«Papierbon oder E-Bon?» Geht es nach Schleswig-Holsteins Jamaika-Koalition, dann sollten Kunden von Bäckereien, Fleischereien und anderen Einzelhandelsgeschäften im Land künftig die Wahl haben – und die Betriebe weniger Papiermüll, weniger Aufwand und weniger Kosten. «Das Ziel, Steuerkriminalität zu unterbinden, hat unsere volle Unterstützung. Dabei ist es aber unser Interesse, gesetzliche Vorgaben möglichst bürokratiearm umzusetzen. Wir prüfen gerade, in welcher Form wir insbesondere kleine Betriebe dabei unterstützen können, die Bonausgabepflicht elektronisch vorzunehmen. Technisch ist dies möglich», erklärten jetzt Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) und Wirtschafts-Staatssekretär Thilo Rohlfs (FDP) gegenüber dem „Flensburger Tageblatt“ (Montagausgabe)

Und Rohlfs machte außerdem klar: «Sollte unsere Überprüfung ergeben, dass man den klassischen Kassenbon über eine App auf Wunsch auch direkt auf sein Handy übertragen bekommen kann, dann werden wir dafür ein Förderprogramm auflegen, um Betrieben diesen Weg zu ebnen.» Denn in anderen Bundesländern wie etwa Niedersachsen  würden zwar schon heute vereinzelt Lebensmittelgeschäfte ihren Kassenbon per so genanntem QR-Code ausgeben. Doch seien die dafür nötigen Kassen meist kostspielig. Auch Jan Loleit vom norddeutschen Bäckerinnungsverband kritisiert: «Nur sehr moderne und meist teure Kassen können die E-Bons bereitstellen.»

Weiter sagte Rohlfs (Audio starten – „im Browser anhören“)

Für Schleswig-Holsteins Bäckerei-Landesinnungsmeisterin Maren Andresen wäre ein solches Förderprogramm  «ein erster Schritt in die richtige Richtung». Für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in ihren landesweit 24 Bäckerei-Filialen sei die zum 1. Januar eingeführte Bon-Pflicht eine regelrechte Zumutung, schimpft die Unternehmerin. Und: «Würde man alle Kassenbons hinter den Tresen werfen, wären unsere Verkäuferinnen schon mittags alle zehn Zentimeter größer.» Die Zusatz-Kosten pro Filiale beziffert Andresen allein durch das teure Bon-Thermopapier auf rund 500 Euro monatlich.

Andresen sagte weiter
Audio starten
Pfeil klicken

Die von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier vorgeschlagenen Ausnahmen bei der neuen Kassenbonpflicht ist aus Sicht der Landesregierung kein Königsweg: «Altmaiers Vorschlag der Einführung einer Zehn-Euro-Bagatellgrenze greift aus unserer Sicht viel zu kurz», sagt Rohlfs. Selbst Altmaier habe nach Proteststürmen aus dem Einzelhandel an seinen Kabinettskollegen, Finanzminister Olaf Scholz, geschrieben : Mit dem aktuellen Regelwerk sei die «Verhältnismäßigkeit der gesetzlich vorgegebenen Mittel und ihres Vollzugs derzeit nicht gewährt».

Eingeführt worden war die Bonpflicht zum 1. Januar, um Steuerbetrug zu verhindern. Kassen sollen dadurch nicht mehr manipuliert werden können.

Mit Blick auf die wachsenden Bürokratie-Kosten für den Mittelstand sieht Rohlfs nach einem Treffen mit dem schleswig-holsteinischen Landesinnungsverbands des Bäckerhandwerks noch einen weiteren möglichen Ansatzpunkt zur Entlastung der Betriebe: Obwohl die Brotproduktion flächendeckend jede Nacht durch Nachwiegen erfasst werde, müssten die Bäckereien am nächsten Tag nach gesetzlich vorgeschriebenen statistischen Regeln  eine Auswahl von Brotsorten per Hand nachwiegen und das Ergebnis dieser internen Qualitätskontrolle dokumentieren. «Wir werden uns dafür einsetzen, diesen zusätzlichen Zeit- und Arbeitsaufwand zu verringern», sagt Rohlfs. Er werde das Gespräch mit der Eichdirektion Nord suchen, um intelligentere Lösungen, etwa automatisierte Verfahren, zu erarbeiten. «Dann könnten beispielsweise Stichproben-Kontrollen viel wirksamer und für alle Seiten effizienter sein, als die aufwändig gefertigten Eigendokumentationen der Bäckereien», so Rohlfs.

Der Arbeitsmarkt im Norden zeigt sich robust: Im Februar waren weniger Menschen ohne festen Job als noch vor einem Jahr und im Januar. Thema für die Arbeitsagentur könnte die rapide Ausbreitung des neuartigen Coronavirus werden.

Die Arbeitslosigkeit hat in Schleswig-Holstein auch im Februar unter dem Niveau des Vorjahres gelegen. Im Februar waren 85 00 Menschen ohne festen Job, wie die Agentur für Arbeit heute berichtet. Das entsprach einem Rückgang um 820 Personen oder 1,0 Prozent zum Januar. Im Vergleich zum Februar 2019 waren 130 Menschen oder 0,2 Prozent weniger ohne festen Job. Die Arbeitslosenquote beträgt nunmehr 5,4 Prozent, nach 5,5 Prozent vor einem Jahr.

Nach Ansicht von Arbeit-Staatssekretär Thilo Rohlfs mache der leichte Rückgang der Arbeitslosigkeit deutlich, wie robust der Mittelstand mit seinen mehr als 123 000 Betrieben im Land sei. «Und trotzdem sehen wir bei der Beschäftigung noch Luft nach oben», sagte Rohlfs. Der leichte Anstieg der Zahl arbeitslos gemeldeter Jugendlicher um 2,9 Prozent gegenüber Januar sei nicht besorgniserregend. «Nicht jeder junge Mensch wird am Ende seiner betrieblichen Ausbildung übernommen.» Die Chancen dieser 230 jungen Menschen seien hoch, schnell einen passenden Arbeitgeber zu finden: «Vor allem in den Branchen Energietechnik, Sanitär- und Heizungstechnik, der Altenpflege und der Logistik werden junge Fachkräfte händeringend gesucht.»

Der leichte Anstieg der Zahl arbeitslos gemeldeter Jugendlicher um 2,9 Prozent gegenüber dem Vormonat ist aus Sicht von Rohlfs nicht besorgniserregend: «Nicht jeder junge Mensch wird am Ende seiner betrieblichen Ausbildung übernommen. Mit etwas Flexibilität sind die Chancen für diese 230 jungen Menschen aber sehr hoch, schnell einen passenden Arbeitgeber zu finden». Mittlerweile gäbe es mehr offene Stellen als Bewerber. «Vor allem in den Branchen Energietechnik, Sanitär- und Heizungstechnik, der Altenpflege und der Logistik werden junge Fachkräfte händeringend gesucht», so Rohlfs.

Wie der Staatssekretär weiter sagte, sei das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz ein wichtiger Baustein, aber kein Allheilmittel gegen das Fachkräfteproblem. „Die am Sonntag in Kraft tretenden Regelungen sind vor allem für diejenigen Unternehmen eine Erleichterung, die bereits ausländische Fachkräfte im Visier haben.“ Durch die zentrale Servicestelle für Berufsanerkennung in Bonn sollen die ausländischen Fachkräfte dann durch das Anerkennungsverfahren begleitet werden. Doch um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken, reiche das noch nicht.

Rohlfs: «Wir müssen auch die bereits bei uns im Land vorhandenen Potenziale heben, so ist die Erwerbstätigenquote der Frauen immer noch geringer als die der Männer.» Das Land unterstütze durch das Landesprogramm Arbeit mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) Beratungsangebote für Berufsrückkehrerinnen und Projekte für junge Menschen am Übergang von der Schule in den Beruf, Langzeitarbeitslose, sowie Geflüchtete und Migranten.

«Die Lage am Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein ist weiterhin – trotz nachlassender wirtschaftlicher Dynamik – robust», sagte die Chefin der Arbeitsagentur, Margit Haupt-Koopmann. «Wir sind gut durch den Winter gekommen.» Unter den Kreisen hat weiter Stormarn mit aktuell 3,3 Prozent die niedrigste Arbeitslosenquote und Dithmarschen mit 6,0 Prozent die höchste. Bei den kreisfreien Städten schwankt die Quote zwischen 7,3 Prozent in Lübeck und 8,4 Prozent in Flensburg.

Mit Blick auf das Fachkräfteeinwanderungsgesetz verwies Haupt-Koopmann darauf, dass aktuell bereits 35 000 ausländische Fachkräfte – davon 17 000 aus anderen EU-Staaten und 18 000 aus sogenannten Drittstaaten – in Schleswig-Holstein arbeiten. Die Fachkräftesicherung bleibe arbeitsmarktpolitisches Top-Thema. «Denn die Betriebe im Lande müssen schon jetzt immer größere Anstrengungen unternehmen, um ihre Fachkräfte zu halten oder zu gewinnen.» Einen Königsweg gebe es nicht.

Angesichts der rapiden Ausbreitung des neuartigen Coronavirus gibt es bereits Anfragen von Unternehmen. «Es ist grundsätzlich möglich, Kurzarbeitergeld zu zahlen», sagte Haupt-Koopmann der Deutschen Presse-Agentur. Voraussetzungen seien unabwendbare Ereignisse oder wirtschaftliche Gründe. «Das haben wir ja hier.» Als Beispiele nannte sie das Ausbleiben von Lieferungen, weil Containerschiffe Hamburg nicht anlaufen und Unternehmen deshalb ihre Produktion nicht fortsetzen könnten. Firmen fragten nach, was im Fall von Betriebsschließung infolge staatlicher Schutzmaßnahmen sei. «Auch in diesem Fall können die Voraussetzungen zur Zahlung von Kurzarbeitergeld vorliegen.»

Damit lernschwache Jugendliche und junge Menschen mit anderen Handicaps nicht den Anschluss an die digitale Welt und das digitale Berufsleben verlieren, unterstützt das Land ein E-Learning-Projekt des Jugendaufbauwerks (JAW) Plön-Koppelsberg der Nordkirche mit knapp 237.000 Euro. Das Geld wird für den Aufbau eines elektronischen Kurssystems auf Basis der an vielen Schulen und Hochschulen eingesetzten Lernsoftware „Moodle“ verwendet. Arbeits-Staatssekretär Dr. Thilo Rohlfs überreichte dazu heute den entsprechenden Förderbescheid an Einrichtungsleiter Christian Lange.

„Für eine erfolgreiche Berufsausbildung sind digitale Kompetenzen eine Schlüsselqualifikation. Gerade junge Menschen mit Benachteiligungen und Handicaps brauchen dafür eine intensive und individuelle Unterstützung“, sagte Rohlfs. Das Projekt ist auf zunächst ein Jahr befristet und wird durch die drei Jugendaufbauwerke „Norderstedter BildungsGesellschaft“ (NoBiG), „Gesellschaft für Bildung Beruf Kultur mbH“ (BiBeKu) sowie „Bildung und Qualifizierung Meldorf“ gGmbH (BQM) begleitet. Alle vier Jugendaufbauwerke sind Mitglied der Landesarbeitsgemeinschaft der Jugendaufbauwerke Schleswig-Holstein e.V.

Wie der Leiter des „JAW Moodle“-Projekts, Heinrich Fuchs, erläuterte, geben erfahrene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jugendaufbauwerke die Inhalte in das Lernsystem ein und pflegen es auch. Nach den Worten von Rohlfs werden dabei unter anderem das Schulfach „Wirtschaft und Politik“ sowie der Ausbildungsberuf „Fachpraktiker*in Küche“ als Lernbereiche mit mindestens 500 Aufgaben abgebildet. Das Projekt umfasst zudem die Schulung von 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu Moodle-Redakteuren. Anschließend wird die Plattform mit den integrierten Lerninhalten den landesweit 18 Jugendaufbauwerken zur fortwährenden Nutzung zur Verfügung gestellt.

„Mit dieser Investition stärken wir den jungen Menschen den Rücken für den Einstieg ins Erwerbsleben – und steuern zugleich unserem Fachkräftemangel entgegen. Das Geld ist also überaus gut angelegt“, sagte Rohlfs.

Erfreuliche Zahlen für den Dezember machen das Tourismusjahr 2019 komplett: Mit einem Plus von 6 Prozent bei den Übernachtungen und 4,2 Prozent bei den Gästeankünften gegenüber dem Vorjahresmonat verzeichnet die schleswig-holsteinische Tourismusbranche für Dezember 2019 einen ausgezeichneten Jahresabschluss.  Ähnlich sonnig ist die Stimmung in der Wirtschaft, denn die hat sich zur Jahreswende nach Angaben der Industrie- und Handelskammer (IHK) aufgehellt. Nur noch ein Viertel der Unternehmen rechnet mit einer sich verschlechternden Geschäftslage, wie aus der heute vorgestellten IHK-Konjunkturumfrage hervorgeht. Im Quartal zuvor waren noch 43 Prozent der Betriebe von einer Negativentwicklung ausgegangen.

Wirtschafts- und Tourismusminister Dr. Bernd Buchholz zeigte sich über beide Trendmeldungen hoch erfreut: «Beide Ergebnisse decken sich mit meinen Eindrücken bei zahlreichen Betriebsbesuchen und Begegnungen im Land.» Mit Blick auf den Tourismus sagte Buchholz: «Auch für die weihnachtliche Reisezeit bietet Schleswig-Holstein viele interessante Ziele und Erholungsmöglichkeiten. Das wird verstärkt von unseren Gästen angenommen, sodass wir auch in der winterlichen Nebensaison eine immer bessere Auslastung der touristischen Betriebe erreichen. Für unser Land, das traditionell seine Saisonstärken in den Sommermonaten hat, ist dies ein sehr erfreulicher Trend. Die Investitionen in den Tourismus zahlen sich aus.»

Nach Angaben der IHK ist die Mehrheit der Unternehmen laut der Umfrage zufrieden, nur 10,3 Prozent sind dies nicht. Der Konjunkturklimaindex stieg im vierten Quartal 2019 auf 111,5 Punkte. Im dritten Quartal hatte er 97,3 Punkte betragen. Der langjährige Durchschnittswert auf einer Skala von Null bis 200 Punkten liegt bei 116,7. Nach Angaben der Kammer könnte sich das Ergebnis im laufenden Quartal angesichts von handelspolitischen Unsicherheiten wie dem Ausbruch des Coronavirus, dem Brexit oder der Außenhandelspolitik der USA verschlechtern.

Klares Ziel, breiter Schulterschluss: In einem neuen „Bündnis für Industrie“ haben sich Landesregierung, Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften, Kammern und Kommunen auf einen gemeinsamen Kurs verständigt. „Um die industrielle Entwicklung in Schleswig-Holstein von der Standspur zu holen brauchen wir mehr Industrie, mehr Flächen für Industrie und vor allem müssen wir gemeinsam die industriellen Chancen der Energiewende nutzen“, sagte Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz bei der Vorstellung der Industrie-Strategie zusammen mit Uwe Polkaehn vom DGB Nord und Michael Thomas Fröhlich. Zwar verfüge das Land über gut entwickelte industrielle Regionen wie den Chemcoast Park Brunsbüttel, das Lübecker Ernährungswirtschafts-Netzwerk, die Bahntechnik in Kiel oder die Maritime Branche, doch hinke das Land bei Wirtschaftskraft und Wachstum im bundesweiten Vergleich seit Jahren hinterher.“

Hier ein Livestream-Mitschnitt des Pressegesprächs:

Darum hat sich das Bündnis nach den Worten von Buchholz sowohl auf messbare Ziele als auch auf Ansatzpunkte zur Verbesserung verständigt. Dazu zählen unter anderem:

• mehr Technologietransfers durch Förderung von Forschung, die Etablierung von Kompetenzzentren oder Kooperationen zwischen Hochschulen sowie die Einrichtung außeruniversitärer Forschungseinrichtungen.
• mehr Unterstützung im Bereich der Digitalisierung durch Ausbau der Breitband-Netze und 5G-Technologie.
• Erleichterung der Ausweisung von Industriegewerbeflächen durch Abstimmung mit Kommunen und Wirtschaftsförderungsgesellschaften.
• Image-Stärkung von Schleswig-Holstein als Industriestandort durch eine Standortmarketingkampagne.
• Umsetzung der Wasserstoffstrategie der norddeutschen Länder sowie Aufbau von Reallaboren im Rahmen des Bundes-Energieforschungsprogramms.

• Reformierung des Rechtsrahmens im Energiebereich.

Wie Buchholz weiter sagte, sei eine gute industrielle Entwicklung zu einem bedeutenden Teil auch das Ergebnis sozialpartnerschaftlicher Aushandlungsprozesse zwischen Beschäftigten, Betriebsräten, Gewerkschaften sowie Unternehmensführungen und Arbeitgeberverbänden. „Die Erfolge der Sozialpartner sind damit nicht nur Voraussetzung für die Bedeutung der Industrie, sondern auch eine Voraussetzung für die Akzeptanz industrieller Produktion. Die Landesregierung wird darum sozialpartnerschaftliche Vereinbarungen mit den Mitteln der Landespolitik fördern“, sagte der Minister.

Im Gespräch mit Journalisten erläuterte der Minister weiter (Audio starten – „im Browser anhören“)

Uwe Polkaehn, Vorsitzender des DGB-Bezirk Nord, verdeutlichte: „Wir können hier im Norden zeigen, dass Wachstum, die Sicherung von Guter Arbeit und Beschäftigung sowie Klimaschutz keine Widersprüche sein müssen. Das Papier haben wir, jetzt müssen Taten folgen. So gilt es in den nächsten Monaten die Wertschöpfungsketten in den Erneuerbaren zu sichern und eine klare Perspektive aufzuzeigen.“

Den Bereich der Erneuerbaren Energien sehen die Bündnispartner als einen der Schwerpunktbereiche der schleswig-holsteinischen Industrie. „Unser Land ist das Energiewendeland schlechthin und daraus ergeben sich große Möglichkeiten für eine industrielle Entwicklung, beispielsweise durch die Etablierung einer Wasserstoffwirtschaft“, sagte Michael Thomas Fröhlich, Hauptgeschäftsführer des Unternehmensverbandes Nord. Aber auch in klassischen und historisch gewachsenen Märkten gebe es für Schleswig-Holstein gute Chancen. Dazu gehöre etwa der Bereich der maritimen Wirtschaft, der Medizintechnik, des Maschinenbaus oder die Ernährungswirtschaft durch den Trend zur Produktion individualisierter Lebensmittel. „Das setzt voraus, dass genügend zusammenhängende Flächen mit passender Infrastruktur vorhanden sind, die ohne bürokratische Hürden vermarktet werden können“, so Fröhlich abschließend.

Hier das Industriepapier in der Langfassung