroffen. Das ist das Ergebnis des Sparkassen-Tourismusbarometers, das der Tourismusverband Schleswig-Holstein (TVSH) und der Sparkassen- und Giroverband heute gemeinsam in Kiel präsentierten. In diesem Jahr beschäftigt sich die Branche vor allem mit der Frage, wie der Nutzen des Tourismus auch über die klassischen Wachstumsziele hinaus weiter gesteigert werden kann.

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Im Gespräch mit Journalisten sagte Meyer zu den Ergebnissen des Barometers

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Die Zahlen sprechen für sich: Mit einem Plus von rund 1,1 Millionen Übernachtungen im Jahr 2016 wurde sogar das sehr erfolgreiche Vorjahr (rund 27 Mio. Übernachtungen) noch einmal übertroffen. Als bestes Flächenbundesland platzierte sich Schleswig-Holstein damit klar über dem Bundesdurchschnitt (+2,5 Prozent) und wies zum vierten Mal in Folge eine höhere Nachfragedynamik als seine benachbarten Küstenbundesländer auf. Erfreulich ist auch der Blick auf das zunehmende Auslastungsniveau: Die Auslastung der Betten stieg gegenüber dem Vorjahr um 1,2  Punkte auf 37 Prozent.

KlimantTV-SH-Vorsitzender Dr. Jörn Klimant sagte im Gespräch mit RSH-Reporter Andreas Otto

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Und auch bei der Gästezufriedenheit konnte Schleswig-Holstein erneut punkten: Das Land liegt in den Bewertungen auf Online-Plattformen derzeit mit 84,2 von 100 möglichen Indexpunkten hinter Bayern auf Rang zwei im Bundesländervergleich. Bereits 2012 konnten in diesem Bereich Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen überholt werden; die schleswig-holsteinische Nordsee liegt mit 86,4 Punkten sogar auf Platz sechs aller deutschen Tourismusregionen.

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„Die Zahlen belegen ganz deutlich: Schleswig-Holsteins Tourismusstrategie greift“, sagte Wirtschaftsminister Meyer. Positiv sei vor allem das Wachstum in der Nebensaison zu bewerten. So verzeichneten Beherbergungsstätten ab zehn Betten sowie die Campingplätze im Januar und Februar 2017 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 2,7 Prozent mehr Gäste und 2,2 Prozent mehr Übernachtungen. Saisonverlängerung spiele eine zentrale Rolle bei der „Marktsicherungsstrategie des Schleswig-Holstein-Tourismus in Zeiten begrenzten Wachstums“. Die Qualitätsoffensive im Tourismus sei mit Unterstützung des Landes erfolgreich: „Viele Urlaubsorte haben in ihre öffentliche touristische Infrastruktur investiert: in neue Promenaden, Seebrücken und Gästeeinrichtungen. In der Folge wurde zum Teil in erheblichem Ausmaß privat investiert“, hob Meyer hervor. An die touristischen Akteure appellierte der Minister, ihre „erfolgreichen Bemühungen um Qualität weiter fortzusetzen“.

Fußspuren am Strand in Kiel Kieler Friedrichsort

Fest steht: Die Branche befindet sich weiter im Wachstum: Der Wirtschaftsfaktor Tourismus wies im vergangenen Jahr erstmals knapp acht Milliarden Euro an Bruttoumsatz aus. Der Anteil des Tourismus am gesamten Primäreinkommen Schleswig-Holsteins liegt damit bei 5,3 Prozent. Dem Land bringt das Steuereinnahmen in Höhe von 245 Millionen Euro.

Der anhaltende touristische Aufschwung schlägt sich mittlerweile auch in den Bilanzen der Betriebe nieder. „Mit der Zimmerauslastung sind auch die Zimmerpreise gestiegen. Allein von 2014 auf 2015 wuchs die Gewinnmarge der Betriebe um 4,5 Prozent. Diese Dynamik versetzt die Branche auch in die Lage, fällige Investitionen zu tätigen“, sagte Reinhard Boll, Präsident des Sparkassen- und Giroverbandes Schleswig-Holstein. Und das ist auch nötig: Neben Neuinvestitionen seien auch Investitionen in den Bestand wichtig, um die Qualität weiter zu steigern und zufriedene Gäste anzulocken. „Hier besteht ganz klar noch Ausbaupotenzial“, so Boll.

Die angeschobenen Qualitätsinitiativen gelte es nun fortzuführen, um auch langfristig bei der Gästezufriedenheit und einer höheren Wertschöpfung punkten zu können, betonte auch Dr. Jörn Klimant, Vorsitzender des Tourismusverbandes Schleswig-Holstein. Der Tourismus im nördlichsten Bundesland sei gefragt, die Zukunft weiter aktiv zu gestalten, neue attraktive Angebote auf den Markt zu bringen und auch die Herausforderungen der Digitalisierung strategisch anzugehen.

Das jährliche Tourismusbarometer ist für die Branche immer auch Anlass, vorauszublicken. So sind  sich die Akteure einig, den Fokus nicht allein auf das quantitative Wachstum auszurichten. „Nicht alle Orte und Regionen in Schleswig-Holstein können, müssen und wollen in gleichem Maße weiterwachsen“, sagte Klimant. Natürlich leiste der Tourismus einen großen Beitrag für die Regionalentwicklung. „Seine positiven Auswirkungen gehen dabei deutlich über ökonomische Effekte hinaus. Die Branche trägt zu einer stärkeren Attraktivität der Region und des Wirtschaftsstandortes sowie zum Ausbau der Infrastruktur bei“, so Klimant. Dies konnte anhand der drei Orte St. Peter-Ording, Grömitz und Berkenthin beispielhaft nachgewiesen werden. So zeigte sich unter anderem, dass der Tourismus ein zusätzliches Angebot an Veranstaltungen, Verkehrs- und Freizeitinfrastruktur schafft. Darüber hinaus ist er wichtiger Arbeitgeber auch für Menschen aus den umliegenden Gemeinden.

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Trotz der zahlreichen positiven Effekte für Orte und Regionen könne der Tourismus insbesondere in Spitzenzeiten Begleiterscheinungen hervorrufen, die teilweise als negativ wahrgenommen und sich fast immer aus der typischen räumlichen beziehungsweise zeitlichen Konzentration von Besuchern ergeben würden. „In Schleswig-Holstein zeigt sich dies punktuell und saisonal vor allem in Verkehrsproblemen und Preissteigerungen. Diese Umstände müssen wir frühzeitig erkennen und ihnen proaktiv begegnen“, sagte Klimant. Wichtige Maßnahmen seinen hier die unmittelbare Kommunikation mit Einwohnern, Wirtschaft und Gästen sowie eine enge Kooperation mit anderen Wirtschaftszweigen mit dem Ziele, regionale Wertschöpfungsketten zu stärken. Hier besteht nach Ansicht der Experten noch Nachholbedarf.

 

Flugzeuge in Hartenholm müssen weiter am Boden bleiben – OVG bestätigt Entscheidung des LBV-SH

Schleswiger OVG bestätigt Sperrung der Piste durch LBV-SH am Flugplatz Hartenholm

 

Das schleswig-holsteinische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat die Sperrung der Start- und Landebahn des Flughafens Hartenholm (Kreis Segeberg) durch die Flugaufsicht des Landesbetriebs Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV-SH) bestätigt. Das teilte das Gericht heute in Schleswig mit. Anfang Mai hatte das Gericht ähnlich entschieden. Dagegen hatte die Betreiberin des Flugplatzes Beschwerde eingelegt.

Bereits Anfang März hatte die Flugaufsicht eine weitere Nutzung der Bahnen untersagt. Start und Landebahn seien zu nah an einem Waldstück gelegen. Der rund zwei Hektar umfassende Waldbestand müsse teilweise entfernt werden, damit Flugzeuge in Hartenholm wieder sicher starten und landen könnten, so die Richter. Bevor der Flughafen wieder für den Verkehr freigegeben werden könne, müsse sich die Betreiberin mit dem Waldbesitzer über das Fällen der Bäume einigen. Dies ist bisher nicht passiert. Eigentümer des Waldstücks ist das Land Schleswig-Holstein. Die Landesforsten verlangen zum Ausgleich eine Ersatzfläche zur Wiederaufforstung.

Boomende Metall und Elektro-Industrie im Norden sucht händeringend Fachkräfte

Metall- und Elektroindustrie im Norden brummen – beste Geschäftslage seit 2012

Auszubildender zum Metallbauer beim Schweißen

Die norddeutsche Metall- und Elektroindustrie verzeichnet nach eigenen Angaben die beste Geschäftslage seit fünf Jahren. Mehr als 80 Prozent der Betriebe beurteilten ihre aktuelle Situation als gut oder befriedigend, teilte der Arbeitgeberverband Nordmetall mit. Das seien 10 Prozentpunkte mehr als in der Konjunkturumfrage vor einem halben Jahr.

Sorgen bereiten den Arbeitgebern jedoch der Mangel an geeigneten Fachkräften sowie ein steigender Kostendruck. Kaum eine Firma könne steigende Kosten über höhere Preise an die Kunden weitergeben. «Das schmälert Gewinnmargen und damit die Voraussetzungen für Investitionen und Arbeitsplätze», berichtete Nordmetall-Präsident Thomas Lambusch.

Nur ein Fünftel der Unternehmen will Nordmetall zufolge seine Belegschaft vergrößern, knapp ein Zehntel muss Stellen abbauen. Die übrigen wollen die Beschäftigungsstärke halten. An die Adresse der Gewerkschaften gerichtet warnte der Verbandspräsident vor höheren Löhnen. «Wenn wir noch teurer werden, wird sich für viele Unternehmen die Standortfrage immer unausweichlicher stellen.» 15 Prozent der Befragten erwägten bereits Produktionsverlagerungen ins Ausland.

An die Politik appellierte Lambusch, «endlich wirksame Maßnahmen» zur Bekämpfung des Fachkräftemangels einzusetzen. Mehr als die Hälfte der Befragten beurteilte das Fachkräfte-Angebot als schlecht oder unbefriedigend, ein Zuwachs von ebenfalls 10 Prozentpunkten verglichen mit dem Herbst. «Trotz der weltpolitischen Unsicherheiten hat sich die deutsche Industrie gut im Weltmarkt behauptet», resümierte der Nordmetall-Präsident. Vor allem Metall und Elektro-Produkte seien weiter stark nachgefragt.

Rund 30 Prozent der Betriebe erwarten im nächsten halben Jahr demnach eine bessere, 58 Prozent eine gleichbleibende und die übrigen eine schlechtere Geschäftslage.

Ein breites Arbeitgeber-Bündnis befragte rund 660 Unternehmen mit rund 150 000 Beschäftigten in Hamburg, Schleswig-Holstein, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und im nordwestlichen Niedersachsen zur Konjunktur. 158 Betriebe (104 600 Beschäftigte) beteiligten sich den Angaben zufolge.

Senvion-Aus in Husum und Ölpreis-Tiefstand drücken Bilanz der SH-Industrie

SH-Industrie schließt Produktionsbilanz 2016 im Minus – Meyer: Senvion-Entscheidung und Ölpreis zeigen Wirkung

Außenstelle der Senvion GmbH in Osterrönfeld
Die Entscheidung des Windanlagenbauers, die Produktion am Standort Husum herunter zu fahren und zu schließen, hinterlässt bereits Spuren in der 2016er Industrie-Produktionsbilanz

Die Industrie in Schleswig-Holstein hat ihre Produktionsbilanz 2016 mit einem Minus abgeschlossen. Die größeren Betriebe mit mindestens 20 Beschäftigten stellten 2016 Güter im Verkaufswert von 29,0 Milliarden Euro her, das waren fünf Prozent weniger als im Vorjahr. Den größten Anteil an der Gesamtproduktion hatte mit rund 18 Prozent der Maschinenbau, der aber einen Rückgang um elf Prozent auf 5,2 Milliarden Euro hinnehmen musste. Es folgte die Produktion von Nahrungs- und Futtermitteln, die um drei Prozent auf 5,1 Milliarden Euro sank. Ein Minus von sieben Prozent bei einem Produktionswert von noch 2,5 Milliarden Euro verbuchte die Chemie als drittwichtigster Industriesektor.

Wie Wirtschaftsminister Reinhard Meyer erläuterte, spiegeln die Zahlen unter anderem die Auswirkungen der Entscheidung des Windanlagenbauers Senvion wider, die Produktion in Husum einzustellen. Bremsspuren hinterlasse aber auch das Rußland-Embargo sowie der in 2016 drastisch gefallene Ölpreis. Das Minus in der Bilanz, das vor allem auf Großunternehmen entfällt, entspreche einem Rückgang von rund 1,2 Milliarden Euro, die sich zu je 500 Millionen Euro auf die Bereiche Windenergie (Maschinenbau) und Mineralölverarbeitung sowie auch die Mineralölverarbeitende Chemie verteilen.

Rund 200 Millionen Euro Einbuße entfallen auf die Ernährungsindustrie (Beispiele: Fischereierzeugnisse minus 30 Millionen Euro, Obst und Gemüse minus 15 Millionen Euro, Süßwaren minus 15 Millionen Euro oder Fertiggerichte minus 35 Millionen Euro). Bei den Einbußen im Bereich der Milchverarbeitung wirkt sich laut Meyer vor allem das Russland-Embargo aus.

Die alte Meierei Voldewraa im Freilichtmusum Molfsee

Laut Statistikamt Nord gibt es aber auch positive Effekte, etwa den Anstieg  bei pharmazeutischen Erzeugnissen (+ 3  Prozent).

Wie Meyer weiter sagte, sei die Entwicklung ein weiterer Beleg dafür, dass das Land mit der Einrichtung eines breiten Industrie-Bündnisses vor über zwei Jahren die richtigen Weichen gestellt habe. Er sei vor allem erstaunt, dass die Opposition mehr Engagement für die Industrie reklamiere, selbst aber über Jahre auf diesem Gebiet restlos untätig gewesen sei. „Wir haben erstmals in der Geschichte des Landes überhaupt ein Referat für Industriepolitik innerhalb der Landesregierung etabliert“, sagte Meyer. Erst im März hatte das Industrie-Bündnis in Kiel seine Handlungsempfehlungen für einen engeren Schulterschluss der Industriebetriebe auf den Feldern der Maritimen Industrie, der Energiewende und der Digitalisierung von Arbeitsprozessen vorgestellt.

Nochmal 4,2 Prozent runter: Arbeitslosigkeit im echten Norden bleibt auf Talfahrt

Arbeitsminister Meyer zufrieden: Niedrigster April-Arbeitslosenstand seit fast 25 Jahren

An der Handwerkskammer Flensburg werden Elektroniker an einer Anlage für Steuerungstechnik ausgebildet
Besonders erfreulich: In der Gruppe der 15- bis 25-Jährigen sank die Arbeitslosigkeit gegenüber dem Vormonat um 6,1 Prozent – gegenüber dem Vorjahresmonat um 2,2 Prozent

Arbeitsminister Reinhard Meyer ist mit der fortgesetzten Talfahrt der Arbeitslosigkeit in Schleswig-Holstein hochzufrieden: „Auch die April-Zahlen belegen einmal mehr, dass die Nachfrage nach Arbeitskräften im echten Norden brummt und damit im Gleichklang mit der robusten Konjunktur verläuft.“ So seien Ende des Monats April 92.600 Menschen ohne festen Job gewesen und damit 4,2 Prozent weniger als noch vor einem Jahr. „Damit können wir uns über den niedrigsten April-Stand der Arbeitslosigkeit seit fast 25 Jahren freuen“, sagte Meyer. Die Arbeitslosenquote beträgt nunmehr 6,1 Prozent, nach 6,4 Prozent vor einem Jahr.

Besonders deutlich ist nach den Worten des Ministers der Rückgang im Vergleich zum Vormonat in der Gruppe der 15 bis unter 25-jährigen mit 6,1 Prozent. Gegenüber dem Vorjahresmonat liege der Rückgang bei 2,2 Prozent. Bei den älteren Arbeitslosen (50 Jahre und älter) sei ein Rückgang um 4,8 Prozent gegenüber dem Vormonat und 4,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat zu verzeichnen. Auch bei den Langzeitarbeitslosen sei ein Rückgang um 1,3 Prozent gegenüber dem Vormonat und 10,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat zu verzeichnen

Für Meyer zudem besonders erfreulich: Die Zahl der arbeitslosen Schwerbehinderten ging um 2,4 Prozent gegenüber dem Vormonat und 3,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat zurück. Nachbesserungsbedarf sieht der Minister bei der Gruppe der arbeitslosen Ausländer: Hier war gegenüber dem Vormonat zwar ein leichter Rückgang um 1,9 Prozent, aber ein Anstieg um 18,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat zu verzeichnen.

Besonders Gewicht in der April-Statistik hat laut Meyer das Wachstum bei der Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. „Die vorliegenden Daten des Monats Februar zeigen mit 0,3 Prozent Wachstum gegenüber dem Vormonat und 2,8 Prozent Wachstum gegenüber dem Vorjahr eine anhaltende Nachfrage nach Arbeitskräften.“

Dieser Beschäftigungszuwachs sei im Vergleich zum Vorjahr besonders auf die Bereiche Immobilien, freiberufliche, wissenschaftliche Dienstleistungen (+3.800 oder 7,1 Prozent), Erziehung und Unterricht (+2.100 oder 7,0 Prozent) und das Gastgewerbe (+1.600 oder 4,6 Prozent) zurückzuführen.

Weiterbildung in der Digitalen Wirtschaft: Dank Landeshilfe weiter auf dem Vormarsch

Schub für Knowhow der Digitalen Wirtschaft: Land fördert Projekte von FH-Lübeck und Böll-Stiftung

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Meyer mit Claudia Günther von der FH Lübeck
Arbeitsminister Reinhard Meyer hat am Nachmittag zwei Zuwendungsbescheide an die Fachhochschule Lübeck mit einer Gesamtsumme von rund 645.000 Euro sowie einen weiteren Bescheid der Heinrich-Böll-Stiftung mit einer Fördersumme von 550.000 Euro übergeben. Das Fördergeld ist nach den Worten von Meyer für die Entwicklung und Erprobung neuer und innovativer Weiterbildungsangebote der Beschäftigten in den Unternehmen gedacht:  „Zur Sicherung ihres Fachkräftebedarfs brauchen die Betriebe der digitalen Wirtschaft gut qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Darum fördern wir diese drei neuen Projekte, die den speziellen Qualifizierungsbedarf decken. Nur so kann die Wettbewerbsfähigkeit der kleinen und mittleren Unternehmen im Land erhalten bleiben“, sagte er.

ohne ÜberschriftDie Projekte wurden im Rahmen eines Ideenwettbewerbs des Landesprogramms Arbeit ausgewählt und mit insgesamt rund 1,2 Millionen Euro aus Mitteln des Landes und des Europäischen Sozialfonds gefördert. Mit diesem Geld werden Personal- und Sachkosten für die Entwicklung neuer Qualifizierungsangebote vollständig übernommen; die spätere Erprobungsphase wird zu 50 Prozent bezuschusst.

Bestehende Qualifizierungsangebote werden nach den Worten von Meyer den Anforderungen der Unternehmen häufig nicht gerecht. Dies gelte insbesondere im Bereich der Digitalisierung der Arbeit und auf dem Gebiet von Cyber Security. Im Rahmen der ausgewählten Projekte werden in den kommenden zwei Jahren neue Qualifizierungsmodule entwickelt sowie die darauf basierende berufsbegleitende berufliche und wissenschaftliche Weiterbildung von Beschäftigten in Unternehmen der besonderen Clusterbranchen gefördert. Meyer: „Die passgenauen Angebote sind dabei auf die Bedarfe der Branche zugeschnitten und können somit betriebsnah angeboten werden.“

Hier die geförderten Projekte im Überblick: hier klicken

Schub für Tönning: Land fördert Erweiterung des Gewerbegebiets mit 1,4 Millionen Euro

Land fördert Erweiterung des Gewerbegebiets in Tönning mit 1,4 Millionen Euro

 

Grünes Licht für die Erweiterung des Gewerbegiets West in Tönning (Kreis Nordfriesland): Wirtschaftsminister Reinhard Meyer überreichte an Bürgermeisterin Dorothe Klömmer heute Nachmittag im Rathaus der Stadt einen Zuwendungsbescheid über 1,4 Millionen Euro. Bei dem Betrag handelt es sich um eine 60-Prozent-Förderung des insgesamt  2,4 Millionen Euro teuren Bauvorhabens, mit dem das Gewerbegebiet an der Gardinger Chaussee um rund elf Hektar erweitert werden soll. „Damit kommen wir dem dringenden Wunsch der Region nach, denn das bestehende Gewerbegebiet ist inzwischen restlos belegt“, sagte Meyer. Er rechne damit, dass die Erweiterung für einen kräftigen Schub innerhalb der regionalen Wirtschaft sorgen werden.

Durch die Erweiterung des verkehrsgünstig an der B 202 gelegenen Gewerbegebietes sollen nach den Worten von Meyer bis zu 150 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.  Für die Stadt Tönning biete die Erweiterung des Gewerbegebietes zudem die Möglichkeit  zu einer weiteren positiven wirtschaftlichen Gesamtentwicklung. Meyer: „Die Entwicklungsperspektiven an der Westküste sind gut. Ich bin zuversichtlich, dass auch die neuen Flächen bald belegt sind. Wichtig ist, dass den Menschen in den ländlichen Regionen auch gute Beschäftigungsmöglichkeiten vor Ort angeboten werden.“

Großer Schritt für den Westküsten-Tourismus: St. Peter-Ording und Eiderstedt wachsen zusammen

St. Peter-Ording und Eiderstedt verschmelzen zu Lokaler Tourismusorganisation.

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Der Tourismus-Zusammenschluss von St. Peter-Ording und Eiderstedt im Kreis Nordfriesland ist jetzt offiziell:  Am Rande der vor wenigen Minuten eröffneten Eiderstedt-Messe auf Garding überreichte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer an den stellvertretenden Bürgermeister von St. Peter Ording, Richard-Flohrs Richardsen, eine entsprechende  Urkunde zur Anerkennung der neuen Kooperation als Lokale Tourismusorganisation (LTO).

Die Bildung von Lokalen Tourismusorganisationen im Rahmen der Tourismusstrategie Schleswig-Holstein 2025 trage zur Verschlankung der touristischen Strukturen und zur Stärkung der touristischen Infrastruktur bei, sagte Meyer. „Und von der vertieften Zusammenarbeit kann die gesamte Region profitieren und neue Impulse setzen.“

Die Tourismusstrategie des Landes sieht nach den Worten des Ministers vor, die lokalen Strukturen großflächig in „Lokalen Tourismusorganisationen“ (LTO) zusammenzuführen. Dies führe zu Synergieeffekten, die zum einen Marketingmittel der Orte bündeln und zum anderen die Wahrnehmung als touristische Einheit steigern können. So können Aufgaben stringenter geteilt und Konkurrenzsituationen reduziert werden. „In Zeiten knapper kommunaler Kassen müssen Know-How und Mittel gebündelt werden, um den vielfältigeren und differenzierteren Ansprüchen der Gäste auch zukünftig genügen zu können“, sagte Meyer.

Meyer zur Zukunft der Dieselfahrzeuge: „Keine blaue Plakette – aber mehr Modernisierung“

Meyer bei Verkehrsministerkonferenz: Der Diesel hat Zukunft – aber er muss sich modernisieren

Ausbildung und Weiterbildung an der Handwerkskammer Flensburg

Unter dem Protest von Umweltschützern wegen jüngster Erkenntnisse über noch schlechtere Diesel-Abgaswerte bei Neuwagen sind die Verkehrsminister von Bund und Ländern in Hamburg in ihre Frühjahrstagung gestartet. Das Problem der Stickoxide sei nicht neu und werde auf der Konferenz auch behandelt, sagte der Gastgeber der Konferenz, Hamburgs Verkehrssenator Frank Horch zum Auftakt der zweitägigen Sitzung.

Horchs schleswig-holsteinischer Amtskollege Reinhard Meyer sagte am Abend mit Blick auf einen entsprechenden Beschluss der Fachminister: „Wir haben in einem einstimmigen Votum deutlich gemacht, dass wir gegen die Einführung einer blauen Plakette sind und dass der Diesel eine Zukunft hat – allerdings muss er sich modernisieren.“

Man müsse in einem ersten Schritt nun die Minderungspotenziale für Stickoxyde und die Nachrüstungskosten für die Fahrzeuge ermitteln, um dann zügig ab 2018 über ein entsprechendes Nachrüstungsprogramm entscheiden zu können. Meyer weiter: „Die Verbraucherinnen und Verbraucher erwarten von uns, dass wir in dieser Frage rasch Klarheit schaffen.“ Horch kündigte als Konferenzvorsitzender an, den Druck auf die Automobil-Industrie zu erhöhen. Die Fachminister seien sich einig, dass die Hersteller hier eine enorm hohe Verantwortung tragen. „Wenn es um Art und Umfang der Nachrüstung geht, dann muss der Bund einen runden Tisch unter Beteiligung aller Akteure einrichten“, ergänzte Meyer.

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Der Konferenzraum der Verkehrsminister im Hamburger Rathaus

Neue Daten des Umweltbundesamts (UBA) hatten gezeigt, dass auch neue Euro-6-Diesel auf der Straße im Schnitt sechs Mal so viel gesundheitsschädliche Stickoxide ausstoßen wie erlaubt – im Schnitt 507 Milligramm pro Kilometer. Der Grenzwert fürs Labor liegt bei 80 Milligramm. Insgesamt ist der Stickoxid-Ausstoß der deutschen Diesel-Flotte demnach um rund ein Drittel höher als angenommen.

In vielen Städten – auch in Hamburg – überschreitet die daraus entstehende Luftverschmutzung regelmäßig die erlaubten Werte, weswegen mehrere EU-Verfahren gegen Deutschland laufen. Horch sagte mit Blick auf die Hersteller: «Das ist eine sehr deutliche Ansprache, dass hier (…) klare Fakten auf den Tisch gebracht werden müssen – und Adressat ist auch die deutsche Automobilindustrie.»

Der Umweltorganisation BUND reicht das nicht. «Wir müssen aufhören, zusätzliche nagelneue dreckige Autos auf die Straße zu lassen», sagte BUND-Verkehrsexperte Jens Hilgenberg bei einer Kundgebung auf dem Rathausmarkt. In einem zweiten Schritt müsse dann der Fahrzeugbestand reduziert werden. «In jeder großen Stadt werden wir unsere Luft nicht sauber kriegen, wenn wir nicht mit weniger Autos arbeiten.» Dobrindt nannten die Aktivisten einen «Minister für Versagen und Verzögern».

Horch und Meyer setzen statt auf Verkaufs- oder Fahrverbote unter anderem auf eine Förderung des Fahrradverkehrs, auf emissionsfreie Busse und Elektromobilität. «Unser Konzept ist, mit direkt reduzierenden Maßnahmen der Situation zu begegnen,» so Horch.

Am Abend wollte Dobrindt der Hansestadt Hamburg den bundesweit ersten Förderbescheid für den Ausbau von Ladesäulen für E-Autos übergeben. Er ist Teil des  300 Millionen Euro umfassenden Bundesprogramms Ladeinfrastruktur und umfasst für die Hansestadt 2,79 Millionen Euro.

Damit könnten 595 Ladepunkte in und um Hamburg geschaffen werden. Derzeit stünden in der Hansestadt rund 350 öffentlich zugängliche Ladepunkte zur Verfügung. Insgesamt habe das Bundesministerium nun die ersten gut einhundert Anträge bewilligt, teilte die Behörde mit. Mit insgesamt 14 Millionen Euro könnten nun bundesweit rund 400 Schnellladepunkte und mehr als 1400 Normalladepunkte zusätzlich aufgebaut werden. Seit Beginn des Programms am 1. März seien bereits mehr als 1000 Anträge mit einem Volumen in Höhe von 47 Millionen Euro eingegangen. Ziel sei der Aufbau einer Ladeinfrastruktur mit bundesweit 15 000 Ladesäulen

SH-Gesundheitsbranche zeigt sich erstmals im Schulterschluss auf der conhIT

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Nägele mit Uta Knöchel und Jessica Helmers am UKSH-Stand

Premiere: Der „echte Norden“ zeigt erstmals Flagge auf der Healthcare-Messe conhIT

Schleswig-Holsteins Gesundheitswirtschaft blinkt erstmals mit einem Gemeinschaftsstand auf einer der wichtigsten Branchenmessen – der conhIT (Connecting Healthcare IT) in Berlin. Bis einschließlich heute zeigte die Messe, wie moderne IT die Versorgung im Gesundheitswesen qualitativ verbessert und Institutionen im Wettbewerb unterstützen kann.

Schleswig-Holsteins Technologie-Staatssekretär Dr. Frank Nägele besuchte die Aussteller und zeigte sich beeindruckt: „Gesundheitswirtschaft ist längst weit mehr als medizinische und pflegerische Versorgung. Das wird schon an den Kennzahlen deutlich. In Schleswig-Holstein macht die Gesundheitswirtschaft 14,1 Prozent unserer Bruttowertschöpfung aus und beschäftigt 15,2 Prozent aller Erwerbstätigen. Damit liegen wir deutlich über den Bundesdurchschnitt, so Nägele.

Wie der Staatssekretär weiter sagte, sei die Gesundheit im echten Norden zugleich ein Innovationstreiber: Der enge Austausch zwischen Wirtschaft und Wissenschaft führe zur Entwicklung neuer Produkte und mache die kleinen und mittleren Unternehmen zu Spezialisten auf ihrem Gebiet. Nägele: „Besonders deutlich werden die Zusammenhänge im E-Health-Bereich, wo die Gesundheitswirtschaft Wachstums- und Beschäftigungsimpulse in andere Branchen der regionalen Wirtschaft sendet. Deshalb ist es richtig und wichtig, dass wir hier Flagge zeigen.“

Bei E-Health-Anwendungen kommen moderne Informations- und Telekommuni-kationstechnologien zum Einsatz, die die Zusammenarbeit von Nutzern und Gesund-heitsdienstleistern effizienter und schneller gestalten. „Wir brauchen vernetzte Technologien, vernetztes Denken, um die Innovationspotenziale zu erkennen, zu heben und fachübergreifend zu organisieren, um neue Wertschöpfung zu generieren“, so Nägele weiter.